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Bundestagswahl
Ausschuss: Bundestagswahl muss nicht neu ausgezählt werden

BSW scheitert mit Anliegen Ausschuss: Bundestagswahl muss nicht neu ausgezählt werden

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zweifelt am amtlichen Endergebnis vom Februar und will neu auszählen lassen. Der Wahlprüfungsausschuss hat eine erste Entscheidung getroffen. 04.12.2025
Nicht jedes Ärgernis ist juristisch anfechtbar

BSW und die Bundestagswahl Nicht jedes Ärgernis ist juristisch anfechtbar

Für das BSW mag das knappe Ergebnis ärgerlich sein. Einen Grund, die Bundestagswahl neu auszuzählen, bietet es aber nicht, kommentiert Christian Gottschalk. 28.11.2025
Union und AfD gewinnen – Linke verliert

ZDF-Politbarometer Union und AfD gewinnen – Linke verliert

Union und AfD haben im ZDF-“Politbarometer“ leicht an Zustimmung gewonnen und bekämen jeweils 27 Prozent der Stimmen. Wie die anderen Partei abschneiden. 21.11.2025
BSW rüstet sich für möglichen Wagenknecht-Rückzug

Bericht BSW rüstet sich für möglichen Wagenknecht-Rückzug

Seit Wochen gibt es Spekulationen: Wird Gründerin Sahra Wagenknecht auch künftig an der Spitze ihrer Partei stehen? Es sieht nicht danach aus. 07.11.2025
Merz genoss auf Mallorca das Stadtbild

Golf-Urlaub mit Gattin Merz genoss auf Mallorca das Stadtbild

Der Bundeskanzler nahm sich eine kurze Auszeit von aktuellen Debatten und flog übers verlängerte Wochenende heimlich nach Palma. 29.10.2025
Union und AfD in ZDF-Politbarometer erstmals gleichauf

Mehrheit begrüßt Brandmauer Union und AfD in ZDF-Politbarometer erstmals gleichauf

AfD und CDU/CSU kommen beim Wähler ähnlich gut an – doch 63 Prozent begrüßen die Brandmauer der Union gegen die Rechtspopulisten. Andere Parteien liegen weit zurück. 19.09.2025
AfD mit 27 Prozent in Sonntagsfrage erstmals vor Union

YouGov-Umfrage AfD mit 27 Prozent in Sonntagsfrage erstmals vor Union

Die AfD zieht in der Sonntagsfrage an der Union vorbei – für die SPD geht es minimal aufwärts. Eine Partei, die nicht im Bundestag vertreten ist, würde es knapp ins Parlament schaffen. 17.09.2025
Stadt Rottweil gibt Adressen an Parteien weiter

Bürgerdaten gegen Geld Stadt Rottweil gibt Adressen an Parteien weiter

Um ihre Wahlwerbung an den Mann zu bringen, greifen Parteien auf Datensätze zurück, die sie von den Städten erhalten – auch in Rottweil, erfahren wir auf Nachfrage. 05.09.2025
Das sagen Landespolitiker zum Vorschlag von Nouripour

Gemeinsamer Landtagswahltermin? Das sagen Landespolitiker zum Vorschlag von Nouripour

Alle Landtagswahlen an einem Termin, lautet ein Vorstoß des früheren Grünen-Chefs Omid Nouripour. Landespolitiker in Baden-Württemberg üben sich in ungewohnter Einigkeit. 02.09.2025
Bundesweites Wahlrecht ab 16 Jahren ist notwendig und folgerichtig

Lebhafte Demokratie Bundesweites Wahlrecht ab 16 Jahren ist notwendig und folgerichtig

Die Herabsetzung des Wahlalters schafft ein Gegengewicht zur Unwucht in den politischen Debatten zugunsten der älteren Semester, meint unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 08.08.2025
Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

BSW scheitert vor Gericht Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Das BSW hat beim Kampf um den Einzug in den Bundestag einen Dämpfer erlitten. Es droht das Versinken in der Bedeutungslosigkeit, kommentiert Christian Gottschalk. 03.06.2025
Das hofft und erwartet der Brigachtaler Bürgermeister

Nach Wahl der neuen Bundesregierung Das hofft und erwartet der Brigachtaler Bürgermeister

Seit einem Monat gibt es eine neue Bundesregierung. Was denkt der Birgachtaler Bürgermeister Michael Schmitt über das Kabinett Merz – auch mit Blick auf die Gemeinde? 01.06.2025
Mitarbeiter bei Wahlen besonders gefordert

Stadt Hechingen Mitarbeiter bei Wahlen besonders gefordert

Bei der Personalversammlung der Stadt Hechingen hat Bürgermeister Philipp Hahn ein Lob an die Mitwirkenden bei den Europa-, Kommunal- und Bundestagswahlen ausgesprochen. Zum Abschluss des Tarifvertrags sagt Hahn: „Sie haben es verdient.” 08.05.2025
SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

Regierungsbildung SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

CDU, CSU und SPD nehmen die letzte Hürde vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags - trotz Widerstands von Jusos und SPD-Linken. Nächster Halt: Kanzlerwahl. 30.04.2025
„Volt“ Ihr mal endlich abhängen – oder klebt Lindner jetzt für immer?

Wahlplakate in Horb-Nordstetten „Volt“ Ihr mal endlich abhängen – oder klebt Lindner jetzt für immer?

65 Tage ist die Bundestagswahl her. Doch in Nordstetten sind FDP und Volt-Partei anscheinend immer noch im Wahlkampf-Modus. Denn es hängen am Eingang der Hauptstraße immer noch Wahlplakate. 28.04.2025
BSW pocht auf Neuauszählung – So geht es jetzt weiter

Einspruch gegen Wahlergebnis BSW pocht auf Neuauszählung – So geht es jetzt weiter

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat einen Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl eingereicht. Die Partei hofft auf einen nachträglichen Einzug in das Parlament. Wie stehen dabei ihre Chancen? 23.04.2025
BSW reicht Wahleinspruch bei Bundestag ein

Nach Ergebnis bei Bundestagswahl BSW reicht Wahleinspruch bei Bundestag ein

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will am Mittwoch seinen Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags einreichen. Die Partei verpasste den Wiedereinzug ins Parlament nur ganz knapp. 23.04.2025
Das sagen die Lahrer Abgeordneten von CDU und SPD zur neuen Koalition

Bury und Fechner zufrieden Das sagen die Lahrer Abgeordneten von CDU und SPD zur neuen Koalition

Yannick Bury (CDU) und Johannes Fechner (SPD) äußern sich zufrieden über die Bildung eines schwarz-roten Bündnisses. Beide Wahlkreisabgeordneten sind überzeugt, dass wesentliche Inhalte Ihrer Parteien im Koalitionsvertrag enthalten sind und das Land damit eine stabile Regierung erhält. 10.04.2025
So viel Rückgrat verdient Hochachtung

Rückzieher aus AfD-Hochburg Onstmettingen So viel Rückgrat verdient Hochachtung

Kaspar Pfister hat Mut bewiesen, indem er die Gründe für seinen Rückzug benennt, meint die Kolumnistin – und zieht verbal den Hut vor dem Chef der BeneVit-Gruppe. 31.03.2025
Zu viele AfD-Wähler in Onstmettingen

Pflegeschule samt Zentralkindergarten platzt Zu viele AfD-Wähler in Onstmettingen

Die Stadt Albstadt hätte die Chance gehabt, die Kindertagesstätte Schwabstraße zu einem beträchtlichen Teil fremdfinanziert zu bekommen. Diese Chance hat sich zerschlagen – nicht zuletzt wegen der Onstmettinger Wahlergebnisse vom 22. Februar. 31.03.2025
Das ist der Grünen-Kandidat für den Kreis Freudenstadt

Landtagswahl 2026 Das ist der Grünen-Kandidat für den Kreis Freudenstadt

Mit Daniel Belling erhoffe sich der Freudenstädter Grünen-Kreisverband, erstmals einen Abgeordneten im Stuttgarter Landesparlament stellen zu können. 24.03.2025
Wahlschlappe lässt der Lahrer SPD keine Ruhe

Auf der Suche nach Erklärungen Wahlschlappe lässt der Lahrer SPD keine Ruhe

Um über die vergangene Bundestagswahl zu diskutieren, lud die Lahrer SPD zum offenen Stammtisch in die Dammenmühle. Rund 30 Genossen und Besucher sprachen über das Abschneiden der AfD und darüber, wie man wieder mehr Menschen erreichen kann. 19.03.2025
Im Kern geht es den Liberalen um „freie Bürger“

Wahlnachlese der FDP Im Kern geht es den Liberalen um „freie Bürger“

Bei ihrer Wahlnachlese „hat der Hechinger FDP-Ortsverband persönlich die Bundestagswahl verarbeitet“. 17.03.2025
Eine deutlich höhere Wahlbeteiligung

Ortschaftsrat Bergfelden Eine deutlich höhere Wahlbeteiligung

Weit über 80 Prozent sind – sowohl bei der Bundestagswahl als auch dem Bürgerentscheid Windkraft – zur Abstimmung gegangen. 13.03.2025
Karlsruhe weist BSW-Anträge auf Neuauszählung der Wahl ab

Bundestagswahl Karlsruhe weist BSW-Anträge auf Neuauszählung der Wahl ab

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das wollte die Parteigründerin nicht hinnehmen. 13.03.2025
BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

Bundestagswahl BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Stimmen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen. 11.03.2025
Gute Löhne sind wichtiger als korrekt gesetzte Gendersternchen

Die Linke Gute Löhne sind wichtiger als korrekt gesetzte Gendersternchen

Der gewaltige Zustrom zur Linken birgt für die Partei große Chancen, aber auch einige Risiken, schreibt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 10.03.2025
Söder bei Caren Miosga

Caren Miosga mit Änderung Söder bei Caren Miosga

Nach Bundestagswahl und Bürgerschaftswahl: Wie stabil wird die neue Regierung? CSU-Chef Markus Söder stellt sich bei Caren Miosga drängenden Fragen. 28.02.2025
So sieht es in der neuen AfD-Geschäftsstelle in Lahr aus

Partei feierte Neueröffnung So sieht es in der neuen AfD-Geschäftsstelle in Lahr aus

Die Lahrer AfD hat das Erdgeschoss eines Wohnhauses in Burgheim bezogen. Bei der Eröffnung sprach der neue Wahlkreisabgeordnete Michael Blos über die Russlanddeutschen in der Stadt – und warum viele von ihnen rechts gewählt haben. 05.03.2025
SPD diskutiert beim Heringsessen über Olaf Scholz und AfD

Auch Lahr im Fokus SPD diskutiert beim Heringsessen über Olaf Scholz und AfD

Nach dem Wahldebakel gab es für die Sozialdemokraten beim Heringsessen viel zu diskutieren. Streitthema waren die AfD-Erfolge, gerade in Lahr, sowie der Umgang mit Spitzenkandidat Olaf Scholz. Der Wahlkreisabgeordnete blickt optimistisch nach vorne. 06.03.2025
Mario Basler teilt bei RTL gegen die AfD aus

Ex-Nationalspieler Mario Basler teilt bei RTL gegen die AfD aus

Mario Basler ist AfD-Sympathisant? Bei RTL redet sich der Ex-Nationalspieler mit den Gerüchten konfrontiert in Rage – laut Basler habe die Partei mit Deutschland so viel zu tun habe wie „die Erde mit dem Mond.“ 06.03.2025
Jetzt stellt sich auch Reiner Ullrich gegen Saskia Esken

Ex-Bürgermeister von Alpirsbach Jetzt stellt sich auch Reiner Ullrich gegen Saskia Esken

SPD-Chefin Saskia Esken mag in dieser Woche einen großen Erfolg in den Sondierungsgesprächen mit der Union erreicht haben, doch die Rücktrittsforderungen aus ihrem eigenen Wahlkreis reißen nicht ab. Nun meldet sich auch ein ehemaliger Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion zu Wort: Reiner Ullrich. 06.03.2025
Nuklearer Schutzschirm: Scholz lässt Macron abblitzen

Beim EU-Gipfel in Brüssel Nuklearer Schutzschirm: Scholz lässt Macron abblitzen

CDU-Chef Merz zeigt Interesse an einem europäischen Nuklearschirm. Frankreichs Präsident nimmt das dankend auf. Und der scheidende Kanzler Scholz? Er bleibt skeptisch. 06.03.2025
Neuer Bundestag konstituiert sich am 25. März

Nach den Wahlen Neuer Bundestag konstituiert sich am 25. März

In knapp drei Wochen soll der frisch gewählte Bundestag erstmals zusammentreten. Bis dahin ist noch einiges zu organisieren, und der Plenarsaal muss umgebaut werden. 06.03.2025
Macht Boris Palmer die AfD überflüssig?

Tübingens OB thematisiert Migration Macht Boris Palmer die AfD überflüssig?

Tübingens OB Boris Palmer fühlt sich bestätigt: Eine Analyse der Bundestagswahl hat ergeben, dass Tübingen deutschlandweit die Stadt mit dem schlechtesten Ergebnis für die AfD ist. Seit Jahren thematisiert er Probleme mit gewalttätigen Flüchtlingen. 05.03.2025
Die atemberaubende Kehrtwende des Friedrich Merz

Neue Schulden Die atemberaubende Kehrtwende des Friedrich Merz

Vor der Wahl hatte der Kanzlerkandidat das glatte finanzpolitische Gegenkonzept von dem vertreten, was er nun mit der SPD vereinbart hat, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 05.03.2025
„Privater Preis“ – Baerbock will keine Führungsrolle in Grünen-Fraktion

Nach der Bundestagswahl „Privater Preis“ – Baerbock will keine Führungsrolle in Grünen-Fraktion

Nach „Jahren auf Highspeed“ will die Noch-Außenministerin Baerbock zurückschalten. Warum, das erklärt sie in einem Brief. 05.03.2025
Weitere Lokalpolitiker fordern Rücktritt von Saskia Esken

SPD im Kreis Freudenstadt Weitere Lokalpolitiker fordern Rücktritt von Saskia Esken

Die Revolte gegen SPD-Parteichefin Saskia Esken in ihrem eigenen Wahlkreis ist noch nicht vorbei. Denn neben Kreisrat Gerhard Gaiser fordern nun weitere sozialdemokratische Lokalpolitiker den Rücktritt Eskens. Und selbst beim Kreisvorsitzenden Marius Thoy hält sich die Begeisterung für Esken offenbar in Grenzen. 04.03.2025
Adrian Sonder kritisiert „teils hasserfüllten Tonfall“ im Wahlkampf

Oberbürgermeister von Freudenstadt Adrian Sonder kritisiert „teils hasserfüllten Tonfall“ im Wahlkampf

Oberbürgermeister Adrian Sonder übt deutliche Kritik an der Art, wie der Wahlkampf geführt wurde. Verantwortlich macht er dafür die politischen Ränder und die Polarisierung der Gesellschaft. 02.03.2025
Nächste schwarz-rote Sondierungen zu Wochenbeginn

Nach der Bundestagswahl Nächste schwarz-rote Sondierungen zu Wochenbeginn

Nach der Bundestagswahl wollen Union und SPD Chancen und Wege für eine Koalition ausloten. Nach dem Auftakt soll es jetzt zügig weitergehen. 02.03.2025
Strobl hat Sorge wegen „Verrohung“ – trotz guter Polizeibilanz bei Wahl

Baden-Württemberg Strobl hat Sorge wegen „Verrohung“ – trotz guter Polizeibilanz bei Wahl

Aufatmen bei der Polizei nach der Bundestagswahl: Es gab zwar einige Vorfälle, aber Gewalt war die Ausnahme. Minister Strobl treibt eine andere Sorge um: Er spricht von „allgemeiner Verrohung“. 01.03.2025
Das sagen die Russlanddeutschen und Alt-OB Müller

Wahlerfolg der AfD in Lahr Das sagen die Russlanddeutschen und Alt-OB Müller

Alt-OB Wolfgang G. Müller und Olesja Romme von der Landsmannschaft der Russlanddeutschen sprechen über das starke Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl in Lahr. Dabei machen beide deutlich: Die Verantwortung auf die Spätaussiedler abzuschieben, ist zu einfach. 27.02.2025
„Nicht alle Spätaussiedler haben AfD gewählt“

Erfolg der Rechtsaußen-Partei in Lahr „Nicht alle Spätaussiedler haben AfD gewählt“

Der Wahlerfolg der Rechtsaußen-Partei in Lahr bewegt die Stadt. Bei der Frage nach den Gründen fällt der Blick schnell auf die Russlanddeutschen. Ist das gerechtfertigt? Ein Versuch der Aufarbeitung. 28.02.2025
Das GBG wählt „links“

Rheinfelden Das GBG wählt „links“

Die Juniorwahl am Georg-Büchner-Gymnasium (GBG) endete mit einem eindeutigen Ergebnis. 28.02.2025
„An Fakten ändern Zwischenrufe von Rosemann nichts“

Wahlkreis Tübingen-Hechingen „An Fakten ändern Zwischenrufe von Rosemann nichts“

Nach der Kritik des scheidenden SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Rosemann meldet sich die CDU zu Wort. Die Christdemokraten haben einen Plan, wie sie den Wahlkreis 290 Tübingen-Hechingen mitbetreuen wollen. 28.02.2025
Widerstand gegen Esken im eigenen Wahlkreis wächst

Kreisrat aus Baiersbronn fordert Rücktritt Widerstand gegen Esken im eigenen Wahlkreis wächst

Nach der Schlappe der SPD bei der Bundestagswahl werden immer mehr Stimmen laut, die einen Rücktritt von Parteichefin Saskia Esken fordern. Mittlerweile brodelt es auch in ihrem eigenen Wahlkreis. So fordert nun auch SPD-Kreisrat Gerhard Gaiser, dass sich Esken von der Parteispitze zurückzieht. 28.02.2025
Union und SPD sondieren hinter verschlossenen Türen

Nach Bundestagswahl Union und SPD sondieren hinter verschlossenen Türen

Wahlgewinner Merz will möglichst bis Ostern eine neue Regierung bilden. Unweit des Bundestages wird verhandelt. Kein Selbstläufer, denn in den vergangenen Wochen ist viel Porzellan kaputtgegangen. 28.02.2025
„Wahlbeobachter“ stiften Unruhe in Wahllokalen

Bundestagswahl Kreis Rottweil „Wahlbeobachter“ stiften Unruhe in Wahllokalen

Nicht überall im Kreis Rottweil verlief die Stimmabgabe am Sonntag friedlich, wie wir in der Kreiswahlausschusssitzung erfahren, musste einmal sogar die Polizei auf den Plan gerufen werden. 26.02.2025
Bei den Beamten hat die AfD geringen Zuspruch

Bundestagswahlen Bei den Beamten hat die AfD geringen Zuspruch

Vor allem Arbeiter und Arbeitslose haben der AfD bei den Bundestagswahlen zur Vermehrung ihrer Stimmen verholfen. Meinungsforschern zufolge tendieren die Beamten und Rentner hingegen eindeutig zu CDU und CSU. 26.02.2025
Warum Arbeiter zu den Rechten tendieren

AfD erobert die Betriebe Warum Arbeiter zu den Rechten tendieren

Trotz aller Gewerkschaftsmahnungen vor der Bundestagswahl hat die AfD bei den Arbeitern klar die Nase vorne – die SPD fällt ab. Einflussreiche Betriebsratsvertreter von Bosch, Mercedes-Benz und Daimler Truck sehen ein Versagen der Politik. 25.02.2025