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Bundesverfassungsgericht
Gleiches mit Gleichem vergelten

Klage gegen Haushalt Gleiches mit Gleichem vergelten

Mit einer Klage gegen ihren Haushalt läutete die Union einst das Ende der Ampel-Regierung ein. Nun wollen die Grünen Ähnliches. Ob das gelingt ist fraglich, meint Christian Gottschalk. 06.02.2026
AfD-Klage auf Zuteilung von anderem Fraktionssaal scheitert

Baden-Württemberg AfD-Klage auf Zuteilung von anderem Fraktionssaal scheitert

AfD-Klage auf Zuteilung von anderem Fraktionssaal scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht. 05.02.2026
So viele Lahrer haben Widerspruch gegen die neue Grundsteuer eingelegt

Stadt nennt Zahlen So viele Lahrer haben Widerspruch gegen die neue Grundsteuer eingelegt

Vor einem Jahr haben die Grundstücks- und Immobilienbesitzer in Lahr ihre Grundsteuerbescheide erhalten. Ein Bürger streitet sich deshalb noch vor Gericht mit der Stadt. 02.02.2026
Zu niedrige Beamtenlöhne werden bald korrigiert – Konflikt hält an

Fehlerhafter Lohnabzug Zu niedrige Beamtenlöhne werden bald korrigiert – Konflikt hält an

Frohe Botschaft für die Beamten: Der fehlerhafte Lohnabzug soll bald ausgeglichen sein. Der Konflikt um die verfassungsgemäße Besoldung in Baden-Württemberg hält an. 09.01.2026
„Wenn es sein muss, gehe ich damit bis nach Karlsruhe“

Schöffen aus Rottweil unterwegs „Wenn es sein muss, gehe ich damit bis nach Karlsruhe“

Es ist ein geflügeltes Wort bei knallharten Rechtsstreitigkeiten: Wer „bis nach Karlsruhe“ gehen will, der meint das Bundesverfassungsgericht. Jetzt gab es dort tiefe Einblicke. 03.12.2025
„Amtsangemessene Besoldung“ – was bedeutet das genau?

Öffentlicher Dienst „Amtsangemessene Besoldung“ – was bedeutet das genau?

Nutzt der Staat die Beamten unfair aus? Und was steckt hinter dem Begriff der „amtsangemessenen Besoldung“? Warum aktuelle Gerichtsurteile die Politik zum Handeln zwingen. 17.12.2025
Nicht jedes Ärgernis ist juristisch anfechtbar

BSW und die Bundestagswahl Nicht jedes Ärgernis ist juristisch anfechtbar

Für das BSW mag das knappe Ergebnis ärgerlich sein. Einen Grund, die Bundestagswahl neu auszuzählen, bietet es aber nicht, kommentiert Christian Gottschalk. 28.11.2025
Beamtenprivilegien auf dem Prüfstand

Berufsbeamtentum Beamtenprivilegien auf dem Prüfstand

Die Staatsdiener sind in die Defensive geraten. Immer öfter werden ihre Vorteile in Frage gestellt. Das Berufsbeamtentum steht aber noch ziemlich gefestigt da, meint unser Autor. 20.11.2025
Neue Maßstäbe für Beamtenbesoldung

Bundesverfassungsgericht Neue Maßstäbe für Beamtenbesoldung

Die neueste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung werde auch für die Staatsdiener in Baden-Württemberg Konsequenzen haben, meint der Beamtenbund. 19.11.2025
Tod der Kessler-Zwillinge rückt Sterbehilfe in den Fokus

Rechtliche Lage in Deutschland? Tod der Kessler-Zwillinge rückt Sterbehilfe in den Fokus

Wer darf in Deutschland Hilfe beim Sterben leisten? Nach einem Urteil aus Karlsruhe ringt die Politik weiter um klare Regeln. Die Zahl jener, die diesen Weg gehen, wächst stetig. 18.11.2025
Dauert Zivildienst länger als Wehrdienst?

Wehrgerechtigkeit Dauert Zivildienst länger als Wehrdienst?

Die Wehrpflicht ist ausgesetzt, doch die Diskussion um ein „Gesellschaftsjahr“ läuft. Aber wie lang müsste man bei allgemeiner Wiedereinführung oder Losverfahren als „Zivi“ dienen? 21.10.2025
Ein großer Streit wird neu aufgerollt

Triage Ein großer Streit wird neu aufgerollt

Das Bundesverfassungsgericht verwirft die während der Coronazeit ersonnene Regel. Das macht die Sache nicht leichter, kommentiert Christian Gottschalk. 04.11.2025
Bundesverfassungsgericht kippt Triage-Regelungen in der Medizin

Urteil aus Karlsruhe Bundesverfassungsgericht kippt Triage-Regelungen in der Medizin

Wer wird behandelt, wenn die Kapazitäten nicht reichen? Das Bundesverfassungsgericht hat gesetzliche Regelungen zur sogenannten Triage unter die Lupe genommen. 04.11.2025
Karlsruhe kippt Grundsatzurteil zu kirchlichem Arbeitsrecht

Religionszugehörigkeit Karlsruhe kippt Grundsatzurteil zu kirchlichem Arbeitsrecht

Darf die Kirche bei Jobs pauschal eine bestimmte Religionszugehörigkeit fordern? Vor sieben Jahren sagte das Bundesarbeitsgericht: Nein. Karlsruhe hat Einwände. 23.10.2025
Jeder soll bei Wahlen so viel Plakatieren dürfen wie er will

Was gilt künftig in VS? Jeder soll bei Wahlen so viel Plakatieren dürfen wie er will

Erst im Juli hatten sich die Gemeinderäte darauf verständigt, die Anzahl der Wahlplakate zu beschränken. Die Stadt kommt jetzt mit einem ganz anderen Vorschlag. 10.10.2025
Vom Glück der staatlichen Alimentation

Beamtenrecht Vom Glück der staatlichen Alimentation

Beamte erfreuen sich des Wohlwollens der Gerichte. Dort sind ihre Privilegien in guten Händen. Auch die Politik steckt voller Staatsdiener. Und das hat Folgen. 25.09.2025
Mindestmaß an Klugheit nötig

Richterwahl Mindestmaß an Klugheit nötig

Der deutsche Weg zur Richterwahl ist im Kern richtig. Er verlangt den Handelnden aber Einsichten ab, die diese oft vermissen lassen, kommentiert Christian Gottschalk. 25.09.2025
Drei neue Verfassungsrichter im zweiten Anlauf gewählt

Bundestag Drei neue Verfassungsrichter im zweiten Anlauf gewählt

Nach der geplatzten Wahl im Juli ist es dem Bundestag nun gelungen, drei vakante Richterposten in Karlsruhe zu besetzen. Die Koalition kann aufatmen, es bleiben aber unangenehme Fragen. 25.09.2025
Warum Sigrid Emmenegger ein Stück „alte Bundesrepublik“ ist

Richterwahl Warum Sigrid Emmenegger ein Stück „alte Bundesrepublik“ ist

Die gebürtige Freiburgerin wurde statt Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht nominiert – was die 48-Jährige früher in Baden-Württemberg trieb. 25.09.2025
Richterwahl heute – Kandidaten, Wahlgänge, Uhrzeit

Bundesverfassungsgericht Richterwahl heute – Kandidaten, Wahlgänge, Uhrzeit

Der Bundestag soll heute drei neue Verfassungsrichter wählen. Wie ist der Modus, und wann liegt das Ergebnis vor? 25.09.2025
Richterwahlausschuss schlägt SPD-Kandidatin Emmenegger vor

Bundesverfassungsgericht Richterwahlausschuss schlägt SPD-Kandidatin Emmenegger vor

Der Bundestag entscheidet über drei neue Verfassungsrichter. Die nun nominierte Kandidatin ist eine Nachrückerin. 22.09.2025
Neue Richterwahl steht an: Klappt es dieses Mal?

Bundesverfassungsgericht Neue Richterwahl steht an: Klappt es dieses Mal?

In dieser Woche soll der Bundestag erneut über die Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht abstimmen. Wie die Union sich aufstellt und wo dieses Mal Tücken lauern: ein Überblick. 22.09.2025
Bekommen Beamte „doppelt Kindergeld“?

Privilegien Bekommen Beamte „doppelt Kindergeld“?

Von Familienzuschlägen können TvÖD-Beschäftigte und „normale“ Berufstätige nur träumen. Aus einem kuriosen aber wohl unumstößlichen Grund werden Beamte bevorzugt. 18.09.2025
Richterwahl: Dieses Risiko darf die Koalition nicht übersehen

Grüne und Linke vergrätzt? Richterwahl: Dieses Risiko darf die Koalition nicht übersehen

Die Koalition hat sich auf eine neue Kandidatin für die Richterwahl geeinigt. Doch nun müssen sich Union und SPD auch um die Opposition bemühen, findet Redakteurin Rebekka Wiese. 11.09.2025
43-Jähriger legt Revision ein – so geht es jetzt weiter

Nach Offenburger Mord-Urteil 43-Jähriger legt Revision ein – so geht es jetzt weiter

Der Mann, der laut Landgericht im Februar eine Psychotherapeutin ermordet haben soll, hat gegen das Urteil Rechtsmittel eingelegt – ob er damit Erfolg hat, ist zweifelhaft. 10.09.2025
SPD nominiert Juristin Sigrid Emmenegger für Bundesverfassungsgericht

Richterwahl SPD nominiert Juristin Sigrid Emmenegger für Bundesverfassungsgericht

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat Sigrid Emmenegger für das Bundesverfassungsgericht nominiert. Die Juristin soll am 26. September im Plenum zur Wahl gestellt werden. 10.09.2025
Ex-Richter Müller: „Das würde dem Gericht schaden“

Bundesverfassungsgericht Ex-Richter Müller: „Das würde dem Gericht schaden“

Ex-Verfassungsrichter Peter Müller erklärt, warum Debatten wie im Falle Brosius-Gersdorf im Wiederholungsfall eine Katastrophe für das Gericht wären. 08.09.2025
Beamte: Auf Kindersegen folgt Geldregen

Privilegien der Staatsdiener Beamte: Auf Kindersegen folgt Geldregen

Kinder lohnen sich für Beamte auch finanziell. Vom dritten Kind an gibt es im Land fast 1000 Euro Zuschlag monatlich. „Kaum nachvollziehbar“, rügt der Steuerzahlerbund. 01.09.2025
Staatstrojaner: Wenn der Staat zu weit geht

Bundesverfassungsgericht Staatstrojaner: Wenn der Staat zu weit geht

Das Gesetz zu Staatstrojanern ist nicht grundsätzlich verfassungswidrig. Und doch hat das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber nun seine Grenzen aufgezeigt, findet Autorin Rebekka Wiese. 07.08.2025
Der Fall Brosius-Gersdorf hat eine skandalöse Note

Richterwahl Der Fall Brosius-Gersdorf hat eine skandalöse Note

Der Rückzug war unvermeidlich, weil Kräfte in der Union Stichworte vom politisch rechten Rand umgehend aufnahmen, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 07.08.2025
Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zieht sich zurück

Richterwahl Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zieht sich zurück

Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, zieht ihre Bewerbung zurück. Grund ist laut eigener Aussage Widerstand aus der Union. 07.08.2025
Einsatz von Staatstrojaner nur bei schweren Straftaten zulässig

Bundesverfassungsgericht Einsatz von Staatstrojaner nur bei schweren Straftaten zulässig

Bei der Verbrecherjagd dürfen Ermittler seit 2017 auch Handys und Computer von Verdächtigen mit Späh-Software infiltrieren. Das Bundesverfassungsgericht setzt dem nun Grenzen. 07.08.2025
Polizeisoftware vom Demokratiefeind?

Umstrittene Analysesoftware Polizeisoftware vom Demokratiefeind?

Palantir-Gründer Peter Thiel steht auf Kriegsfuß mit der Demokratie. Zu deren umstrittenen Software gibt es längst Alternativen. 04.08.2025
Zahlreiche Reichsflaggen schwenken in der Innenstadt

Karlsruhe Zahlreiche Reichsflaggen schwenken in der Innenstadt

Zwischen Reichsflaggen und Gegenprotest: Karlsruhe erlebt ein Treffen der „Reichsbürger“-Szene im Herzen der Stadt - nur einen Steinwurf vom Bundesverfassungsgericht entfernt. 26.07.2025
Das Bürgergeld wird zur Belastungsprobe für Schwarz-Rot

Sozialstaatsreform Das Bürgergeld wird zur Belastungsprobe für Schwarz-Rot

Friedrich Merz will schnelle Änderungen bei der Grundsicherung. Kann das gelingen? Und: Wird das Thema für die SPD zur Gewissensfrage? 24.07.2025
Geht die Klinik-Klage bis vors Bundesverfassungsgericht?

Finanzkrise im Kreis Freudenstadt Geht die Klinik-Klage bis vors Bundesverfassungsgericht?

Der Kreistag stimmt für eine Klage wegen des zu geringen Pflegesatzes. Die Kosten liegen zunächst zwischen 20 000 und 40 000 Euro, können aber steigen. 22.07.2025
Assistierter Suizid – Arzt scheitert mit Klage

Bundesverfassungsgericht Assistierter Suizid – Arzt scheitert mit Klage

Niederlage auch vor dem höchsten deutschen Gericht: Ein wegen verbotener Sterbehilfe verurteilter Mediziner muss die Verurteilung wegen Totschlags hinnehmen. 22.07.2025
Leistung muss sich lohnen – nicht das Herkommen

Erbschaftssteuer Leistung muss sich lohnen – nicht das Herkommen

Die Regierung muss sich der beginnenden Debatte um die Erbschaftssteuer stellen, findet unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 21.07.2025
Ein Hauch von Olaf Scholz liegt in der Luft

Friedrich Merz Ein Hauch von Olaf Scholz liegt in der Luft

Bundeskanzler Friedrich Merz stellt sich den Fragen der Hauptstadtjournalisten – und weicht viel aus. An einer Stelle wird es aber sehr konkret. 18.07.2025
Weimer schlägt Regeländerung für den Bundestag vor

Wahl von Verfassungsrichtern Weimer schlägt Regeländerung für den Bundestag vor

Nach der gescheiterten Besetzung dreier Richterstellen sorgt sich der Kulturstaatsminister über die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Er macht einen Vorschlag und erntet Widerspruch. 18.07.2025
Bundesinnenminister legt Brosius-Gersdorf Rückzug nahe

Alexander Dobrindt Bundesinnenminister legt Brosius-Gersdorf Rückzug nahe

Die SPD hält daran fest, die Staatsrechtlerin zur Verfassungsrichterin zu machen. Doch aus der Union gibt es weiter Widerstand. 18.07.2025
Das Prinzip Spahn und seine Grenzen

Union Das Prinzip Spahn und seine Grenzen

Der Fehlschlag bei der Richterwahl fällt auf Unionsfraktionschef Jens Spahn zurück. Es ist nicht das erste Problem unter seiner Führung. Was läuft schief? 16.07.2025
Brosius-Gersdorf hält trotz Kritik an Kandidatur fest

Bundesverfassungsgericht Brosius-Gersdorf hält trotz Kritik an Kandidatur fest

SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf erklärt bei Markus Lanz ihre Haltung, berichtet von Drohungen - und kündigt eine potenziell brisante Stellungnahme an. 16.07.2025
Die grausame Debatte über Frauke Brosius-Gersdorf

Streit über Richterwahl Die grausame Debatte über Frauke Brosius-Gersdorf

Es ist hochgradig unfair, was der Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht widerfahren ist, kommentiert Tobias Peter. 15.07.2025
Brosius-Gersdorf wehrt sich

Streit um Richterwahl Brosius-Gersdorf wehrt sich

Nach der abgesetzten Richterwahl für das Verfassungsgericht herrscht in der Koalition Ratlosigkeit. Nun hat sich die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zu Wort gemeldet. Und jetzt? 15.07.2025
Klage zu Ramstein erfolglos: Schutzpflicht nur im Einzelfall

US-Drohnenangriff im Jemen Klage zu Ramstein erfolglos: Schutzpflicht nur im Einzelfall

Bei einem US-Drohnenangriff in einem Dorf im Jemen wurden 2012 Zivilisten getötet. Weil die Air Base Ramstein dabei eine Rolle spielt, zogen Verwandte in Deutschland vor Gericht. 15.07.2025
Grüne fordern in Brief an Spahn und Miersch Bundestags-Sondersitzung

Richterwahl Grüne fordern in Brief an Spahn und Miersch Bundestags-Sondersitzung

Die Grünen drängen in einem Brief an die Fraktionschef von Union und SPD auf Wiederaufnahme der abgesetzten Verfassungsrichterwahl. 15.07.2025
Staatsrechtlerin wehrt sich: Bin nicht ultralinks

Frauke Brosius-Gersdorf Staatsrechtlerin wehrt sich: Bin nicht ultralinks

Vergangene Woche scheiterte die Wahl zweier neuer Richterinnen und eines Richters für Karlsruhe. In der Union gab es Kritik an der Kandidatin der SPD. Diese stellt nun einiges klar. 15.07.2025
Es sind entscheidende Tage für Kanzler Friedrich Merz

Nach Eklat um Richterwahl Es sind entscheidende Tage für Kanzler Friedrich Merz

Wird Schwarz-Rot die neue Ampel? Nach dem Eklat um die Richterwahl muss der Kanzler Friedrich Merz eine Lösung finden, kommentiert Tobias Peter. 14.07.2025
„Fehlende Durchsetzungskraft“ – Wiese kritisiert Spahn und Merz

Nach geplatzter Richterwahl „Fehlende Durchsetzungskraft“ – Wiese kritisiert Spahn und Merz

SPD-Politiker Wiese wirft Unionsfraktionschef Spahn und Kanzler Merz fehlende Durchsetzungskraft vor. Die SPD hält weiter zur Kandidatin Brosius-Gersdorf. 11.07.2025