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Grundgesetz
„Schwedisches Modell“ bei der Wehrpflicht

Koalition „Schwedisches Modell“ bei der Wehrpflicht

Wehrdienst-Comeback: Die neue Koalition aus CDU/CSU und SPD will das „Schwedische Modell“ für die Bundeswehr. Friedrich Merz kündigt es an, aber „auf freiwilliger Basis“ – wie passt das zusammen? 09.04.2025
Das ist bei der Woche der Demokratie in Ettenheim geboten

Risse in der Gesellschaft aufarbeiten Das ist bei der Woche der Demokratie in Ettenheim geboten

Zehn Tage für den Erhalt der Staatsform werben – das ist das Anliegen der Woche für Demokratie, die vom Freitag, 16. Mai, bis Sonntag, 25. Mai, stattfindet. In Ettenheim versprechen die Gesprächsrunde zum Thema Corona sowie der Sternmarsch mit mehr als 1000 Schülern besonders spannend zu werden. 04.04.2025
Grundgesetzänderung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Finanzpaket Grundgesetzänderung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Um die Grundgesetzänderung für das milliardenschwere Finanzpaket war lange gerungen worden. Jetzt steht das hierzu beschlossene Gesetz im Bundesgesetzblatt. 24.03.2025
Wann ist die konstituierende Sitzung?

Neuer Bundestag Wann ist die konstituierende Sitzung?

Der 21. Bundestag steht in den Startlöchern, mit vielen neuen Gesichtern und veränderten Mehrheitsverhältnissen. Wann tritt das Plenum erstmals zusammen? 24.03.2025
Merz startet mit einer milliardenschweren Hypothek

Finanzpaket Merz startet mit einer milliardenschweren Hypothek

Der kommende Kanzler hat sein Ziel – die Grundgesetzänderung – erreicht, zahlt aber dafür einen hohen Preis, sagt Berlin-Korrespondent Norbert Wallet. 21.03.2025
Was die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs nach sich zieht

FDP-Klage gegen Schuldenpaket Was die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs nach sich zieht

Die FDP-Fraktion ist – wie in anderen Bundesländern auch – mit dem Versuch gescheitert, die Zustimmung des Landes zum Schuldenpaket im Bundesrat vor dem Verfassungsgerichtshof zu stoppen. Doch das Verfahren geht weiter. Mit welcher Konsequenz? 21.03.2025
Schuldenpaket beschlossen – wie geht es nun weiter?

Zustimmung im Bundesrat Schuldenpaket beschlossen – wie geht es nun weiter?

Pforten auf für eine riesige Schuldenaufnahme? Ganz so einfach ist es nicht, auch nachdem der Bundesrat am Freitag zugestimmt hat. 21.03.2025
Bundesrat stimmt Schuldenpaket zu

Änderung des Grundgesetzes Bundesrat stimmt Schuldenpaket zu

Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur erhält auch im Bundesrat die nötige Zweidrittelmehrheit. Doch das ist aus Sicht vieler Länderregierungschefs nur der erste Schritt. 21.03.2025
„Klimaneutralität bis 2045“ als neues Staatsziel verankert?

Artikel 143h „Klimaneutralität bis 2045“ als neues Staatsziel verankert?

Heftige Debatte im Bundestag: Ist das Ziel von null Netto-Emissionen bis 2045 künftig vor dem Bundesverfassungsgericht einklagbar? AfD und andere polemisieren. 18.03.2025
Bundestag berät Grundgesetzänderungen für Finanzpaket

Sondersitzung Bundestag berät Grundgesetzänderungen für Finanzpaket

In der ersten von zwei Sondersitzungen berät der noch amtierende Bundestag am Donnerstag (Sitzungsbeginn 12.00 Uhr) die für das geplante Milliarden-Finanzpaket von Union und SPD nötigen Grundgesetzänderungen. 13.03.2025
So setzen Schüler Grundgesetz-Inhalte modern um

Zinzendorfschulen in Königsfeld So setzen Schüler Grundgesetz-Inhalte modern um

Das Grundgesetz wurde im vergangenen Jahr 75 Jahre alt. Zur Feier schrieb der Bildungsverlag Eduversum einen bundesweiten Schülerwettbewerb zu diesem Thema aus. Diesen Wettbewerb gewann eine Klasse der Zinzendorfschulen in Königsfeld mit ihren Beiträgen. 24.02.2025
Schutz für Kontrollinstanz

Verfassungsgericht Schutz für Kontrollinstanz

Dass der Bundestag in einer Zeit, da die Regierung keine Mehrheit hat, die Kraft zur Stärkung der Karlsruher Richter findet, gereicht ihm zur Ehre, meint unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 19.12.2024
Bundestag beschließt Reform zum Schutz des Gerichts

Deutsches Verfassungsgericht Bundestag beschließt Reform zum Schutz des Gerichts

Eine fraktionsübergreifende Mehrheit im Bundestag hat beschlossen, Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz zu verankern. 19.12.2024
2000 Euro Inflationsausgleich für pensionierte Beamte

Rente 2000 Euro Inflationsausgleich für pensionierte Beamte

Während Arbeitnehmer und Pensionäre von steuerfreier Inflationsprämie profitieren können, gehen Rentner bisher leer aus. Eine Petition von Sozialverbänden fordert Abhilfe. Welche Möglichkeiten gibt es für Rentenempfänger? 21.10.2024
Kontroversen und friedliche Diskussionen beim ersten „DemoSlam“

K3 Winterlingen Kontroversen und friedliche Diskussionen beim ersten „DemoSlam“

Die eigene Meinung äußern – und gleichzeitig die der anderen zu akzeptieren, ohne einverstanden zu sein: Genau darum ging es im ersten „DemoSlam“, zu dem das K3 in Winterlingen eingeladen hat. Eine Teilnehmerin erzählt. 27.11.2024
Darum werden große Grundstücke teurer

Steuern in Aichhalden Darum werden große Grundstücke teurer

Angesichts eines unausgeglichenen Haushalts für 2026 und darüber hinaus nutzt die Gemeinde die Grundsteuerreform, um an der Steuerschraube zu drehen. Letztmals wurden die Hebesätze 2012 angehoben. 27.11.2024
Das sagt die frühere Ministerin über Mörder und Terroristen

Vortrag in Schramberg Das sagt die frühere Ministerin über Mörder und Terroristen

Die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin und Schirmherrin des Deutschen Hospiz- und Palliativverbands hielt in der Aula des Gymnasiums einen Vortrag über den Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. 25.10.2024
Mahnung für eine friedlichere Welt

Antikriegstag in Schwenningen Mahnung für eine friedlichere Welt

Eine Gedenkstunde zum Antikriegstag unter dem Motto „Friedensgebot mit Leben füllen“. 02.09.2024
Bunt ist besser – Braun ist out!

Rechte wollen Albstädter Christopher-Street-Day stören Bunt ist besser – Braun ist out!

Die Teilnehmer am ersten Christopher Street Day im Zollernalbkreis demonstrieren für die Freiheit aller, meint die Kolumnistin. Deshalb verdient die erste Veranstaltung dieser Art im Zollernalbkreis nicht nur die Unterstützung der queeren Community, sondern all jener, die sich nicht in ihr Schlafzimmer reinreden lassen wollen. 29.08.2024
„Kein Polizist hat Religionsfreiheit angegriffen“

Unterbrochener Gottesdienst in Thanheim „Kein Polizist hat Religionsfreiheit angegriffen“

Ein Leser äußert sich zum Vorfall während eines Gottesdienstes in der Thanheimer Kirche St. Ulrich vom vergangenen Sonntag. 12.07.2024
Polizei unterbricht Gottesdienst - ein Verstoß gegen das Grundgesetz?

Aufreger in Bisingen Polizei unterbricht Gottesdienst - ein Verstoß gegen das Grundgesetz?

Die Polizei den Gottesdienst zum Patrozinium in Thanheim unterbrochen. Dazu äußert sich nun die Erzdiözese Freiburg: Die kirchliche Institution bewertet die Lage deutlich anders als die Polizei. 11.07.2024
IG Metall ehrt 76 Jubilare

Gewerkschaft feiert in Alpirsbach IG Metall ehrt 76 Jubilare

Die IG-Metall-Geschäftsstelle Freudenstadt hat bei einer Feier im Haus des Gastes in Alpirsbach eine Vielzahl langjähriger Mitglieder geehrt. Mehrere Redner machten die Bedeutung von Gewerkschaften deutlich – gerade in dieser Zeit. 17.06.2024
Herrnhuter Brüdergemeine fordert Rückgrat

Banner in Königsfeld Herrnhuter Brüdergemeine fordert Rückgrat

Die Herrnhuter Brüdergemeine bezieht Stellung zur allgemeinen Lage, in der Gewalt und fehlender Respekt immer mehr zunehmen. Drei Banner, die nun in Königsfeld aufgehängt wurden, sollen diese Botschaft unterstreichen. 23.05.2024
Politik-Expertin: Sylt-Video zeigt Normalisierung rechtsextremen Denkens

Debatte um rassistisches Gegröle Politik-Expertin: Sylt-Video zeigt Normalisierung rechtsextremen Denkens

Junge Erwachsene grölen in einem Nobel-Lokal auf Sylt zu einem Party-Hit rassistische Parolen. Ein Video davon geht im Netz viral und löst bundesweit Empörung aus. Eine Rechtsextremismus-Expertin erläutert, was das mit Betroffenen macht und warum der Vorfall besorgniserregend ist. 25.05.2024
Steinmeier fordert Selbstbehauptung – und sucht Bürger, die sich kümmern

Staatsakt zu 75. Jahren Grundgesetz Steinmeier fordert Selbstbehauptung – und sucht Bürger, die sich kümmern

Der Bundespräsident feiert das Grundgesetz. Aber in seiner Rede beim Staatsakt macht Frank-Walter Steinmeier klar, dass es die Menschen im Land sind, die es verteidigen müssen. Das Land stehe vor harten und rauen Zeiten. 23.05.2024
Das sind die Gründe des Erfolgs

75 Jahre Grundgesetz Das sind die Gründe des Erfolgs

Offiziell noch immer ein Provisorium, ist das Grundgesetz die beste Verfassung, die es in Deutschland je gab. StN-Chefredakteur Christoph Reisinger nennt die Gründe. 21.05.2024
Darum hängt die Deutschlandfahne zweifach am Schramberger Rathaus

Ungewohnter Anblick Darum hängt die Deutschlandfahne zweifach am Schramberger Rathaus

Die Stadt Schramberg hat aktuell gleich zwei Deutschlandfahnen gehisst. Das sind die Hintergründe für die Aktion. 23.05.2024
Warum ist heute geflaggt?

Grundgesetz feiert Geburtstag Warum ist heute geflaggt?

Am 23. Mai werden in ganz Deutschland die Flaggen gehisst. Der Grund liegt rund 70 Jahre zurück. Wir erklären die Hintergründe. 23.05.2023
Staatsakt 75 Jahre Grundgesetz – Steinmeier hält zentrale Rede

Verfassung Staatsakt 75 Jahre Grundgesetz – Steinmeier hält zentrale Rede

Ein Provisorium, das zum Dauerzustand wurde: Seit 75 Jahren sorgt das Grundgesetz für politische Stabilität in Deutschland. Erst nur im Westen, seit 1990 in West und Ost. Das wird jetzt gefeiert. 23.05.2024
Verletzt Vandalismus an Wahlplakaten unser Grundgesetz?

Wahlen in VS Verletzt Vandalismus an Wahlplakaten unser Grundgesetz?

Wahlplakate für die anstehenden Wahlen hängen seit einigen Wochen im öffentlichen Raum. Vermehrt wurden mehrere Parteien Ziel von Vandalismus und Schmierereien. Doch ist das mit einem demokratischen Gedankengut vereinbar? Wir erkundigten uns bei einigen Parteien. 17.05.2024
Grundgesetz unter Geiern

Wo die Verfassung entstand Grundgesetz unter Geiern

Die Väter und Mütter des Grundgesetzes hielten dieses für ein Provisorium. Sie bastelten sich vor 75 Jahren eine neue Verfassung – unter reichlich provisorischen Umständen. 11.04.2024
Fast hätte die deutsche Fahne ein Kreuz bekommen

75 Jahre Grundgesetz Fast hätte die deutsche Fahne ein Kreuz bekommen

Braucht der Mittelstand speziellen Grundrechtsschutz? Als das Grundgesetz verabschiedet wurde, war das im Gespräch. Es gab noch viele andere Streitpunkte. 16.05.2024
Diese Nazi-Parolen und Gesten sind in Deutschland verboten

Björn Höcke vor Gericht Diese Nazi-Parolen und Gesten sind in Deutschland verboten

In einer Rede hat Björn Höcke einen verbotenen Nazi-Spruch verwendet. Wissentlich? Das soll das Urteil im Prozess gegen den AfD-Politiker zeigen. Jetzt wird das Urteil erwartet. Es ist nicht die einzige nationalsozialistische Parole, deren Verwendung in Deutschland strafbar ist. 14.05.2024
Das Grundgesetz ist nicht in Stein gemeißelt

75 Jahre Grundgesetz Das Grundgesetz ist nicht in Stein gemeißelt

Unsere Verfassung hebt an mit einem Pathos, das den Vergleich mit den Gesetzestafeln des Moses nicht zu scheuen braucht. Und doch unterliegt das Grundgesetz dem Wandel. Nur die zentralen Werte unterliegen der „Ewigkeitsklausel“. So kam es zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. 13.05.2024
Landtagspräsidentin Aras: Extremistische Sprache erzeugt Aggressivität

Nach Angriffen auf Politiker Landtagspräsidentin Aras: Extremistische Sprache erzeugt Aggressivität

Anlässlich des 75. Geburtstag des Grundgesetzes mahnt die Landtagspräsidentin: Dieses Fundament sei in Gefahr, und sie warnt: Alle Parteien müssen auf ihre Wortwahl achten. 08.05.2024
Das sind die Fundamente des Grundgesetzes

75 Jahre Grundgesetz Das sind die Fundamente des Grundgesetzes

Auf welchen Werten beruht das Grundgesetz? Wie unterscheidet es sich von der Verfassung der Weimarer Republik? Berücksicht es wirklich alle Bedürfnisse, die den Bürgern heute wichtig sind? 29.04.2024
Wie Deutschland wieder zu einer Demokratie wird

75 Jahre Grundgesetz Wie Deutschland wieder zu einer Demokratie wird

Mit dem Grundgesetz wird Deutschland vor 75 Jahren wieder zu einer Demokratie. Wie kommt es zu dieser Verfassung, die nur als Provisorium gedacht war? Wer entscheidet darüber und welchen Einfluss haben die Alliierten? 15.04.2024
Soldaten regeln Verkehr auf A 8 – dürfen die das?

Nach Unfall nahe Pforzheim Soldaten regeln Verkehr auf A 8 – dürfen die das?

Polizei und Militär haben in Deutschland strikt getrennte Zuständigkeiten. Das hat nicht zuletzt historische Gründe. Dennoch halfen Angehörige der Bundeswehr vor Kurzem auf der A 8 bei Pforzheim, eine Straße zu sperren. Wir erklären, was dahintersteckt. 22.04.2024
Bis heute im Schatten der Geschichte

Das Trauma der Ostdeutschen Bis heute im Schatten der Geschichte

Die Rolle Ostdeutschlands und der Ostdeutschen nach 1990 bietet noch immer Anlass zum Streit. Die Bürger aus der damaligen DDR verlangen ihren Platz in der gesamtdeutschen nationalen Biografie. Zu Recht, schreibt StZ-Kolumnistin Ursula Weidenfeld. 08.04.2024
Grundgesetz ist antifaschistisch geprägt

Diskussion in Niedereschach Grundgesetz ist antifaschistisch geprägt

Zu den Leserbriefen von Bernhard Böhringer und Hartmut Lübben hat unser Leser Christof Beck aus Niedereschach folgende Meinung. 25.03.2024
Manfred Mai bringt „seine“ Deutsche Geschichte auf den neuesten Stand

Winterlingen Manfred Mai bringt „seine“ Deutsche Geschichte auf den neuesten Stand

Vor 25 Jahren veröffentlichte der Winterlinger Autor Manfred Mai sein Buch „Deutsche Geschichte“. Nun hat er das Werk auf den Prüfstand gestellt. Heraus kam ein „neues“ Buch mit zusätzlichen Kapiteln, die aktuelle Geschehnisse aufgreifen. 01.03.2024
Blockade der Union ist beschämend

Schutz des Verfassungsgerichts Blockade der Union ist beschämend

Es geht der Union beim Ausstieg aus dem Gesprächen um den besseren Schutz des höchsten Gerichts vor Angriffen durch Extremisten um ganz kleine politische Münze, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 23.02.2024
Menschenwürde verletzt?

Empörung in Rottweil-Hausen Menschenwürde verletzt?

Widerspricht der Umgang mit älteren Patienten in unserem Gesundheitssystem der Menschenwürde? Unsere Leserin Gisela Burkard aus Rottweil-Hausen berichtet – und macht sich Sorgen. 19.02.2024
Der Begriff „Rasse“ bleibt im Grundgesetz – eine verpasste Chance

Verfassung Der Begriff „Rasse“ bleibt im Grundgesetz – eine verpasste Chance

Die Streichung wäre nicht notwendig gewesen, aber doch sinnvoll, meint unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 09.02.2024
Warum steht der Begriff Rasse immer noch im Grundgesetz?

Begriff „Rasse“ im Grundgesetz Warum steht der Begriff Rasse immer noch im Grundgesetz?

Die Bundesregierung  will das Wort „Rasse“ offenbar doch nicht aus dem Grundgesetz streichen. Grund seien Einwände des Zentralrates der Juden und juristische Bedenken, heißt es. Über einen umstrittenen Begriff und seine wechsel- und unheilvolle Geschichte. 09.02.2024
Ende einer Erfolgsgeschichte?

75 Jahre Bundesrepublik Ende einer Erfolgsgeschichte?

Die Bundesrepublik wird 75 – doch noch nie galt sie in ihrer Substanz als so angefochten. Über Jahrzehnte hinweg erschien sie als die Manifestation fortschreitender Freiheit und Emanzipation. Dieser Trend ist gebrochen. 06.02.2024
Rund 2500 Menschen stellen sich bei der Demo gegen Extremismus

Nagold ist aufgestanden Rund 2500 Menschen stellen sich bei der Demo gegen Extremismus

In recht kurzer Zeit organisiert, hat sich die Demo für Demokratie und Toleranz in Nagold als Erfolg bewiesen. Rund 2500 Menschen machten ich auf den Weg, durch die Innenstadt zu marschieren, hinzustehen und den Reden auf dem Vorstadtplatz zu lauschen: Gegen Extremismus und gegen eine rechte Hochburg. 04.02.2024
Wie lässt sich eine Entmachtung des Verfassungsgerichtes verhindern?

Gefahr durch Populisten Wie lässt sich eine Entmachtung des Verfassungsgerichtes verhindern?

Im Bundestag kursieren Pläne, die wichtigsten Punkte der Organisation des obersten Gerichts selbst grundgesetzlich zu regeln. Radikale und Populisten könnten sie so schwerer aushebeln. 30.01.2024
Landrat: „Wir dürfen unser Grundgesetz niemals verlassen“

Neujahrsempfang im Kreis Freudenstadt Landrat: „Wir dürfen unser Grundgesetz niemals verlassen“

Landrat Klaus Michael Rückert und Sparkassenchef Werner Loser gingen beim Neujahrsempfang des Landkreises und der Kreissparkasse unter anderem auf die politische Lage im Land ein. Es gab aber auch Raum für positive Rückblicke. 28.01.2024
Ein Dauerlauf für die Demokratie

Nagolder Aktionsbündnis Ein Dauerlauf für die Demokratie

In Nagold formiert sich derzeit ein breites Bündnis gegen Extremismus. „Gut so“, findet der Autor dieses Leitartikels. Besonders beeindruckt ihn die Einigkeit unter den Kommunalpolitikern. In einem Wahlkampfjahr ist das nicht selbstverständlich. 26.01.2024