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Grün-Rot
Nach Hochrechnung auch Grün-Rot in Baden-Württemberg möglich

Landtagswahl in Baden-Württemberg Nach Hochrechnung auch Grün-Rot in Baden-Württemberg möglich

So kompliziert müsste es vielleicht gar nicht werden, wenn Winfried Kretschmann einen Regierungswechsel anstrebt. Grün-Rot hätte laut einer aktuellen Hochrechnung eine hauchdünne Mehrheit im Parlament – eine andere Hochrechnung sieht das anders. 14.03.2021
Wenn Kosten zum Killerargument werden

Polizeireform in Baden-Württemberg Wenn Kosten zum Killerargument werden

Bis Ende Juli will Grün-Schwarz über die Korrekturen an der Polizeireform einig sein. Ein Blick in die Vergangenheit bei diesem Thema zeigt: Die Politik entscheidet sich nicht immer für die fachlichen Vorschläge. Wie groß sind dadurch jetzt die Nachteile für die Bürger? 23.06.2017
Wovon Politologen ausgehen

Landtagswahl Baden-Württemberg Wovon Politologen ausgehen

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg steht vor der Tür und immer wieder gibt es neue Umfragen. Dabei legen sich die Politologen mittlerweile weitestgehend fest. 10.03.2016
Grün-Rot hat knapp die Nase vorn

Umfrage zur Landtagswahl Grün-Rot hat knapp die Nase vorn

Laut einer Insa-Umfrage knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl, könnte die grün-rote Landesregierung mit einer knappen Mehrheit weiterregieren. 29.02.2016
Gewerkschaften: Grün-Rot hat ein offenes Ohr

Landtagswahl 2016 Gewerkschaften: Grün-Rot hat ein offenes Ohr

Wie üblich geben die Gewerkschaften keine Wahlempfehlung ab, doch im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl äußerten sich Verdi und DGB positiv zur Zusammenarbeit mit Grün-Rot. 04.02.2016
Grün-Rot und Schwarz-Gelb liegen gleich auf

Umfrage zur Landtagswahl 2016 Grün-Rot und Schwarz-Gelb liegen gleich auf

Noch sind es etwa 100 Tage bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg. Einen klaren Favoriten gibt es derzeit laut einer aktuellen Umfrage nicht. Alles sieht nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen aus. 03.12.2015
Bei Ärger soll ein Bürgerbeauftragter helfen

Grün-Rot einigt sich Bei Ärger soll ein Bürgerbeauftragter helfen

Die Kennzeichnungspflicht für Polizisten haben die Grünen bei der SPD nicht durchsetzen könne. Der Kompromiss ist die Schaffung eines Bürgerbeauftragten. 02.12.2015
Zweites Anti-Terror-Paket kommt

Landesregierung Zweites Anti-Terror-Paket kommt

Nach den Terroranschlägen in Paris bringt die grün-rote Regierung ein zweites Anti-Terror-Paket auf den Weg. Für die Maßnahmen stellt die Landesregierung einen „erheblichen, zweistelligen Millionenbetrag“ zur Verfügung. 25.11.2015
Grün-rote Regierung muss um Mehrheit bangen

ZDF-Politbarometer Grün-rote Regierung muss um Mehrheit bangen

Laut dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer müssen Winfried Kretschmann und die grün-rote Landesregierung bei der Landtagswahl im kommenden März um ihre Mehrheit bangen. Die Forschungsgruppe Wahlen sieht Grün-Rot bei 45 Prozent, Schwarz-Gelb zusammen bei 42 Prozent. 20.11.2015
Grün-Rot stellt Anti-Terror-Paket auf den Prüfstand

Nach Anschlägen in Paris Grün-Rot überprüft Anti-Terror-Paket

Die Landesregierung überprüft nach den Anschlägen von Paris ihr Anti-Terror-Paket vom Jahresanfang. Sind die Maßnahmen noch ausreichend oder muss nachgebessert werden? Innenminister Gall sieht für Baden-Württemberg eine hohe abstrakte Gefährdung. 17.11.2015
Beraten, drohen, abschieben

Grün-rote Asylpolitik Beraten, drohen, abschieben

Nur ein Bruchteil der 20.000 ausreisepflichtigen Flüchtlinge musste bisher tatsächlich gehen. Das soll sich ändern: Grün-Rot will Abschiebungen forcieren. An erster Stelle steht jedoch eine Hoffnung. 10.11.2015
1,7 Milliarden Euro Mehrausgaben für Flüchtlinge

Nachtragsetat der grün-roten Landesregierung 1,7 Milliarden Euro mehr für Flüchtlinge

Für dieses und das nächste Jahr stockt die grün-rote Landesregierung ihren Etat für die Ausgaben für Flüchtlinge um 1,7 Milliarden Euro auf. Zusätzliche Bundesmittel, Steuermehreinnahmen und Überschüssen aus den Haushalten der Vorjahre sollen die Mehrausgaben finanzieren. 13.10.2015
An Weihnachten darf künftig getanzt werden

Baden-Württemberg Auch an Weihnachten darf künftig getanzt werden

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat das Tanzverbot gelockert. Zwar gelte es weiter für sogenannte stille Feiertage wie Karfreitag oder Totensonntag, an Weihnachten soll es allerdings nicht mehr gelten. 06.10.2015
FDP-Fraktionschef Rülke fordert von Grün-Rot mehr Abschiebungen

Flüchtlinge in Baden-Württemberg Rülke fordert mehr Abschiebungen

FDP-Fraktionschef Rülke hat von der grün-roten Landesregierung gefordert, mehr abgelehnte Flüchtlinge abzuschieben. 2010 habe es auf 4753 Flüchtlinge 843 Abschiebungen gegeben. Im laufenden Jahr erwarte man 100.000 Flüchtlinge bei aktuell 1644 Abschiebungen. 01.10.2015
Kopftuchverbot bleibt vorerst bestehen

Baden-Württemberg Kopftuchverbot bleibt vorerst bestehen

Muslimische Lehrerinnen dürfen in Baden-Württemberg auch künftig nicht mit ihrem Kopftuch unterrichten. Grün-Rot verschiebt eine geplante Änderung des Schulgesetzes zur Aufhebung des Verbots. 22.09.2015
Grün-Rot könnte laut Umfrage weiterregieren

Umfrage zur Landtagswahl 2016 Grün-Rot könnte weiterregieren

Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre? Auf diese Frage antworteten bei einer Umfrage des Allensbach-Instituts 24 Prozent mit „Grün“. 20 Prozent würden ihre Stimme der SPD geben. 11.09.2015
Baden-Württemberg muss sich nicht verstecken

Studie zur Kinderbetreuung Baden-Württemberg muss sich nicht verstecken

Im Bundesvergleich schneidet Baden-Württemberg bei der Qualität der Kinderbetreuung am besten ab. Grün-Rot sieht sich bestätigt, die Gewerkschaft Verdi mahnt die Politik, sich auf diesen Lorbeeren nicht auszuruhen. 24.08.2015
Beamte sollen bis 70 arbeiten dürfen

Pensionsgrenze Beamte sollen bis 70 arbeiten dürfen

Bislang dürfen Beamte bis zum 68. Lebensjahr arbeiten. Künftig sollen sie freiwillig bis 70 arbeiten dürfen – zumindest wenn ihr Dienstherr damit einverstanden ist. 25.07.2015

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