Gesetz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Schwarzwälder Bote

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Familien erhalten 150 Euro Kinderbonus

Corona-Hilfen vom Bund Familien erhalten 150 Euro Kinderbonus

Neben dem Geldbetrag, den Familien unter gewissen Bedingungen erhalten, wurden vom Bundestag auch Hilfen für Firmen verabschiedet: So werden etwa steuerliche Erleichterungen für Gaststätten verlängert. 26.02.2021

Stadt überwacht nun die Quarantäne

Coronavirus in Blumberg Stadt überwacht nun die Quarantäne

Seit Dienstag ist Stadt als Ortspolizeibehörde auch für Absonderungsbescheide und Quarantäneüberwachung zuständig. 15.12.2020

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Landratsamt hebt Maskenpflicht in Donaueschingen auf

Coronavirus Landratsamt hebt Maskenpflicht in Donaueschingen auf

Rathaus schließt. Musikunterricht in Instrumental- und Gesangfächern per Fernunterricht. 15.12.2020

Kaum Verstöße gegen Ausgangssperre

Lockdown in VS Kaum Verstöße gegen Ausgangssperre

Lebensmittelmärkte schließen wegen Ausgangssperre früher. Busse fahren trotzdem auch abends. 14.12.2020

Im schlimmsten Fall Ausgehverbot

Steigende Corona-Zahlen im Zollernalbkreis Im schlimmsten Fall Ausgehverbot

Landratsamt sieht Reihe von Einschränkungen vor, falls Zahl der Erkrankten weiter steigt. 10.12.2020

Kriegt Horb einen neuen Namenszusatz?

Neues Gesetz Kriegt Horb einen neuen Namenszusatz?

Voraussichtlich kann sich Horb bald einen weiteren, vielleicht glanzvolleren Namenszusatz, geben. 11.01.2021

Das sollte man bei medizinischen Masken beachten

FFP2- und OP-Masken Das sollte man bei medizinischen Masken beachten

Was hat es mit verwirrendem Aufdruck "schützt nicht vor Viren" auf sich? Arzt aus Baiersbronn klärt auf. 03.02.2021

Gequälte Schweine für billige Schnitzel

Tierschützer Gequälte Schweine für billige Schnitzel

Tierschutzorganisationen decken skandalöse Bedingungen in europäischen Mastbetrieben auf. 21.01.2010

Datenschützer verlangt mehr Transparenz

Verwaltungen sollen Auskunft geben Datenschützer verlangt mehr Transparenz

Die Hürden im Informationsfreiheitsgesetz sind nach wie vor hoch, kritisiert Stefan Brink, der Landesbeauftragte für den Datenschutz. Er fordert Nachbesserungen am Gesetz. 22.12.2017

Gassigehen soll bestraft werden

Iran Gassigehen soll bestraft werden

Im Iran sind Hunde nicht gern gesehen. Gesetz soll Regeln verschärfen. 01.02.2019

Was ist erlaubt und was ist illegal?

Umgang mit Waffen Was ist erlaubt und was ist illegal?

Tödliche Schüsse in Villingen-Schwenningen werfen noch immer Fragen auf. Wichtige Fragen und Antworten 14.02.2019

Freiburgs OB fordert Landesgesetz zur Herausgabe von Airbnb-Daten

Illegale Ferienwohnungen Freiburgs OB fordert Landesgesetz zur Herausgabe von Airbnb-Daten

Polizeiverordnung wird teilweise neu gefasst

Schramberg Polizeiverordnung wird teilweise neu gefasst

Vollzugsdienst soll so Ordnung herzustellen und Bußgelder verhängen. Ortschaftsrat dafür. 08.10.2019

Userin kritisiert Wehrleute wegen Einsatzfahrt

Rottweil Userin kritisiert Wehrleute wegen Einsatzfahrt

Mitglied der Feuerwehr mit privatem Auto über rote Ampel gefahren. Polizei erklärt Regeln. 25.09.2019

IG Metall gewährt Leiharbeit bis 48 Monate

Hängepartie in der Metallindustrie IG Metall gewährt Leiharbeit bis zu 48 Monaten

IG Metall und Arbeitgeber haben sich auf eine Neufassung der Tarifverträge zur Arbeitnehmerüberlassung verständigt. Darin stimmt die Gewerkschaft einer Zeitarbeit von bis zu vier Jahren zu. Nun müssen noch neue Zuschläge mit der Zeitarbeitsbranche ausgehandelt werden. 20.04.2017

Am Karfreitag muss das Tanzbein ruhen

Kontrollen am Feiertag in Stuttgart Am Karfreitag muss das Tanzbein ruhen

In Baden-Württemberg gab es 2015 eine Lockerung des Tanzverbots – das Tanzen am Karfreitag bleibt aber verboten. Nicht jeder hält sich daran. In Stuttgart wird kontrolliert. 12.04.2017

Teilnehmer der Berlin-Demo berichtet

Donaueschingen Teilnehmer der Berlin-Demo berichtet

Frank Jäger vom Fitnessstudio Rückgrat hält Masken für unnötig. Corona sei im Sommer kein Thema. 09.08.2020

Tausende Biker nehmen an Demo teil

Stuttgart/Friedrichshafen Tausende Biker nehmen an Demo teil

Bundesweite Proteste gegen Initiative des Bundesrats. Deutlich mehr Teilnehmer als erwartet. 04.07.2020

Bodycams: Gemischte Bilanz nach einem Jahr

Villingen-Schwenningen Bodycams: Gemischte Bilanz nach einem Jahr

Gewalttäter lassen sich durch Kameras nicht immer beeindrucken. Gesetz verhindert umfassenden Einsatz. 12.06.2020

Red Knights fühlen sich diskriminiert

Bad Herrenalb Red Knights fühlen sich diskriminiert

Gesetze sollen Lärm senken. Fahrverbot für Motorräder an Sonn- und Feiertagen. Einschränkungen für die roten Ritter? 21.06.2020

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