2. Themen
  4. B

  6. BSW

BSW
CDU, BSW und SPD in Sachsen sondieren nach Konflikt weiter

Regierungsbildung CDU, BSW und SPD in Sachsen sondieren nach Konflikt weiter

Der Zwist ist beigelegt, die Brombeer-Koalition in Sachsen kann weiter reifen. Nach Streit über ein Abstimmungsverhalten im Landtag gibt es grünes Licht für eine Fortsetzung der Sondierung. 28.10.2024
Wagenknecht schließt Kanzlerkandidatur nicht aus

BSW Wagenknecht schließt Kanzlerkandidatur nicht aus

Soll das BSW eine Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidaten stellen? Parteigründerin Wagenknecht lässt das offen. Umfragen geben dafür aber keinen Anlass. 28.10.2024
BSW und SPD in Brandenburg einig beim Thema Frieden

In Bezug auf den Ukraine-Krieg BSW und SPD in Brandenburg einig beim Thema Frieden

Die Forderung nach stärkeren Friedensbemühungen hatte BSW-Chefin Wagenknecht zur Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung in den Ost-Ländern gemacht. In Brandenburg gab es nun einen Durchbruch. 28.10.2024
Sondierer von SPD und BSW empfehlen Koalitionsverhandlungen

Brandenburg Sondierer von SPD und BSW empfehlen Koalitionsverhandlungen

Nach mehrwöchigen Sondierungen empfahlen die Verhandler beider Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. 28.10.2024
CDU in Sachsen möchte Mitglieder zu Koalitionen befragen

Diskussion um Bündnis mit BSW CDU in Sachsen möchte Mitglieder zu Koalitionen befragen

Einige Mitglieder der CDU in Sachsen stehen einer gemeinsamen Regierung mit dem BSW kritisch gegenüber. Das sei eine Frage der „politischen Hygiene“, heißt es bei Konservativen. 28.10.2024
SPD und BSW wollen Verhandlungen empfehlen

Brandenburg SPD und BSW wollen Verhandlungen empfehlen

In Brandenburg deuten die Zeichen auf den Beginn von Koalitionsgesprächen von Sozialdemokraten und dem Bündnis Sahra Wagenknecht hin – wenn die Landesvorstände grünes Licht geben. 27.10.2024
Brandenburg: SPD und BSW stehen vor Koalitionsverhandlungen

Regierungsbildung Brandenburg: SPD und BSW stehen vor Koalitionsverhandlungen

Nur SPD und BSW haben in Brandenburg eine realistische Mehrheit. Nach mehreren Sondierungsgesprächen wollen beide Seiten einen weiteren Schritt wagen - wenn die Landesvorstände grünes Licht geben. 27.10.2024
imageCount 0

Regierungsbildung Brandenburg: SPD und BSW wollen Verhandlungen empfehlen

SPD und BSW stehen in Brandenburg vor Koalitionsverhandlungen. Die Sondierungsgruppen beider Parteien wollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag bekanntgeben, den Parteispitzen Verhandlungen vorzuschlagen. 27.10.2024
Thüringer Brombeerkoalition auf der Kippe - Bedenkzeit endet

Regierungsbildung in Thüringen Thüringer Brombeerkoalition auf der Kippe - Bedenkzeit endet

Nach erfolgloser Kompromisssuche in der Friedensfrage mit Sahra Wagenknecht herrscht Frust unter Thüringens potenziellen Koalitionären. Von Scheitern, aber auch einem neuen Versuch ist die Rede. 27.10.2024
Verhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD auf der Kippe

Regierungsbildung in Thüringen Verhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD auf der Kippe

Es kamen immer neue Vorschläge für eine Friedens-Präambel in einem möglichen Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD in Thüringen auf den Tisch. Nun wird ein Scheitern nicht mehr ausgeschlossen. 26.10.2024
Sondierungsgespräche in Sachsen unterbrochen

Wegen BSW und AfD Sondierungsgespräche in Sachsen unterbrochen

Die SPD hat die laufenden Sondierungsgespräche in den Arbeitsgruppen unterbrochen. Ein Grund: Das BSW stimmte zusammen mit der AfD für einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie. 25.10.2024
Lindner will bei Bürgergeld kürzen - Scholz reagiert kühl

Sozialleistungen Lindner will bei Bürgergeld kürzen - Scholz reagiert kühl

Neue Sparideen des Finanzministers treffen Menschen mit Bürgergeld und Ukrainer: Christian Lindner will die Staatshilfe für sie beschneiden. Das Kanzleramt reagiert prompt. 23.10.2024
Macht Bürgergeld faul und träge?

Hitzige Debatte um Staatshilfe Macht Bürgergeld faul und träge?

Eigentlich soll das Bürgergeld nicht nur die Existenz von Bedürftigen sichern. Die Jobcenter sollen Arbeitslose auch längerfristig und nachhaltig in Arbeit bringen. Doch oft gelingt das nicht so schnell und nicht so lange. Liegt das an den Empfängern oder am System? 23.10.2024
Klappt die Koalition mit dem BSW – oder lässt Wagenknecht sie platzen?

Verhandlungen in drei Ländern Klappt die Koalition mit dem BSW – oder lässt Wagenknecht sie platzen?

In den Gesprächen über eine Regierungsbeteiligung des BSW in Brandenburg, Sachsen und Thüringen geht es voran – und doch sind noch einige Fragen offen. Wo die Gespräche in den Ländern stehen und wo es knirschen könnte: ein Überblick. 21.10.2024
BSW gründet Landesverband in Baden-Württemberg

Bündnis Sahra Wagenknecht BSW gründet Landesverband in Baden-Württemberg

Nur rund 60 Mitglieder hat das BSW bislang im Südwesten - und nun auch offiziell einen Landesverband. Ein Abgeordneter sieht die Partei schon auf dem Weg zur Volkspartei. 21.10.2024
Wagenknecht-Partei will Landesverband im Südwesten gründen

BSW in Baden-Württemberg Wagenknecht-Partei will Landesverband im Südwesten gründen

Nur rund 60 Mitglieder hat das Bündnis Sahra Wagenknecht bislang im Südwesten. Sie treffen sich am Sonntag, um einen Landesverband zu gründen - den zwölften bundesweit. 19.10.2024
Thüringer BSW stellt Bedingung vor Koalitionsverhandlungen

Politik Thüringer BSW stellt Bedingung vor Koalitionsverhandlungen

Ein klares Ja zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD kam von der Wagenknecht-Partei in Thüringen noch nicht. Der Parteivorstand hat noch Klärungsbedarf in einer Frage. 18.10.2024
Thüringer BSW stellt Bedingung vor Koalitionsverhandlungen

Regierungsbildung Thüringer BSW stellt Bedingung vor Koalitionsverhandlungen

Ein klares Ja zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD kam von der Wagenknecht-Partei in Thüringen noch nicht. Der Parteivorstand hat noch Klärungsbedarf in einer Frage. 18.10.2024
BSW will im November Landesverband in Bayern gründen

Bündnis Sahra Wagenknecht BSW will im November Landesverband in Bayern gründen

Bei der Europawahl holte das Bündnis Sahra Wagenknecht in Bayern 3,8 Prozent der Stimmen. Bald soll ein Landesverband gegründet werden. 18.10.2024
SPD und BSW in Sachsen entscheiden sich für Sondierung

Nach Landtagswahl SPD und BSW in Sachsen entscheiden sich für Sondierung

Was in Thüringen und Brandenburg schon läuft, deutet sich nun auch in Sachsen an: Sondierungen mit Blick auf eine gemeinsame Regierung. Ein Papier kann als Grundlage dienen, dass es weitergeht. 17.10.2024
Parteigremien sollen über Sondierung in Sachsen entscheiden

Nach Landtagswahl Parteigremien sollen über Sondierung in Sachsen entscheiden

Auf dem Weg zu einer neuen Regierung in Sachsen geht es einen Schritt weiter: Nach „Kennenlerngesprächen“ haben nun die Parteigremien von CDU, SPD und BSW das letzte Wort, ob es Sondierungen gibt. 16.10.2024
BSW will am Sonntag Landesverband im Südwesten gründen

In Stuttgart BSW will am Sonntag Landesverband im Südwesten gründen

Auch in Baden-Württemberg will das Bündnis Sahra Wagenknecht künftig präsent sein: Am Sonntag wollen die rund 60 Parteimitglieder einen Landesverband gründen. 14.10.2024
Merz setzt Grenzen für Gespräche mit Wagenknechts Bündnis

Union Merz setzt Grenzen für Gespräche mit Wagenknechts Bündnis

Wie weit geht die CDU auf Sahra Wagenknecht zu, um Regierungen mit ihrer Partei in Sachsen und Thüringen zu bilden? Der Kanzlerkandidat der Union setzt Grenzen. 13.10.2024
Weidel trifft auf Wagenknecht: So lief das TV-Duell der Frontfrauen

AfD vs. BSW Weidel trifft auf Wagenknecht: So lief das TV-Duell der Frontfrauen

Sie sind zum ersten Mal im Fernsehen aufeinander getroffen: die AfD-Chefin Alice Weidel und die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht. Es war ein lautes Duell. 09.10.2024
Warum ist die Ausländerquote beim Bürgergeld so hoch?

Politische Debatte Warum ist die Ausländerquote beim Bürgergeld so hoch?

Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine sind in Deutschland die Ausländerzahlen beim Bürgergeld gestiegen. Bewertet wird der Anteil hilfebedürftiger Ausländer unterschiedlich. Überblick über hitzige politische Debatte. 04.10.2024
SPD und BSW vereinbaren in Brandenburg weitere Gespräche

Nach erstem Sondierungsgespräch SPD und BSW vereinbaren in Brandenburg weitere Gespräche

Nach der Brandenburg-Wahl haben sich SPD und BSW erstmals zum Sondierungsgespräch getroffen – und entschieden, wie es weitergeht. 02.10.2024
Abgeordnete mehrerer Fraktionen für AfD-Verbotsverfahren

Mögliches AfD-Verbot Abgeordnete mehrerer Fraktionen für AfD-Verbotsverfahren

Das Chaos im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angefacht. Nach Medienberichten über einen entsprechenden Antrag von Abgeordneten gibt es erste Reaktionen. 30.09.2024
Woidke plant Gespräch mit Wagenknecht - CDU für Opposition

Regierungsbildung in Potsdam Woidke plant Gespräch mit Wagenknecht - CDU für Opposition

Die SPD will mit CDU und BSW über eine mögliche Koalition in Brandenburg reden. SPD-Regierungschef Woidke wird wohl Parteigründerin Wagenknecht treffen. Die CDU macht eine klare Ansage. 24.09.2024
Brandenburger CDU lehnt Koalition mit SPD und BSW ab

Nach Landtagswahl in Brandenburg Brandenburger CDU lehnt Koalition mit SPD und BSW ab

Ministerpräsident Dietmar Woidke könnte in Brandenburg ein Bündnis mit dem BSW bilden. Er will aber zuerst mit der CDU sprechen. Die will zwar reden - aber nicht mit den beiden mitregieren. 24.09.2024
Brombeerzeit im Osten

Nach den Landtagswahlen Brombeerzeit im Osten

Brombeeren sind derzeit in aller Munde - zumindest im politischen Betrieb einiger Bundesländer. Doch was ist damit eigentlich gemeint, und woher kommt der Begriff? 24.09.2024
SPD beschließt Sondierungsgespräche mit BSW und CDU

Nach Landtagswahl in Brandenburg SPD beschließt Sondierungsgespräche mit BSW und CDU

Die SPD hat die Brandenburg-Wahl gewonnen und drückt aufs Tempo. Es geht um die Frage, wer mit wem regiert. Dafür braucht die SPD das BSW. 23.09.2024
CDU beschließt Sondierungsgespräche mit SPD und BSW

Thüringen CDU beschließt Sondierungsgespräche mit SPD und BSW

Der Thüringer CDU-Landes- und Fraktionschef Mario Voigt hat bekannt gegeben, dass die CDU die Aufnahme offizieller Sondierungsgespräche mit SPD und BSW beschlossen hat. 23.09.2024
Aufstieg im Osten: AfD und BSW saugen den Protest auf

Nach der Landtagswahl Aufstieg im Osten: AfD und BSW saugen den Protest auf

Die Landtagswahlen im Osten haben gezeigt: Mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht hat sich eine neue Partei etabliert, die der AfD richtig weh tut. Was heißt das für die nächste Bundestagswahl? 23.09.2024
Aufstieg im Osten: AfD und BSW saugen den Protest auf

Nach der Landtagswahl Aufstieg im Osten: AfD und BSW saugen den Protest auf

Die Landtagswahlen im Osten haben gezeigt: Mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht hat sich eine neue Partei etabliert, die der AfD richtig weh tut. Was heißt das für die nächste Bundestagswahl? 23.09.2024
Dietmar Woidke im Porträt

Brandenburg Dietmar Woidke im Porträt

Wer ist der Hüne an der Spitze Brandenburgs? Mit seiner Körpergröße überragt Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nicht nur die meisten politischen Kollegen, sondern auch die Erwartungen an einen ostdeutschen Landespolitiker. 23.09.2024
Merz: Koalitionen mit BSW in Ländern

Koalitionen Merz: Koalitionen mit BSW in Ländern "sehr unwahrscheinlich"

In Thüringen und Sachsen spricht die CDU über die Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Der Parteivorsitzende ist sehr skeptisch. 19.09.2024
BSW will Corona-Untersuchungsausschuss beantragen

Politik BSW will Corona-Untersuchungsausschuss beantragen

Die Aufarbeitung der Pandemie ist für Parteigründerin Sahra Wagenknecht zentrales Thema - genauso wie für die AfD. Stimmen sie im Bundestag gemeinsam ab? 19.09.2024
Sewing warnt nach Landtagswahlen vor Folgen für Standort

Deutsche-Bank-Chef sieht Gefahr für Investoren Sewing warnt nach Landtagswahlen vor Folgen für Standort

Bei den Landtagswahlen im Osten haben AfD und BSW großen Zulauf erlebt. Der Deutsche-Bank-Chef sieht in den Wahlergebnissen eine Gefahr für das Ansehen bei Investoren - und einen Weckruf. 04.09.2024
„Wenn über allem die Wagenknecht schwebt…“

Markus Lanz über Koalitionen im Osten „Wenn über allem die Wagenknecht schwebt…“

Im ZDF-Talk kritisiert die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien das BSW als „Kaderpartei mit Personenkult“. Mit ihrer Aversion gegen Sahra Wagenknecht ist sie nicht allein. 04.09.2024
Das BSW bleibt ein Risiko

Koalitionen in Sachsen und Thüringen Das BSW bleibt ein Risiko

In Sachsen und Thüringen will die CDU nun mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht über mögliche neue Regierungen verhandeln. Das ist mehr Risiko als Vorteil, meint Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese. 03.09.2024
CSU-Vorstandsmitglied: Kooperation mit BSW ist „Holzweg“

Nach Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen CSU-Vorstandsmitglied: Kooperation mit BSW ist „Holzweg“

Das BSW gehört zu den Wahlsiegern in Thüringen und Sachsen - ohne die Partei von Sahra Wagenknecht scheinen Regierungsbildungen unmöglich. Aus der CSU kommen nun Warnschüsse. 03.09.2024
Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

Bundesregierung warnt vor hohen Erwartungen Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. 03.09.2024
Wahl-Patt in Thüringen – wie geht es jetzt weiter?

Nach der Landtagswahl Wahl-Patt in Thüringen – wie geht es jetzt weiter?

Nach der Wahl in Thüringen ist die Lage im Landtag verfahrener denn je. Was macht die Situation so schwierig und wie könnten Lösungen aussehen? Die wichtigsten Fragen und Antworten. 02.09.2024
Sahra Wagenknecht: Ampel-Koalition wurde „zurecht abgestraft“

Wahlen in Sachsen und Thüringen Sahra Wagenknecht: Ampel-Koalition wurde „zurecht abgestraft“

Sahra Wagenknecht ist überzeugt: Die Menschen haben bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen an den Wahlurnen ihren Frust über die Bundesregierung kund getan. 02.09.2024
Sachsen nach der Wahl: BSW sieht Schnittmengen mit CDU

Landtagswahl Sachsen Sachsen nach der Wahl: BSW sieht Schnittmengen mit CDU

Was folgt für Sachsen nach der Landtagswahl? Die Regierungsbildung wird kompliziert. Mit wem macht Ministerpräsident Kretschmer weiter? Das BSW bietet sich an. Das Wahlergebnis wird noch überprüft. 02.09.2024
AfD stärkste Kraft in Thüringen – CDU in Sachsen vorn

Landtagswahlen AfD stärkste Kraft in Thüringen – CDU in Sachsen vorn

Die AfD wird in Sachsen und Thüringen als rechtsextremistisch eingestuft - dennoch räumt sie bei den Wahlen ab. Regieren wird sie aber nicht, weil sie ohne Partner dasteht. Nun ist die CDU am Zug. 01.09.2024
Die Brandmauer gegen die AfD heißt Kretschmer

Wahl in Sachsen Die Brandmauer gegen die AfD heißt Kretschmer

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer kann weiter regieren. Nun ist zu klären, ob er auch das BSW als Partner akzeptieren würde. 29.08.2024
Thüringen hat gewählt – und fast alle Fragen bleiben offen

Landtagswahl in Thüringen Thüringen hat gewählt – und fast alle Fragen bleiben offen

Thüringen hat gewählt. Gleich mehrere Parteien können sich als Gewinner sehen – und doch bleiben nach diesem Wahlergebnis viele Fragen offen. 01.09.2024
Millionen Arbeitnehmer steuern auf niedrige Rente zu

1300 Euro und weniger Millionen Arbeitnehmer steuern auf niedrige Rente zu

Wenn man Jahrzehnte in die Rentenkasse eingezahlt hat, sollte die Rente auskömmlich sein. So dürften viele Arbeitnehmer hoffen. Doch die Realität sieht oft anders aus. Vielen droht Altersarmut. 31.08.2024
Wie die Parteien jetzt um Stimmen kämpfen – und was auf Thüringen zukommen könnte

Thüringen vor der Landtagswahl Wie die Parteien jetzt um Stimmen kämpfen – und was auf Thüringen zukommen könnte

AfD als stärkste Kraft und das BSW bald an der Regierung? Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen scheint vor allem eines klar: Es wird kompliziert. 29.08.2024