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EU-Kommission
EU verschärft Visapflicht für georgische Diplomaten

Einreiseregeln EU verschärft Visapflicht für georgische Diplomaten

Erstmals setzt die EU verschärfte Visaregeln um: Georgische Diplomaten müssen jetzt zusätzliche Nachweise erbringen. Auch ältere Abkommen verlieren ihre Gültigkeit. 06.03.2026
Wie ein Mindestalter auf Social Media funktionieren könnte

Fragen & Antworten Wie ein Mindestalter auf Social Media funktionieren könnte

Social Media erst ab 14: Geht es nach SPD und CDU, sollten Kinder von Tiktok, Snapchat, Instagram und Co. fernbleiben. Könnte es dafür bald eine europäische Lösung geben? 05.03.2026
IG Metall: „,Buy not China’ ist eindeutig zu wenig“

EU-Industriestrategie IG Metall: „,Buy not China’ ist eindeutig zu wenig“

„Made in Europe“ soll künftig bevorzugt behandelt werden, so will es die EU-Kommission. Die IG Metall hat dies von Anfang an befördert – der Kanzler hat gebremst. Und nun? 04.03.2026
US-Zoll auf EU-Importe soll 15 Prozent betragen

Weißes Haus US-Zoll auf EU-Importe soll 15 Prozent betragen

In Washington geht es hin und her: Nach der jüngsten Entscheidung des Obersten US-Gerichts gab es auf beiden Seiten des Atlantiks große Unsicherheit. Was verlautet aus dem Weißen Haus? 23.02.2026
Kindliche Sexpuppen: EU-Kommission nimmt Shein ins Visier

Online-Händler Kindliche Sexpuppen: EU-Kommission nimmt Shein ins Visier

Der Online-Händler Shein sorgte in den vergangenen Wochen für Skandale um Sexpuppen in Kinderoptik und Waffen. Nun erhöht Brüssel den Druck. 17.02.2026
Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen EU-Kommission

Wegen Immobilienverkäufen Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen EU-Kommission

Ein Hunderte Millionen schwerer Immobiliendeal zwischen der EU-Kommission und Belgien ruft die Europäische Staatsanwaltschaft auf den Plan. Die Behörde sammelt Beweise. 12.02.2026
Von der Leyen sorgt für Lacher im Parlament

Deutsche Faxe Von der Leyen sorgt für Lacher im Parlament

Ein Seitenhieb sorgt für Lacher im EU-Parlament: Die Präsidentin der EU-Kommission spielt auf Deutschlands Fax-Vorliebe an. Was steckt hinter ihrer Kritik beim Bürokratieabbau? 11.02.2026
Was die EU-Kommission gegen Online-Mobbing tun will

Schutz für Kinder Was die EU-Kommission gegen Online-Mobbing tun will

Leitlinien für Lehrer, eine App nach französischem Vorbild und KI als neuer Risikofaktor: Die Europäische Kommission stellt einen Aktionsplan gegen Mobbing im Netz vor. Was steht drin? 10.02.2026
Der harte Wettlauf um einen Posten bei der EU

Auswahlverfahren Der harte Wettlauf um einen Posten bei der EU

Brüssel startet das Auswahlverfahren für die begehrten Jobs in der Verwaltung der EU-Institutionen. Dort ist Deutschland unterrepräsentiert – das soll sich nun ändern. 08.02.2026
Macht Tiktok süchtig? EU-Kommission droht mit Strafe

Brüssel Macht Tiktok süchtig? EU-Kommission droht mit Strafe

Wenn Teenies stundenlang Videos anschauen, kann das schädlich sein. Die Europäische Union kritisiert Tiktok. Worum es geht – und worüber aktuell diskutiert wird. 06.02.2026
EU verschärft Regeln für WhatsApp – offene Kanäle betroffen

Messenger-Dienst EU verschärft Regeln für WhatsApp – offene Kanäle betroffen

WhatsApp muss bei offenen Kanälen aufpassen: Illegale Inhalte, Werbung, Wahlmanipulation – die EU schaut jetzt genau hin. Was bedeutet das für Nutzerinnen und Nutzer? 26.01.2026
Chinesische Hersteller Huawei und ZTE sollen aus Netzen verbannt werden

EU-Kommission Chinesische Hersteller Huawei und ZTE sollen aus Netzen verbannt werden

Die EU-Kommission will die europäische Infrastruktur künftig besser schützen - und die Europäer damit vor folgenreichen Cyber- und Spionageattacken bewahren. 20.01.2026
EU und Deutschland einigen sich auf Ausschreibungen für neue Kraftwerke

Kritik von Umweltschützern EU und Deutschland einigen sich auf Ausschreibungen für neue Kraftwerke

Deutschland und die EU haben sich auf Ausschreibungen für neue Kraftwerke verständigt. Die EU-Kommission will die Pläne genehmigen, sobald entsprechende Gesetzentwürfe vorliegen. 16.01.2026
Deutschland arbeitet zu wenig?

Oettingers Aussage in Bad Peterstal Deutschland arbeitet zu wenig?

Zur Aussage von CDU-Politiker Günther Oettinger beim Dollenbergdialog in Bad Peterstal-Griesbach hat unser Leser Karl Schillinger aus Waldachtal folgende Meinung. 16.01.2026
BSW-Chef De Masi klagt gegen von der Leyen vor dem Europäischen Gerichtshof

Kontakte zu Rüstungskonzernen BSW-Chef De Masi klagt gegen von der Leyen vor dem Europäischen Gerichtshof

De Masi verlangt von der Kommissionspräsidentin, Kontakte zu Rüstungskonzernen offenzulegen. Ihre Antworten reichen ihm nicht. Es gehe ihm um ein Grundsatzurteil, sagt er. 07.01.2026
EU-Kommission schlägt Abkehr vom Verbrenner-Aus vor

Abgasvorgaben für Autos EU-Kommission schlägt Abkehr vom Verbrenner-Aus vor

Die EU-Kommission schlägt eine Abkehr vom Verbrenner-Aus vor. Auch nach 2035 sollen Verbrenner und Hybride erlaubt bleiben, die Mehrheit neuer Autos aber elektrisch sein. 16.12.2025
Brüssel plant das Aus des harten Verbrenner-Aus?

Umweltpolitik Brüssel plant das Aus des harten Verbrenner-Aus?

Ab 2035 könnten weiterhin Verbrenner zugelassen werden – aber nur unter bestimmten Bedingungen. Aus der EU-Kommission sickern nun Details zu einem geplanten Vorschlag durch. 12.12.2025
EU-Einigung: Russisches Geld soll unbefristet festsitzen

Brüssel EU-Einigung: Russisches Geld soll unbefristet festsitzen

Die EU-Kommission will festgesetztes russisches Vermögen nutzen, um den Finanzbedarf der Ukraine zu decken. Mitgliedstaaten verständigen sich nun auf einen ersten wichtigen Schritt. 11.12.2025
Förderung für Chipfabriken in Erfurt und Dresden gebilligt

EU-Kommission Förderung für Chipfabriken in Erfurt und Dresden gebilligt

Je eine Chipfabrik in Dresden und Erfurt darf mit Millionen vom deutschen Staat unterstützt werden. Die EU-Kommission sieht darin einen wichtigen Schritt für die Halbleiter-Industrie. 11.12.2025
EU leitet Ermittlungen gegen Google ein

Web-Inhalte für KI EU leitet Ermittlungen gegen Google ein

Wer Google eine Frage stellt, bekommt auch Antworten einer Künstlichen Intelligenz. Der US-Internetriese nutzt dafür Inhalte Dritter - und gerät daher nun ins Visier der EU-Aufsicht. 09.12.2025
X lässt EU-Kommission keine Anzeigen mehr schalten

Elon Musk vs. EU X lässt EU-Kommission keine Anzeigen mehr schalten

Die EU-Kommission verhängte gegen Elon Musks Online-Plattform X eine Millionenstrafe. Nun behauptet die Firma, bei einem Beitrag dazu habe die Behörde Regeln verletzt. 08.12.2025
Brüssel verhängt Millionenstrafe gegen X

EU vs. Elon Musk Brüssel verhängt Millionenstrafe gegen X

Die EU setzt ein Zeichen: Trotz deutlicher Warnungen der US-Regierung von Donald Trump verschärft sie ihr Vorgehen gegen amerikanische Tech-Konzerne. Ist das genug? 05.12.2025
EU-Staaten gegen jährliche Tüv-Untersuchung für ältere Autos

Verkehrssicherheit EU-Staaten gegen jährliche Tüv-Untersuchung für ältere Autos

Die Europäische Kommission hatte im Frühjahr neue Regeln für die Verkehrssicherheit auf den Weg gebracht. Gegen einen der Vorschläge regt sich deutlicher Widerstand. 04.12.2025
EU untersucht KI-Zugang zu WhatsApp

Meta droht Ärger EU untersucht KI-Zugang zu WhatsApp

Meta will KI-Anbietern Grenzen bei WhatsApp setzen. Die EU-Kommission untersucht jetzt, ob das mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar ist. 04.12.2025
EU-Kommission: Diskussion um Verbrenner-Aus noch nicht abgeschlossen

Zukunft der Autoindustrie EU-Kommission: Diskussion um Verbrenner-Aus noch nicht abgeschlossen

Die Kommission wollte dieses Jahr einen Vorschlag vorlegen, doch nun gibt es Zweifel am Zeitplan. Der EU-Verkehrskommissar sagt in einem Interview, was als Nächstes kommen könnte. 01.12.2025
Mit aller Geschlossenheit gegen ein zu frühes Verbrenner-Aus

Strategiedialog Automobilwirtschaft Mit aller Geschlossenheit gegen ein zu frühes Verbrenner-Aus

Kanzler, Ministerpräsident und Automobilwirtschaft in Baden-Württemberg sind sich einig: Die EU-Kommission muss am 10. Dezember mehr Flexibilität bei der Antriebstechnologie zulassen. 12.09.2025
Verkauf kindlicher Sexpuppen: EU stellt Anfrage an Onlinehändler Shein

Brüssel Verkauf kindlicher Sexpuppen: EU stellt Anfrage an Onlinehändler Shein

Die EU-Kommission hat eine Anfrage an den Onlinehändler Shein gestellt. Es geht um den Verkauf kinderpornographischer Sexpuppen und illegaler Waffen. 26.11.2025
Benachteiligt Google Nachrichtenmedien?

EU-Kommission untersucht Benachteiligt Google Nachrichtenmedien?

Benachteiligt Google in seinen Suchergebnissen Nachrichtenmedien? Brüssel untersucht genau das nun. Am Ende könnte eine hohe Strafe für den US-Giganten stehen. 13.11.2025
EU-Kommission leitet Verfahren gegen Deutsche Börse und Nasdaq ein

Verdacht auf Kartellverstoß EU-Kommission leitet Verfahren gegen Deutsche Börse und Nasdaq ein

Haben sich die Deutsche Börse und die US-Technologiebörse Nasdaq mehr abgestimmt als in der Europäischen Union erlaubt? Das wird nun genau untersucht. 06.11.2025
Zugfahrten zwischen EU-Metropolen sollen viel kürzer werden

EU-Kommission Zugfahrten zwischen EU-Metropolen sollen viel kürzer werden

Von Berlin nach Kopenhagen in nur vier Stunden: Die EU will schnellere Zugreisen zwischen Metropolen ermöglichen. Spielen die Bahnunternehmen mit? 05.11.2025
Eselsbrücken zur Zeitumstellung

Vor oder zurück? Eselsbrücken zur Zeitumstellung

Wird die Uhr vor- oder zurückgestellt? Für viele ist und bleibt es eine verwirrende Angelegenheit, aber praktische Merksprüche und Eselsbrücken können uns darüber hinweg helfen. 09.09.2024
EU-Entscheid: Millionenstrafe für Gucci, Chloé und Loewe

Wettbewerbswidrige Preisvorgabe EU-Entscheid: Millionenstrafe für Gucci, Chloé und Loewe

Die drei Luxusmodemarken müssen nach einem EU-Entscheid mehr als 157 Millionen Euro zahlen. Der Grund: Sie schränkten Händler bei Preisen und Rabatten über Jahre ein. 14.10.2025
EU ermittelt gegen US-Plattformen

Mangelnder Kinderschutz EU ermittelt gegen US-Plattformen

Drogen, Glücksspiel, Sucht: Die EU-Kommission nimmt Apple, Google, Youtube und Snapchat wegen möglicher Verletzungen von Kinderschutzregeln ins Visier. 10.10.2025
Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten

Anträgen von Rechten und Linken Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten

Rechte und Linke attackieren von der Leyen scharf - doch ihre Kommission hält stand. Wie geht es nach den erneuten Misstrauensvoten und Kritik von vielen Seiten weiter? 09.10.2025
EU will Rechte von queeren Menschen stärken

Gleichstellungsstrategie EU will Rechte von queeren Menschen stärken

Die EU-Kommission hat ihre Gleichstellungsstrategie für 2026 bis 2030 vorgestellt. Sie will LGBTIQ+-Personen stärker vor Gewalt und Diskriminierung schützen. 08.10.2025
EU-Kommission will Zölle auf Stahl auf 50 Prozent verdoppeln

Stahlindustrie EU-Kommission will Zölle auf Stahl auf 50 Prozent verdoppeln

Die EU-Kommission plant, Zölle auf Stahlimporte auf 50 Prozent zu erhöhen und Importquoten deutlich zu senken. Für Deutschland hat diese Entscheidung eine besondere Bedeutung. 07.10.2025
Ursula von der Leyen in Bedrängnis

Misstrauensantrag Ursula von der Leyen in Bedrängnis

Die EU-Kommissionschefin muss zum zweiten Mal einen Misstrauensantrag überstehen. Das Problem: im Europaparlament ist die Frustration über sie inzwischen groß ist. 05.10.2025
EU-Kommission lässt zweites Alzheimer-Medikament zu

Arzneimittel Kisunla EU-Kommission lässt zweites Alzheimer-Medikament zu

Die EU-Kommission hat dem Wirkstoff Kisunla eine Zulassung erteilt. Das Medikament kann den Krankheitsverlauf verlangsamen, ist aber nur für bestimmte Patientengruppen geeignet. 25.09.2025
Apple fordert Abschaffung des EU-Gesetzes für Digitalkonzerne

Wettbewerbsregeln Apple fordert Abschaffung des EU-Gesetzes für Digitalkonzerne

Der iPhone-Hersteller Apple hat die Abschaffung der EU-Wettbewerbsregeln für Digitalkonzerne gefordert. Die EU-Kommission wies die Forderungen des US-Konzerns scharf zurück. 25.09.2025
EU-Kommission ermittelt gegen SAP

Softwarekonzern aus BaWü EU-Kommission ermittelt gegen SAP

Die Europäische Kommission hat wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Wettbewerbsregeln ein Verfahren gegen den deutschen Softwarekonzern SAP eingeleitet. 25.09.2025
EU-Kommission will Auskunft von US-Tech-Riesen zu Betrug

Finanzen EU-Kommission will Auskunft von US-Tech-Riesen zu Betrug

Apple, Google, Microsoft und Booking.com müssen der EU-Kommission offenlegen, wie sie Nutzer vor Betrug schützen. Folgen die nächsten Verfahren gegen Tech-Riesen? 23.09.2025
Merz zögert bei Israel-Sanktionen - Sánchez dafür

Antrittsbesuch in Spanien Merz zögert bei Israel-Sanktionen - Sánchez dafür

Kaum eine EU-Regierung geht mit Israel so hart ins Gericht wie die spanische. Deutschland ist zurückhaltend. Beim Merz-Besuch in Madrid prallen nun beide Positionen aufeinander. 18.09.2025
Adis Ahmetovic: Berlin muss Weg für Israel-Sanktionen freimachen

Einmarsch in Gaza-Stadt Adis Ahmetovic: Berlin muss Weg für Israel-Sanktionen freimachen

Die EU-Kommission will einen Vorschlag für Handelssanktionen gegen Israel vorlegen. SPD-Politiker Adis Ahmetovic fordert, dass die schwarz-rote Koalition ihre „Blockadehaltung“ beendet. 17.09.2025
Von der Leyen will Altersgrenze für soziale Medien

Tiktok, Instagram und Co. Von der Leyen will Altersgrenze für soziale Medien

Sind Tiktok, Instagram und Co. bald nur noch für Erwachsene? Die EU-Kommissionspräsidentin spricht sich für eine Altersgrenze in den sozialen Medien aus. 10.09.2025
Ein Stück aus dem Tollhaus

Umstrittene EU-Regel Ein Stück aus dem Tollhaus

Die EU-Kommission verbietet Winzern günstigen Pflanzenschutz. Das muss sich schleunigst ändern, meint Redakteur George Stavrakis 03.09.2025
Warum die Weinbauern um Backpulver kämpfen

Günstiger Pflanzenschutz Warum die Weinbauern um Backpulver kämpfen

Es war ein wirksamer und billiger Pflanzenschutz. Wegen einer EU-Vorgabe müssen die Winzer nun ein deutlich teureres Mittel kaufen. Politiker und Branche rügen Brüssel. 02.09.2025
Flugzeug mit von der Leyen an Bord wird Ziel von GPS-Störung

Russland unter Verdacht Flugzeug mit von der Leyen an Bord wird Ziel von GPS-Störung

Hat Russland gezielt eine Störsender-Attacke auf ein Flugzeug mitUrsula von der Leyen ausführen lassen? Bulgarische Behörden haben darauf offensichtlich klare Hinweise. 01.09.2025
Die Bodenseeregion bangt um die EU-Förderung

Grenzbereiche Die Bodenseeregion bangt um die EU-Förderung

Brüssel will die Vergabe der Regionalförderung neu ordnen. Für wirtschaftsstarke Grenzregionen wie am Bodensee könnte dieser Schritt das Aus für manche Projekte bedeuten. 08.08.2025
Europa auf dem Prüfstand – Andreas Schwab im Interview

EU-Abgeordneter in Rottweil Europa auf dem Prüfstand – Andreas Schwab im Interview

Im Rahmen seiner Sommertour stattet Andreas Schwab seiner Heimat einen Besuch ab. Wir sprechen mit ihm über Zollpolitik, Bürokratie, seinen Alltag – und die Landesgartenschau. 31.07.2025
„Zensursula“ – Ursula von der Leyen und ihr Spitzname

Misstrauensvotum „Zensursula“ – Ursula von der Leyen und ihr Spitzname

„Zensursula“ hat schon viele Kontroversen hinter sich – wie Ursula von der Leyen zu ihrem Spitznamen kam. 10.07.2025