EnBW-Untersuchungsausschuss - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Schwarzwälder Bote

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Ende verzögert sich erneut

EnBW-U-Ausschuss Ende verzögert sich erneut

Der Schlussbericht des EnBW-Untersuchungsausschusses wird wegen bislang geheim gehaltener Akten frühestens nach den Pfingstferien kommen. Damit wird der Ausschuss eineinhalb Jahre nach dem Termin beendet, der eigentlich vorgesehen war. 30.04.2014

Verfahren neigt sich dem Ende entgegen

EnBW-Untersuchungsausschuss Verfahren neigt sich dem Ende entgegen

Man mag es kaum glauben: Der EnBW-Untersuchungsausschuss neigt sich dem Ende zu. Die Schlussfolgerungen der Fraktionen stehen bereits weitgehend fest. Für die einen war der EnBW-Deal ein immenser Schaden für das Land, für die anderen war nur das Verfahren dazu ein Fehler. 01.04.2014

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Abschluss verzögert sich bis Juni

EnBW-Untersuchungsausschuss Abschluss verzögert sich bis Juni

Seit mehr als zwei Jahren tagt der EnBW-Untersuchungsausschuss im Landtag. Zum Ende hin steigt noch einmal die Spannung: Bringen angelieferte Akten noch neue Erkenntnisse? 04.04.2014

Baut Mappus schon vor?

Schlossgarten-Ausschuss Baut Mappus schon vor?

Der EnBW-Untersuchungsausschuss geht zu Ende, doch der juristische Streit kommt erst in Fahrt. Das bewirkt auch Ex-Regierungschef Mappus mit seinen Klagen. Er baut vor, denn bald steht er wohl vor einem weiteren Ausschuss. 17.02.2014

Mappus' Anwalt macht sich unbeliebt

EnBW-Deal Mappus' Anwalt macht sich unbeliebt

Der frühere Ministerpräsident Stefan Mappus will im EnBW-U-Ausschuss als "Betroffener" sprechen. Hier macht sich aber Unmut über das Vorgehen von Mappus' Anwalt breit. 28.01.2014

Sitzung wegen Rechtsfragen vertagt

EnBW-Untersuchungsausschuss Sitzung wegen Rechtsfragen vertagt

Der Untersuchungsausschuss zum umstrittenen EnBW-Deal ist am Freitag wegen Rechtsfragen vertragt worden. Stefan Mappus wird nun am 14. Februar vor dem Gremium gehört. 31.01.2014

Mappus

EnBW-U-Ausschuss Mappus "verpflichtet zu kommen"

Die Verwirrung um den Auftritt von Ex-Regierungschef Mappus im EnBW-Ausschuss wächst. Erst drängt es ihn, dort zum dritten Mal zu erscheinen. Dann überdenkt er sein Kommen. Doch eigentlich ist er nun als „Betroffener“ dazu verpflichtet. 30.01.2014

Verrechnung eines Rechenfehlers

EnBW-Deal Verrechnung eines Rechenfehlers

Im Zusammenhang mit der Aufklärung des milliardenschweren EnBW-Deals des früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) gibt es neue Ungereimtheiten. 17.01.2014

Falscher Weg, richtiges Ziel

EnBW-Ausschuss Falscher Weg, aber richtiges Ziel

Mit der gemeinsamen Empfehlung, künftig den Rechnungshof stärker einzubinden, wenn das Land bedeutsame Geschäfte macht, hat der EnBW-Untersuchungsausschuss seine Arbeit beendet. 04.06.2014

Ex-Verkehrsminister Müller kandidiert nicht mehr

CDU im Landtag Müller kandidiert nicht mehr

Ulrich Müller (CDU), der frühere baden-württembergische Verkehrsminister und ehemalige Vorsitzende des EnBW-Untersuchungsausschusses, will 2016 nicht mehr für den Landtag kandidieren. 07.06.2014

CDU distanziert sich von Mappus

U-Ausschuss zu EnBW-Deal CDU distanziert sich von Mappus

Nach zweieinhalb Jahren mühsamer Arbeit, ist der Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal nach 30 Sitzungen beendet. Für Grün-Rot hat der frühere Regierungschef Stefan Mappus zu viel gezahlt, die CDU sieht das nicht so, distanziert sich jedoch von ihm. 04.06.2014

Staatsanwaltschaft gibt Mappus-Unterlagen an U-Ausschuss

EnBW-Deal Mappus-Papiere gehen an U-Ausschuss

In den kommenden Tagen gehen neue Akten des früheren Ministerpräsidenten Stefan Mappus an den U-Ausschuss über die EnBW-Affäre. Ein genauer Termin für die Übergabe stehe aber noch nicht fest. 23.05.2013

Mappus kündigt neue Aussage vor dem EnBW-U-Ausschuss an

EnBW-Deal Mappus kündigt neue Aussage an

Der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) ist bereit, erneut vor dem EnBW-Untersuchungsausschuss des Landtags auszusagen. 15.05.2013

Mappus klagt wegen EnBW-Ausschuss

Verwaltungsgericht Stuttgart Mappus klagt wegen EnBW-Ausschuss

Stefan Mappus verklagt das Land Baden-Württemberg, weil er im Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal nicht als "Betroffener" geführt wurde. 03.07.2015

Klaus Herrmann ist der neue Ausschusschef

EnBW-Untersuchungsausschuss Klaus Herrmann ist neuer Ausschusschef

Der CDU-Abgeordnete Klaus Herrmann ist zum neuen Vorsitzenden des EnBW-Untersuchungsausschusses im Stuttgarter Landtag gewählt worden. Von 133 anwesenden Abgeordneten stimmten 58 für Herrmann. 27.02.2013

Grüne und SPD wollen sich bei Wahl enthalten

EnBW-Ausschusschef Grüne und SPD wollen sich bei Wahl enthalten

Grüne und SPD wollen sich an diesem Mittwoch im Landtag bei der Wahl des CDU-Abgeordneten Klaus Herrmann zum neuen Vorsitzenden für den EnBW-Untersuchungsausschuss enthalten. 26.02.2013

Mappus muss weiter warten

CDU-Turbulenzen Mappus muss weiter warten

Die Aufklärung des EnBW-Deals wird immer mehr zum politischen Pokerspiel. Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus würde gerne reden, aber Grüne und SPD blocken das derzeit ab. 21.02.2013

Müller und Mappus: Brisante Korrespondenz

EnBW U-Ausschuss Müller und Mappus: Brisante Korrespondenz

Monatelang hat sich die CDU bemüht, bei der Aufklärung des EnBW-Deals ihres Ex-Ministerpräsidenten Mappus mitzuhelfen. Nun aber steht sie im Verdacht der Kumpanei mit ihm. 14.02.2013

Notheis wehrt sich: Nicht abfällig geäußert

EnBW U-Ausschuss Notheis wehrt sich: Nicht abfällig geäußert

Im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss zum so genannten EnBW-Deal hat sich Dirk Notheis gegen Vorwürfe gewehrt. 15.02.2013

U-Ausschuss lädt Hauk, Müller und Schebesta vor

Umstrittener EnBW-Deal Hauk, Müller und Schebesta vorgeladen

Der EnBW-Untersuchungsausschuss will am 22. März den Kontakten von CDU-Ausschussmitgliedern zu dem ehemaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) auf den Grund gehen. 21.02.2013

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