2. Themen
  4. C

  6. Claus Schmiedel

Claus Schmiedel
Warum Strobl seinen Ex-Fraktionschef bei der L-Bank abserviert

Streit in der Landes-CDU Warum Strobl seinen Ex-Fraktionschef bei der L-Bank abserviert

Der ehemalige CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart muss nach einem Beschluss des Kabinetts seinen Platz im Verwaltungsrat der landeseigenen Förderbank räumen. Klebte er an dem gut dotierten Posten? 14.09.2021
SPD wählt Andreas Stoch zum neuen Vorsitzenden

Landtagsfraktion SPD wählt Andreas Stoch zum neuen Vorsitzenden

Mit 17 Ja- und zwei Nein-Stimmen ist Andreas Stoch zum neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion gewählt worden. 12.04.2016
Schmiedel: Turnhallen wieder frei machen

Flüchtlingskrise Schmiedel: Turnhallen wieder frei machen

Der scheidende SPD-Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel fordert, die von Flüchtlingen belegten Turnhallen wieder frei zu machen. 11.04.2016
Schmiedel geht mit Stuttgarts OB Kuhn hart ins Gericht

Nutzung von S21-Flächen Schmiedel geht mit Stuttgarts OB Kuhn hart ins Gericht

Durch den Stuttgart-21-Tiefbahnhof können in der City über 100 Hektar bisherige Gleisanlagen für die Stadtentwicklung genutzt werden. Doch SPD-Fraktionschef Schmiedel wirft OB Kuhn Untätigkeit in dieser Angelegenheit vor. 22.01.2016
SPD-Chef Schmiedel fährt trotzdem mit dem Auto

Feinstaubalarm in Stuttgart SPD-Chef Schmiedel fährt trotzdem mit dem Auto

SPD-Fraktionschef Schmiedel findet Feinstaubalarm eine feine Sache. Immerhin seien Stuttgarts Straßen am Montagmorgen schön leer gewesen, als er mit dem Auto zur Arbeit unterwegs war. 18.01.2016
Austreibung der Dämonen

NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag Austreibung der Dämonen

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags konnte nicht alle Fragen zum Treiben im Land klären. Doch der Abschlussbericht des Gremiums räumt mit mancher Spekulation auf – und deckt Fehler des Sicherheitsapparat auf. 25.10.2011
Schmiedel nimmt CDU in die Pflicht

Einwanderungsgesetz Schmiedel nimmt CDU in die Pflicht

Weil sich die CDU weigere, über ein Einwanderungsgesetz einen regulären Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen, hat der SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel der CDU im Landtag eine Mitschuld gegeben. 29.07.2015
Schmiedel gibt Öneys Ressort Bestandsgarantie

Integrationsministerium Schmiedel gibt Öneys Ressort Bestandsgarantie

Der Landesrechnungshof hält das baden-württembergische Integrationsministerium für zu teuer. SPD-Fraktionschef Schmiedel stärkt seiner Parteifreundin Öney jetzt den Rücken. 30.06.2015
Landtags-Fanclub gegründet

VfB Stuttgart Landtags-Fanclub gegründet

Jetzt ist es offiziell: Der VfB Stuttgart hat nach einem Fanclub im Bundestag nun auch einen im baden-württembergischen Landtag. Am Dienstag erfolgte die Gründungsversammlung. 28.04.2015

VfB gründet Landtags-Fanclub "Ein Abstieg trifft die ganze Region"

Einen Fanclub im Bundestag hat der VfB Stuttgart schon. Am Dienstag soll nun auch ein Fanclub im Landtag gegründet werden. Fraktionenübergreifend. Und mit Politikern, die voll am VfB Stuttgart hängen. 27.04.2015
Schmiedel glaubt an Kosten-Beteiligung des Landes

Verbesserter S21-Filderhalt Schmiedel: Land beteiligt sich an Kosten

Erneut nehmen die S-21-Projektpartner Anlauf, den gordischen Knoten zu den Plänen rund um den Stuttgarter Flughafen zu lösen. Dazu muss aber die Finanzfrage beantwortet wird. SPD-Mann Schmiedel meint, das sei der Fall. Ob da nicht der Wunsch der Vater des Gedankens ist? 05.03.2015
Schmiedel wirft der CDU Versagen vor

Frauenförderung Schmiedel wirft der CDU Versagen vor

Die Nominierung von Wilfried Klenk als neuen CDU-Landtagspräsidenten stößt bei der SPD auf Kritik. Fraktionschef Claus Schmiedel wirft der CDU Versagen in der Frauenförderung vor. 28.01.2015
Debatte über Sicherheitsmaßnahmen

Schutz vor Terror im Südwesten Debatte über Sicherheit

Wie soll die Politik auf die Gefahr reagieren, die von Islamisten ausgeht? Baden-Württemberg stockt die Polizei auf. Aber über den Verfassungsschutz bleiben Grüne und SPD uneins. 17.01.2015
Grün-Rot uneins über Maßnahmen

Terrorgefahr in Baden-Württemberg Grün-Rot uneins über Maßnahmen

Angesichts der erhöhten Terrorgefahr hat Baden-Württemberg die Polizei aufgestockt. Ob allerdings beim Verfassungsschutz wie geplant Stellen wegfallen sollen, ist unklar. SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel plädiert gar für eine Aufstockung. 16.01.2015
Die Energiewende und der

Oettinger in Baiersbronn Die Energiewende und der "S21-Effekt"

Eine hochkarätig besetzte Diskussionsrunde zeigt die Probleme der Energiewende auf: EU-Kommissar Oettinger und SPD-Fraktionschef Schmiedel sind sich einig, dass Genehmigungsverfahren zu lange dauern. Das liege auch am massiven Widerstand mancher Bürger. 28.11.2014
Schmiedel sperrt sich nicht mehr gegen U-Ausschuss

Streit um NSU-Enquetekommission SPD sperrt sich nicht mehr gegen U-Ausschuss

Die "Gutachtenaffäre" und ihre Folgen: Jetzt will SPD-Franktionschef Schmiedel den U-Ausschuss zu den NSU-Morden, gegen den sich seine Partei zunächst wehrte. 17.10.2014
Es bleibt bei 44 G9-Versuchsschulen

Abitur in Baden-Württemberg Es bleibt bei 44 G9-Versuchsschulen

Das Turboabi bleibt in Baden-Württemberg vorerst das Maß aller Dinge: Bis 2016 soll es bei 44 Gymnasien bleiben, die das Abitur in neun Jahren anbieten. 19.09.2014
Nationalpark entwickelt sich gut

Baiersbronn Nationalpark entwickelt sich gut

100 Teilnehmer bei erster Ministerwanderung. Alexander Bonde: "Mannschaft, die Projekt aufbaut, leistet tolle Arbeit". 14.09.2014
Schmiedel trauert dem alten System nach

Leistungskurse an Gymnasien Schmiedel trauert altem System nach

Seit gut zehn Jahren sind die Leistungskurse an Gymnasien in Baden-Württemberg abgeschafft - zum Leidwesen von Claus Schmiedel. Der SPD-Fraktionschef liebäugelt damit, das alte System wiederzubeleben. Allerdings muss er den Koalitionspartner noch überzeugen. 08.08.2014
Politikern ins Zeugnis geschaut

Von Kretschmann bis Schmid Politikern ins Zeugnis geschaut

Die Schüler im Südwesten erwarten ihre Zeugnisse - einige mit Vorfreude, andere mit Bammel. Doch selbst wenn miese Noten drohen und Eltern meckern, einen Trost gibt es: Auch viele Politiker glänzten nicht gerade in der Schule.   28.07.2014
Schmiedel hält nichts von der Idee

Vereine zahlen Polizeieinsätze Schmiedel hält nichts von der Idee

"Wir verteidigen das Gewaltmonopol des Staates mit Zähnen und Klauen": SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hält nichts von der Idee, die Fußballiga an den Kosten für Polizeieinsätze bei Risikospielen zu beteiligen. 27.07.2014
Schmiedel findet's halb so schlimm

Zoff um Gleichstellungsgesetz Schmiedel findet's halb so schlimm

"Eine schallende Ohrfeige" für Sozialministerin Altpeter sei Ministerpräsident Kretschmanns Eingreifen in Sachen Gleichstellungsgesetz, meint die Opposition. Fraktionschef Schmiedel wiegelt ab - von einer Koalitionskrise könne keine Rede sein. 09.07.2014
Nullverschuldung rückt näher

SPD steht hinter Schmid Nullverschuldung rückt näher

Baden-Württemberg kann bereits 2016 ohne neue Schulden auskommen. Davon ist nun auch die SPD-Fraktion überzeugt. 27.05.2014
Nullverschuldung rückt näher

SPD steht hinter Schmid Nullverschuldung im Land rückt näher

Baden-Württemberg kann bereits 2016 ohne neue Schulden auskommen: Die SPD-Fraktion im Landtag hat das Vorhaben ihres Finanzministers gebilligt, schon in zwei Jahren einen ausgeglichen Landeshaushalt vorzulegen – und nicht erst 2020, wie dies bislang vorgesehen war. 27.05.2014
Rückkehr von Horn steht nichts im Weg

LBBW Rückkehr von Horn steht nichts im Weg

Nächste Woche entscheidet der Aufsichtsrat der LBBW über die Vertragsverlängerung von LBBW-Vize Michael Horn. Erhält er sie, wovon auszugehen ist, wird er der einzige LBBW-Vorstand sein, der die Finanzkrise im Amt überstanden hat. 07.05.2014
Lehrer erhalten Stundenerlass später

Stellenabbau an Schulen Lehrer: Altersermäßigung kommt später

Für das kommende Schuljahr wird mit einem höheren Bedarf an Lehrerstellen für Ganztagsschulen und Inklusion gerechnet. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will aber erst über Lehrerstellen diskutieren, wenn genaue Schülerzahlen vorliegen. 06.05.2014
SPD möchte vom strikten Sparkurs abweichen

Lehrerstellen im Land SPD will Sparkurs verlangsamen

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat angekündigt, dass in diesem Jahr nur 400 statt 1200 Stellen wegfallen sollen. 05.05.2014
400 statt 1200 Lehrerstellen fallen weg

SPD-Fraktionschef Schmiedel 400 statt 1200 Lehrerstellen fallen weg

Bis 2020 will die grün-rote Landesregierung 11.600 Lehrerstellen streichen. Im neuen Schuljahr sollten eigentlich die ersten 1200 wegfallen. Laut SPD-Fraktionschef Schmiedel werden jetzt aber weit weniger Stellen reduziert. 05.05.2014
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel will vermitteln

Streit um Jagdgesetz Schmiedel will vermitteln

Schafft ein Sozialdemokrat Frieden im Wald? SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel mag den Streit um die Zukunft der Jagd im Südwesten nicht mehr leiden und will vermitteln. Persönlich. 07.04.2014
Hesse-Bahn: Gewissheit in drei Monaten

Kreis Calw Hesse-Bahn: Gewissheit in drei Monaten

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel stellt sich demonstrativ hinter die Calwer S-Bahnanbindung. Mit Kommentar. 20.03.2014
Regierung stützt SPD-Fraktionschef

Schmiedels Steueraffäre Regierung stützt SPD-Fraktionschef

Grün-Rot zieht auch weiterhin politisch gegen Steuersünder zu Felde – auch wenn die moralische Glaubwürdigkeit der Koalition wegen der Steueraffäre Schmiedel gelitten hat. 18.03.2014
Kuhn kontert SPD-Vorwürfe

Stuttgart 21 Kuhn kontert SPD-Vorwürfe

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen, meint Stuttgarts OB Kuhn. Deshalb müsse sich SPD-Mann Schmiedel mit Kritik an der Stuttgart-21-Planung zurückhalten. Der Genosse steht derzeit wegen Steuerhinterziehung in der Kritik. 18.03.2014
Grün-Rot hält an Schmiedel fest

Trotz Steueraffäre Grün-Rot hält an Schmiedel fest

Er habe zwar einen schweren Fehler begangen, doch die grün-rote Landesregierung hält weiter zu SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag. Schmiedel hatte seine Steuererklärung für 2008 vier Jahre zu spät abgegeben und eine Geldstrafe bezahlt. 18.03.2014
SPD-Landtagsfraktionschef Schmiedel wird zur Kasse gebeten

Steuerhinterziehung Schmiedel wird zur Kasse gebeten

Weil er die Abgabefrist für seine Steuererklärung für 2008 um vier Jahre überzogen hat, muss der SPD-Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel wegen Steuerhinterziehung 17.500 Euro Strafe zahlen. 15.03.2014
Fraktionschefs können sich nicht einigen

Übergangsgeld Fraktionschefs können sich nicht einigen

SPD und Grüne wollen die Regeln in Sachen Übergangsgeld verändern, die CDU ist eher skeptisch: Ein erstes Gespräch der Fraktionschefs hat am Mittwoch kein Ergebnis gebracht. 26.02.2014

Was droht Schmiedel? "Ich warte in Demut"

Steuererklärungen sind vielen eine lästige Pflicht, die gerne aufgeschoben wird. SPD-Fraktionschef Schmiedel hat es zu sehr schleifen lassen. Jetzt muss er dafür wohl bluten. 24.01.2014
Schmiedels Immunität aufgehoben

Vorwurf Steuerhinterziehung Schmiedels Immunität aufgehoben

Vier Jahre versäumte es Claus Schmiedel offenbar, seine Steuererklärung abzugeben. Jetzt wird gegen den SPD-Fraktionschef ermittelt, seine Immunität ist bereits aufgehoben. 23.01.2014
Grüne verteidigen Sparkurs bei Lehrerstellen

SPD-Überraschung Grüne verteidigen Sparkurs bei Lehrerstellen

Die SPD will weniger Lehrerstellen abbauen als zunächst geplant. Denn die Schülerzahlen sind höher als vorausberechnet. 09.01.2014
Alkoholverbot? CDU bietet SPD große Koalition an

Protest wächst Alkoholverbot? CDU bietet SPD große Koalition an

Sie würden vielleicht schon, aber sie können nicht: Grün-Rot bleibt dabei, dass es vorerst kein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen geben soll. Aber der Protest gegen diesen Kurs wächst. 19.12.2013
SPD-Mann im Visier der Steuerfahnder

Claus Schmiedel SPD-Mann im Visier der Steuerfahnder

Vier Jahre lang wartet das Finanzamt vergeblich auf die Steuererklärung von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel. Nun wird gegen den Politiker ermittelt. Die ausstehenden Beträge hat Schmiedel aber bereits nachgezahlt. 16.12.2013
Lorbeeren für den SPD-Fraktionschef

Nagold Lorbeeren für den SPD-Fraktionschef

Claus Schmiedel als Ehrengast bei der Feier des 50. Geburtstags der Kaufmännischen Schule Nagold. 23.10.2013
Stuttgarts Politprominenz feiert bei Grandl

Cannstatter Volksfest Politprominenz feiert bei Grandl

Karin Maag, Muhterem Aras, Fritz Kuhn, Stefan Kaufmann: Im politischen Leben haben sie nicht viel gemein, doch auf dem Cannstatter Wasen sind alle gleich. 28.09.2013
Den Berliner Schuh zieht sich Grün-Rot nicht an

Nach der Bundestagswahl Berliner Schuh zieht sich Grün-Rot nicht an

Grüne und SPD im Südwesten sehen in der Niederlage zwar einen Weckruf, aber keinen Grund für eine landespolitische Kurskorrektur. Sie machen die Niederlage allein am Merkel-Effekt fest. Trotzdem wollen sie künftig geschlossener auftreten. 23.09.2013
SPD fordert Konsequenzen für die Bahn

Störungen in der Region Stuttgart Konsequenzen für die Bahn gefordert

Die Bahn muss aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion bei Störungen im Zugverkehr stärker zur Kasse gebeten werden. „Stellwerks- und Signalprobleme, ausfallende und überfüllte Züge, mangelhafte Fahrzeugtechnik - wenn diese Missstände nicht aufhören, wird das Land Gelder streichen“, erklärte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel. 20.09.2013
Stoch will nicht mehr nur Sparfuchs sein

Grün-Rot uneins Stoch will nicht mehr nur Sparfuchs sein

Wie fest er noch hinter dem von Grün-Rot geplanten Abbau von 11.600 Lehrerstellen steht, ließ Kultusminister Stoch jüngst im Vagen. Damit ruft er beim Koalitionspartner Unmut hervor. 16.09.2013
Schmiedel bleibt Fraktionschef

Südwest-SPD Schmiedel bleibt Fraktionschef

Claus Schmiedel ist im Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden bestätigt worden. 26 stimmten für den 62-Jährigen, vier enthielten sich. Es gab eine Gegenstimme. 11.09.2013
Schmiedel und Kretschmann: S21 wird gebaut

Stuttgart 21 Landesregierung: S21 wird gebaut

Kann Stuttgart 21 doch noch gestoppt werden? Grünen-Bundeschef Özdemir hält das Projekt noch für umkehrbar - im Gegensatz zu Ministerpräsident Kretschmann und SPD-Fraktionschef Schmiedel. 10.09.2013
Schmiedel sieht SPD geschlossen hinter S21

Stuttgart 21 Schmiedel sieht SPD geschlossen hinter S21

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat Aussagen von Grünen-Chef Cem Özdemir zurückgewiesen, wonach die Bundes-SPD nicht voll hinter dem Bahnprojekt Stuttgart 21 stehe. 10.09.2013
„Jazz in Stuttgart ist keine Eintagsfliege“

Musikhochschule „Jazz in Stuttgart ist keine Eintagsfliege“

Das Konzept der Verlegung des Jazz-Studiengangs von Stuttgart nach Mannheim sei eine Katastrophe für die kulturelle Infrastruktur Baden-Württembergs. 05.09.2013
Jazz-Studiengang soll ausgebaut werden

Musikhochschule Stuttgart Jazz-Studiengang soll ausgebaut werden

In der aktuellen ­Diskussion über Einsparungen in Millionenhöhe bei den fünf Musikhochschulen im Land ist das Konzept von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) wohl weitgehend vom Tisch. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte angekündigt, dass Bauers Pläne überarbeitet werden sollen.   04.09.2013