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Bundestag
Was ein Lahrer Schüler im Bundestag erlebte

Praktikum in Berlin Was ein Lahrer Schüler im Bundestag erlebte

Schüler Sulaiman Dikou vom Scheffel-Gymnasiums hat eine Woche hinter die Kulissen der großen Politik geschaut. Er absolvierte ein Praktikum beim Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner – und erhielt dabei spannende Einblicke in den Alltag in Berlin. 04.12.2024
Umfrage: Abstand zwischen Union und SPD schmilzt deutlich

Bundestagswahl Umfrage: Abstand zwischen Union und SPD schmilzt deutlich

Der Vorsprung der Union vor der SPD zu Beginn des Wahlkampfs ist riesig. Den ersten im Dezember veröffentlichten Umfragen zufolge verringert er sich aber. 05.12.2024
Alles auf Anfang: das Diskontinuitätsprinzip

Bundestag Alles auf Anfang: das Diskontinuitätsprinzip

Der Bundestag ist zeitlich begrenzt gewählt. Mit jeder Wahl wird seine Arbeit unterbrochen. Das ist so gewollt und geschieht auf mehrere Arten. 05.12.2024
Teures Wohnen - 40 Prozent fühlen sich belastet

Mieten und Finanzierung Teures Wohnen - 40 Prozent fühlen sich belastet

Die Kosten für ein Dach über dem Kopf sind für viele eine große Last. Das zeigt eine Umfrage im Auftrag der Linken vor dem nächsten «Wohngipfel». 05.12.2024
SPD und Grüne werfen Union Blockade bei Geldern für Bahn-Sanierung vor

Scheitern der Ampel-Koalition SPD und Grüne werfen Union Blockade bei Geldern für Bahn-Sanierung vor

Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition stehen Mittel für die Bahn auf der Kippe. Entscheidungen im Bundestag wurden vertagt. Die Union will sich nicht den „Schwarzen Peter“ zuspielen lassen. 04.12.2024
Krise um Northvolt: Scholz und Habeck wehren sich

Industriepolitik Krise um Northvolt: Scholz und Habeck wehren sich

Der schwedische Batteriehersteller Northvolt steckt in einer Krise. Es droht der Verlust von Millionen an Steuergeldern. Der Kanzler und der Vizekanzler verteidigen ihre Politik. 04.12.2024
Habeck wehrt sich gegen Kritik an Subventionen

Industriepolitik Habeck wehrt sich gegen Kritik an Subventionen

Wirtschaftsminister Habeck wird im Haushaltsausschuss zur Northvolt-Krise gefragt. Der Grünen-Politiker verteidigt seinen Kurs. 04.12.2024
Grüne: Union soll legale Abtreibungen nicht blockieren

Reform des § 218 Grüne: Union soll legale Abtreibungen nicht blockieren

Was wird der Bundestag vor der geplanten Neuwahl noch beschließen? Eine Chance haben vor allem Initiativen zu ethischen Themen, bei denen ohnehin kein Fraktionszwang gilt - zumindest theoretisch. 04.12.2024
AfD stellt im Bundestag an einem Tag fast 100 Anträge

Politik AfD stellt im Bundestag an einem Tag fast 100 Anträge

Zum Ende der Legislaturperiode hat die AfD-Fraktion im Bundestag an die 100 Anträge zur Abstimmung gestellt. Auf der Tagesordnung des Plenums für Donnerstag waren mit Stand Mittwochnachmittag mehrere Dutzend Anträge der AfD-Fraktion vorgesehen. 04.12.2024
Scholz warnt vor Stillstand bis zur Wahl

Regierungsbefragung Scholz warnt vor Stillstand bis zur Wahl

Zwei Wochen vor der Abstimmung über seine Vertrauensfrage im Bundestag stellt der Kanzler sich den Fragen der Abgeordneten. Dabei richtet er vor allem einen Wunsch an die Parlamentarier. 04.12.2024
Wenige Wochen Bundestagsabgeordnete

Nachrücker bei SPD und FDP in Baden-Württemberg Wenige Wochen Bundestagsabgeordnete

Julian Grünke sitzt seit September im Bundestag. Lucia Schanbacher wird im Januar nachrücken. Wie ist es, ein Mandat so kurz vor der Neuwahl anzutreten? 03.12.2024
Studie: Unerwartet hohe Inflation stärkt Parteien an Rändern

Wahlen Studie: Unerwartet hohe Inflation stärkt Parteien an Rändern

Bei der Bundestagswahl können Parteien am linken und rechten Rand laut einer Studie allein wegen der Inflation und der wirtschaftlichen Lage mit mehr Stimmen rechnen. Es gebe aber Gegenmittel. 04.12.2024
FDP fordert grundlegende Reform des Heizungsgesetzes

Neues Papier FDP fordert grundlegende Reform des Heizungsgesetzes

Das Heizungsgesetz war umstritten wie kaum ein anderes Gesetz. Nun mehren sich die Zeichen, dass es überarbeitet werden soll. 03.12.2024
CSU bringt U-Ausschuss zu Northvolt ins Spiel

Batterieproduktion CSU bringt U-Ausschuss zu Northvolt ins Spiel

Sind beim Batteriehersteller Northvolt mehr als 600 Millionen Euro Fördergeld im Feuer? Die CSU attackiert den Wirtschaftsminister. 03.12.2024
Reicht die Zeit, um das Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen zu retten?

Streit um Kritis-Dachgesetz Reicht die Zeit, um das Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen zu retten?

Kurz vor dem Koalitionsbruch ging das Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen noch durchs Kabinett. SPD und Grüne würden es gern noch beschließen. Doch das wird schwierig. 02.12.2024
Scholz schwört SPD auf harten Wahlkampf ein

SPD-Wahlkampfauftakt Scholz schwört SPD auf harten Wahlkampf ein

«Jetzt geht es um das Ganze.» Mit diesen Worten läutet SPD-Kanzlerkandidat Scholz den Wahlkampf ein. Bei seiner Wahl zum Direktkandidaten bekommt er aber nicht die volle Rückendeckung seiner Partei. 30.11.2024
Panne in CDU-Wahlvideo: Landschaften mit dänischem See

Bundestagswahl Panne in CDU-Wahlvideo: Landschaften mit dänischem See

In weniger als drei Monaten soll die Neuwahl stattfinden, der Wahlkampf beginnt. In ein Wahlvideo der CDU haben sich Fehler eingeschlichen. 30.11.2024
Warum Abgeordnete nicht auf gutes Benehmen pfeifen dürfen

Bundestagspräsidentin ruft zur Ordnung Warum Abgeordnete nicht auf gutes Benehmen pfeifen dürfen

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas berichtet von einer Eskalationsspirale bei den Beschimpfungen im Parlament. Das ist ein Problem – erst recht in Zeiten gesellschaftlicher Spaltung, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter. 28.11.2024
Ex-Entwicklungsminister: Positives Fazit zu Afghanistan

Evakuierung aus Kabul Ex-Entwicklungsminister: Positives Fazit zu Afghanistan

Gab es beim chaotischen Abzug Deutschlands aus Afghanistan 2021 eine falsche Gefährdungseinschätzung durch die damalige Bundesregierung? Der frühere CSU-Entwicklungsminister Müller weist das zurück. 28.11.2024
Hacker posten „Free Palestine“ über Instagram-Account der CSU

CSU gehackt Hacker posten „Free Palestine“ über Instagram-Account der CSU

„Free Palestine“ war kurzzeitig auf einer Instagram-Seite der CSU zu lesen. Doch hinter dieser politischen Botschaft steckte nicht die Partei selbst. 27.11.2024
Warum Scholz, Merz & Co. auf vielen Stimmzetteln fehlen

Bundestagswahl Warum Scholz, Merz & Co. auf vielen Stimmzetteln fehlen

Die Kanzlerkandidaten Scholz, Merz, Habeck und Weidel werden auf den meisten Stimmzetteln zur Bundestagswahl nicht auftauchen. Wie kann das sein? Und wie wird der Regierungschef überhaupt gewählt? 27.11.2024
Der Fahrplan bis zur Bundestagswahl

Neuwahl Der Fahrplan bis zur Bundestagswahl

In der SPD ist die Debatte über die K-Frage beendet, die Partei schaltet in den Wahlkampfmodus. Wie geht es jetzt weiter bis zur Neuwahl am 23. Februar? 26.11.2024
Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD

SPD-Kanzlerkandidatur Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD

Viele in der SPD empfanden die K-Debatte als Chaos. Der Kandidat Olaf Scholz sagt dazu, man habe doch nur «einmal kurz innegehalten». Er setzt darauf, dass sich seine Partei nun hinter ihm versammelt. 25.11.2024
Sahra Wagenknecht kandidiert für BSW in Nordrhein-Westfalen

Bundestagswahl 2025 Sahra Wagenknecht kandidiert für BSW in Nordrhein-Westfalen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat auf seinen Kandidatenlisten zur Bundestagswahl einige Quereinsteiger, darunter die „Kittelschürze der Nation“. Eine Platzierung aber ist keine Überraschung. 25.11.2024
Julian Grünke ist Spitzenkandidat der Jungen Liberalen

Bundestagswahlkreis 290 Tübingen-Hechingen Julian Grünke ist Spitzenkandidat der Jungen Liberalen

Julian Grünke kandidiert bei der Bundestagswahl 2025 nicht nur für den Wahlkreis 290 Tübingen-Hechingen, sondern auch als Spitzenkandidat für die Jungen Liberalen im Südwesten. 25.11.2024
Frauen besser vor Gewalt schützen

Bundestagswahlkampf in Schramberg Frauen besser vor Gewalt schützen

Anlässlich des Internationale Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November fordert der SPD-Bundestagskandidat Mirko Witkowski aus Schramberg Maßnahmen, um Frauen besser gegen Gewalt zu schützen. Frauenhäuser müssen ausgebaut und besser finanziert werden; außerdem brauche es eine flächendeckende Medienbildung für Jugendliche. 25.11.2024
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Deutschland SPD-Vorstand nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten

Nach zäher und kontroverser Debatte hat der SPD-Vorstand Olaf Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur während der Sitzung des Führungsgremiums in Berlin aus Teilnehmerkreisen. 25.11.2024
Wütende Jusos und eine reumütige Parteichefin

SPD-Kanzlerkandidatur Wütende Jusos und eine reumütige Parteichefin

Die K-Frage der SPD ist entschieden, aber die quälende Debatte darüber wirkt nach. Die Jusos machen ihrem Ärger Luft, die Parteiführung beschwichtigt. Versammelt sich die SPD hinter ihrem Kandidaten? 24.11.2024
Habeck am Küchentisch: Superreiche besteuern für Bildung

Bundestagswahlkampf Habeck am Küchentisch: Superreiche besteuern für Bildung

Er hatte in seiner Bewerbung für die Kanzlerkandidatur bereits angekündigt, interessierte Bürger zu besuchen. Wenige Wochen später macht Robert Habeck nun wirklich Wahlkampf am Küchentisch. 24.11.2024
SPD-Vize: Ich habe auch Wut

SPD-Kanzlerkandidatur SPD-Vize: Ich habe auch Wut

Gibt es einen beherzten SPD-Wahlkampf für den in Umfragen abgeschlagenen Olaf Scholz als erneuten Kanzlerkandidaten? Der Juso-Bundeskongress lässt da Zweifel aufkommen. 24.11.2024
SPD-Chefin reagiert mit Selbstkritik auf Querelen

SPD-Kanzlerkandidatur SPD-Chefin reagiert mit Selbstkritik auf Querelen

Nach der quälenden Debatte um die K-Frage greifen die Jusos die SPD-Spitze an. Die gibt sich erstmals selbstkritisch. Parteichefin Esken sieht aber keinen langfristigen Schaden. Im Gegenteil. 23.11.2024
Südwest-Liberale schließen die Reihen

Bundestagswahl 2025 Südwest-Liberale schließen die Reihen

Nach dem Ampel-Aus stellen die Parteien ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 auf. Die Spitzenkandidatin der Liberalen im Südwesten, Judith Skudelny muss sich für die Ampel-Politik rechtfertigen. Wie hart wird der Wahlkampf? 23.11.2024
Umstrittener AfD-Politiker will in den Bundestag

Maximilian Krah Umstrittener AfD-Politiker will in den Bundestag

Im Frühjahr hatte er der AfD-Spitze den Europawahlkampf mit Negativschlagzeilen vermasselt. Im EU-Parlament haben ihn seine AfD-Kollegen öffentlich ausgegrenzt. Jetzt will Maximilian Krah nach Berlin. 22.11.2024
Der Fahrplan bis zur Bundestagswahl

Neuwahl Der Fahrplan bis zur Bundestagswahl

In der SPD ist die Debatte über die K-Frage beendet, die Partei schaltet in den Wahlkampfmodus. Wie geht es jetzt weiter bis zur Neuwahl am 23. Februar? 22.11.2024
Umfrage: SPD bei 14 Prozent - Viel Zuspruch für Pistorius

ARD-Deutschlandtrend Umfrage: SPD bei 14 Prozent - Viel Zuspruch für Pistorius

Im ARD-Deutschlandtrend rutscht die SPD weiter ab, die Grünen ziehen mit den Sozialdemokraten gleich. Könnten die Bürger über die K-Frage der SPD entscheiden, wäre das Ergebnis klar. 21.11.2024
Kompromiss zu Schwangerschaftsabbrüchen nicht zeitgemäß

Antrag im Bundestag Kompromiss zu Schwangerschaftsabbrüchen nicht zeitgemäß

Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken wollen Schwangerschaftsabbrüche rechtmäßig machen. Union und FDP sollten jetzt gewissenhaft handeln – und keinen Wahlkampf daraus machen, findet Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese. 21.11.2024
Wer würde in den Bundestag kommen?

Aktuelle Umfragen Wer würde in den Bundestag kommen?

Laut den neusten Umfragen könnten es nur noch vier Parteien in den Bundestag schaffen. Zwei der etablierten Parteien werden wohl deutlich an der 5-Prozent-Hürde scheitern. 20.11.2024
Scholz oder Pistorius: Es kann nur einen geben

K-Frage in der SPD Scholz oder Pistorius: Es kann nur einen geben

Während Olaf Scholz in Rio beim G20-Gipfel über die Weltlage diskutierte, bröckelte in Berlin die Unterstützung für seine Kanzlerkandidatur. Jetzt steht die Entscheidung an. 20.11.2024
Weiter Hängepartie zur K-Frage in der SPD

K-Frage in der SPD Weiter Hängepartie zur K-Frage in der SPD

Führt Olaf Scholz die SPD in den Wahlkampf oder doch Boris Pistorius? Auch eine Schaltkonferenz der SPD-Spitze und fünf Interviews des Kanzlers bringen noch keine Klarheit. 20.11.2024
SPD ringt um K-Frage - Scholz offenbar unbeirrt

Neuwahl SPD ringt um K-Frage - Scholz offenbar unbeirrt

Die SPD steht vor der Entscheidung: Olaf Scholz oder Boris Pistorius als Kanzlerkandidat? Der Amtsinhaber sieht weite Teile der Partei hinter sich. Auch bekannte Namen in der SPD sehen das anders. 19.11.2024
Wanderwitz tritt ab - Muss meine Familie und mich schützen

Bald nicht mehr im Bundestag Wanderwitz tritt ab - Muss meine Familie und mich schützen

Über 20 Jahre saß Marco Wanderwitz im Bundestag. Nun kandidiert er nicht mehr. Sein Fazit klingt ernüchternd. 18.11.2024
Ranking: Pistorius top, Scholz Schlusslicht

SPD-Kanzlerkandidatur Ranking: Pistorius top, Scholz Schlusslicht

Im wöchentlichen Insa-Politikerranking ist Boris Pistorius schon eine Weile an der Spitze. Auf dem letzten Platz gibt es eine Veränderung. 18.11.2024
K-Frage beschäftigt SPD weiter - Juso-Chef sieht sie offen

SPD-Kanzlerkandidatur K-Frage beschäftigt SPD weiter - Juso-Chef sieht sie offen

Scholz oder Pistorius? Wer soll SPD-Kanzlerkandidat werden? Die SPD-Spitze will die Debatte beenden - und lässt sie doch weiter köcheln. 18.11.2024
Neuwahl am 23. Februar? „Es wird sportlich“

Stadt Schramberg bereitet sich vor Neuwahl am 23. Februar? „Es wird sportlich“

Nach dem Ampel-Aus soll die Neuwahl des Bundestags am 23. Februar 2025 stattfinden – und damit mehr als ein halbes Jahr früher als geplant. Wird die Vorbereitung der Wahl damit zum Wettlauf gegen die Zeit? Die Stadt Schramberg äußert sich. 14.11.2024
Scholz: Hätte Lindner womöglich früher entlassen müssen

Interview Scholz: Hätte Lindner womöglich früher entlassen müssen

Am 6. November hat der Kanzler den Finanzminister entlassen, die Ampel zerbrach. Scholz sagt nun: Er hätte Lindner womöglich früher entlassen sollen. 15.11.2024
Aiwanger: Freie Wähler mit Direktmandaten in den Bundestag

Bundestagswahl Aiwanger: Freie Wähler mit Direktmandaten in den Bundestag

Die Fünf-Prozent-Hürde scheint für die Freien Wähler allen Umfragen zufolge aktuell außer Reichweite. Deshalb hat Parteichef Hubert Aiwanger die Strategie geändert. 15.11.2024
Faeser will Top-Posten beim Verfassungsschutz neu besetzen

Personalie Faeser will Top-Posten beim Verfassungsschutz neu besetzen

Wie lange Nancy Faeser noch Bundesinnenministerin sein wird, ist offen. Eine Personalie will sie vor der Neuwahl noch regeln. Es solle aber keine einsame Entscheidung werden, sagt sie. 15.11.2024
Nach Ampel-Bruch: Parteien erleben Mitgliederboom

Politische Parteien Nach Ampel-Bruch: Parteien erleben Mitgliederboom

Das Ende der Ampelkoalition sorgt für eine Eintrittswelle bei vielen Parteien. Besonders die Grünen profitieren, doch auch CDU, SPD und Linkspartei wachsen. Die AfD meldet derweil eine neue Rekordzahl. 15.11.2024
Deutschlandticket 2025 gesichert - aber nicht langfristig

Bus und Bahn Deutschlandticket 2025 gesichert - aber nicht langfristig

Es ist erst einmal eine gute Nachricht für Bahnfahrer: Die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr scheint abgesichert. Aber wie geht es dann weiter? 15.11.2024
Nach Ampel-Aus: Bundestag streicht Sitzungswoche

Parlamentspause Nach Ampel-Aus: Bundestag streicht Sitzungswoche

Die kommende Sitzungswoche im Bundestag war für Haushaltsberatungen reserviert. Nach dem Ampel-Bruch gibt es keinen Haushalt und die Woche wird gestrichen. AfD, Linke und BSW kritisieren das scharf. 15.11.2024