MENÜ
SCHLIESSEN
Suchen
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Mein Abo
Abo-Vorteile
Profil verwalten
MEIN SB
ABO
KARRIERE
Login
Abonnieren
Mein SB
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Mein Abo
Abonnieren
Mein SB
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Sie sind angemeldet.
Abmelden
Mein Abo
Abo-Vorteile
Profil verwalten
Mein SB
Push-Benachrichtigungen aktivieren
Schwarzwald-Baar
Schwarzwald-Baar
Polizeibericht
Villingen-Schwenningen & Umgebung
Donaueschingen & Umgebung
St. Georgen, Triberg & Umgebung
Furtwangen & Umgebung
Blumberg
Sport
Da geh ich hin
Leserbriefe
Gastronomie
Rottweil
Rottweil
Polizeibericht
Rottweil & Umgebung
Schramberg & Umgebung
Oberndorf & Umgebung
Sulz & Umgebung
Eschachtal
Sport
Da geh ich hin
Leserbriefe
Gastronomie
Zollernalb
Zollernalb
Polizeibericht
Albstadt & Umgebung
Balingen & Umgebung
Hechingen & Umgebung
Killertal & Burladingen
Schömberg & Oberes Schlichemtal
Meßstetten & Großer Heuberg
Sport
Da geh ich hin
Orts-Check im Zollernalbkreis
Leserbriefe
Gastronomie
Freudenstadt
Freudenstadt
Polizeibericht
Horb & Umgebung
Freudenstadt & Umgebung
Baiersbronn & Umgebung
Alpirsbach & Umgebung
Dornstetten & Umgebung
Rottenburg & Umgebung
Sport
Da geh ich hin
Leserbriefe
Gastronomie
Orts-Check
Calw
Calw
Polizeibericht
Nagold & Umgebung
Calw
Bad Liebenzell & Schömberg
Teinachtal & Umgebung
Gäu
Altensteig & Umgebung
Wildberg
Bad Wildbad & Umgebung
Sport
Da geh ich hin
Leserbriefe
Gastronomie
Stadtbummel Nagold
Orts-Check
Ortenau
Ortenau
Polizeibericht
Lahr
Seelbach & Schuttertal
Friesenheim & Ried
Ettenheim & Umland
Kinzigtal
Offenburg & Umgebung
Kreis Emmendingen
Elsass
Sport
Da geh ich hin
100 Prozent Lahr und mehr
Orts-Check
Region & Land
Region & Land
Garten und Balkon
Sport
Sport
Fußball
Schwenninger Wild Wings
TSG Balingen
FC 08 Villingen
FC Holzhausen
SC Freiburg
VfB Stuttgart
HBW Balingen-Weilstetten
Schwarzwald-Baar-Kreis
Kreis Rottweil
Zollernalbkreis
Kreis Freudenstadt
Kreis Calw
Politik
Panorama
Unterhaltung
Wirtschaft
Kultur
Kultur
Tickets
Veranstaltungen
Wissen
Digital
Karriere
Abo
News-App
E-Paper
Shop
Newsletter
Trauer
Immo
Auto
Singles
Märkte
Junge Leser
Expertentipp
Anzeige
Suchen
Themen
G
Gesetz
Gesetz
Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Gesetz
Frankreich
Parlament stimmt über Freiheit zur Abtreibung in Verfassung ab
Frankreich wird am Montag voraussichtlich das erste Land weltweit, das die „garantierte Freiheit“ zur Abtreibung ausdrücklich in die Verfassung aufnimmt.
04.03.2024
Rottweiler Abgeordnete
Weiss: „Legalisierung von Cannabis ist dramatisch“
Die CDU-Abgeordnete Maria-Lena Weiss stimmt gegen das neue Gesetz. Dies berge zahlreiche Risiken.
23.02.2024
Gesetzgebungsverfahren in Deutschland
Was macht eigentlich der Vermittlungsausschuss?
Der Vermittlungsausschuss sucht Lösungen im Streit um Gesetzgebung. Wir haben wichtige Fragen und Antworten rund um das Gremium zusammengefasst.
21.02.2024
Konjunktur
Die Krise ist da: Handelskammer drängt Regierung zum Handeln
Die Wirtschaftsprognosen für Deutschland sind schlecht. Der Geschäftsführer der Handelskammer, Martin Wansleben, will bestimmte Gesetze abschaffen, um die Wirtschaft wieder ins Rollen zu bringen.
15.02.2024
Fasnet und Sicherheit
Polizei zeigt erhöhte Präsenz bei Umzügen
Die Polizei gibt Tipps und Hinweise für unbeschwertes Feiern in den närrischen Tagen – und nimmt auch die Erwachsenen in die Pflicht.
07.02.2024
EU-Kommission
Verfahren gegen Ungarn wegen eines neuen Gesetzes eingeleitet
Die EU-Kommission leitet ein Verfahren gegen Ungarn ein, da es vermutet, dass Viktor Orbans neues Gesetz gegen „ausländische Einmischung“ Grundrechte von EU-Bürgern verletzt.
07.02.2024
Teillegalisierung von Cannabis
Ampel-Fraktionen sind sich über Cannabis-Gesetz einig
Die Ampel-Fraktionen haben ihre Verhandlungen über das Cannabis-Gesetz, welches die Teillegalisierung von Cannabis vorsieht, abgeschlossen. Die Details zu dem Gesetz.
02.02.2024
Migration
Bundesrat billigt Gesetz für schnellere Abschiebung und Doppelpass
Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht für eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Auch die bis zuletzt hochumstrittene Reform des Staatsangehörigkeitsrechts wurde gebilligt.
02.02.2024
Handel
Ampel bei EU-Lieferkettengesetz über Kreuz - FDP dagegen
Die EU-Pläne stehen auf der Kippe, die Ampelkoalition kann nach jetzigem Stand in Brüssel wegen des Widerstands der Liberalen nicht zustimmen. Am Ende könnte das Regelwerk daran sogar scheitern.
01.02.2024
Europäische Union
Lieferkettengesetz droht an Deutschland zu scheitern
Der Plan für ein EU-weit gültiges Lieferkettengesetz könnte in letzter Minute doch noch scheitern: Laut Medienberichten will die deutsche Regierung ihre Zustimmung verweigern.
01.02.2024
Doppelte Staatsbürgerschaft
Das ändert sich bei der Einbürgerung
Der Bundestag hat eine Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts auf den Weg gebracht. Was ändert sich? Und wann tritt das neue Gesetz in Kraft? Ein Überblick.
19.01.2024
Gesetz verabschiedet
Südkorea will Verzehr von Hundefleisch ein Ende setzen
Das Essen von Hundefleisch hat in Südkorea eine lange Tradition. Nun soll damit Schluss sein. Südkoreas Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, um den Verzehr zu verbieten.
09.01.2024
Nach Haushaltsurteil
Der Nachtragshaushalt für 2023 ist beschlossen
Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil repariert der Bundestag den Etat für 2023. Als Voraussetzung dafür erklärt das Parlament eine außergewöhnliche Notsituation.
15.12.2023
Neue Heizungen
Bundesrat billigt Gesetz zur Wärmeplanung in Kommunen
Der Bundesrat hat das Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung gebilligt. Dieses ergänzt das Heizungsgesetz. Beide Gesetze sollen am 1. Januar 2024 in Kraft treten.
15.12.2023
Initiative für G9
Jetzt muss sich der Landtag mit dem Volksantrag befassen
Die Initiative für das neunjährige Gymnasium hat eine weitere Hürde genommen. Die Landesregierung hält den Volksantrag grundsätzlich für zulässig. Wie geht es nun weiter?
29.11.2023
Auch Förster im Raum Lahr sind betroffen
Neuer Gesetzesentwurf sorgt bei Waldbesitzern für mächtig Ärger
Eine geplante Änderung des Bundeswaldgesetzes sorgt für mächtig Ärger – auch bei Waldbesitzern aus dem Raum Lahr. Dabei sind mögliche Gefängnisstrafen nur die Spitze des Eisbergs.
23.11.2023
Neues Heizungsgesetz
Wärmepumpen sind in Lahr und Region sehr gefragt
Ab dem 1. Januar 2024 sind für die meisten Neubauten Heizungen mit 65 Prozent erneuerbaren Energien Pflicht. Im Raum Lahr erleben Heizungsinstallateure deshalb gerade einen Kundenansturm.
04.10.2023
Herbstferien in Baden-Württemberg
Darf mein Kind schon früher in den Urlaub starten?
In Baden-Württemberg beginnen die Herbstferien. Eine Woche keine Schule - einigen Familien ist das nicht genug. Doch einfach nach Belieben die Ferien zu verlängern kann teuer werden. Welche Konsequenzen drohen - wir geben einen Überblick.
25.10.2023
1
2
3
4
5