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Bürgerentscheid
Der Dialog soll bei schwierigen Entscheidungen helfen

Bürgerbeteiligung Der Dialog soll bei schwierigen Entscheidungen helfen

In Aichelberg ist das nächste Gewerbegebiet an einem Bürgerentscheid gescheitert. Nach Einschätzung der zuständigen Staatsrätin hätte ein Dialog mit den Bürgern zur Versachlichung der Debatte führen können. 01.06.2023
Steinacher müssen Kosten fürs Verkehrskonzept komplett selbst tragen

Folge des Interkom-Bürgerentscheids Steinacher müssen Kosten fürs Verkehrskonzept komplett selbst tragen

Das Verkehrskonzept in Steinach wird fortgeführt. Das hat der Gemeinderat am Montagabend einstimmig beschlossen. Die Kosten muss die Gemeinde nun komplett selbst tragen – ein Ergebnis aus dem Bürgerentscheid gegen die interkommunale Erweiterung 04.04.2023
So läuft der Bürgerentscheid in Steinach

Interkom-Erweiterung So läuft der Bürgerentscheid in Steinach

Die Abstimmung zur Interkom-Erweiterung findet am Sonntag statt. Unsere Redaktion beantwortet die wichtigsten Fragen zum Ablauf. 03.03.2023
So steht Bürgermeister Nicolai Bischler zur Interkom-Erweiterung

Bürgerentscheid in Steinach So steht Bürgermeister Nicolai Bischler zur Interkom-Erweiterung

Der Bürgerentscheid zur Erweiterung des „Interkom“ steht an. Steinachs Bürgermeister Nicolai Bischler steht unserer Redaktion Rede und Antwort. 24.02.2023
Fachverband kritisiert Fehler bei Briefwahlunterlagen

Rottenburger Bürgerentscheid Fachverband kritisiert Fehler bei Briefwahlunterlagen

Nach der Panne bei den Briefwahlunterlagen zum Rottenburger Bürgerentscheid über das Schlachthaus schaltet sich der Fachverband "Mehr Demokratie Baden-Württemberg" in die Diskussion ein. Seine Kritik: Fehler beim Ablauf von Wahlen würden das Vertrauen in demokratische Entscheidungen beschädigen. 27.01.2023
Panne bei den Briefwahlunterlagen in Rottenburg

Bürgerentscheid zum Schlachthof Panne bei den Briefwahlunterlagen in Rottenburg

Eine organisatorische Panne hat es bei dem Bürgerentscheid zum Schlachthof in Rottenburg gegeben. Bei vielen Bürgern sollen Briefwahlunterlagen nicht angekommen sein. 25.01.2023
Schlachthof-Votum sorgt für Frust in Gärtringen

Bürgerentscheid Rottenburg Schlachthof-Votum sorgt für Frust in Gärtringen

Der erfolgreiche Bürgerentscheid für den Erhalt des Rottenburger Schlachthofs stößt auf ein geteiltes Echo. Während die einen darin ein veraltetes Konzept sehen, freuen sich die anderen über das klare Ergebnis. 23.01.2023
So haben die Rottenburger beim Bürgerentscheid abgestimmt

Schlachthof-Entscheidung So haben die Rottenburger beim Bürgerentscheid abgestimmt

Der Schlachtbetrieb am Rottenburger Schlachthof wird weitergeführt. Das ist das bindende Ergebnis des Bürgerentscheids am Sonntag. Rund 81 Prozent der Wähler haben mit "Ja" abgestimmt. 22.01.2023
Beim Bürgerentscheid ist eine Mindestzahl an Stimmen nötig

Schlachthof in Rottenburg Beim Bürgerentscheid ist eine Mindestzahl an Stimmen nötig

Am kommenden Sonntag, 22. Januar, haben die Bürger die Entscheidung über die Zukunft des Rottenburger Schlachthofs in der Hand: Ab 8 Uhr kann beim Bürgerentscheid abgestimmt werden, die Wahllokale haben bis 18 Uhr geöffnet. 19.01.2023
Verwunderung über Aussagen vor dem Bürgerentscheid

Rottenburger Schlachthof Verwunderung über Aussagen vor dem Bürgerentscheid

Der Bürgerentscheid zum Schlachthof in Rottenburg steht kurz bevor und manche im Wahlkampf getroffene Aussage könnte Verwunderung auslösen. Die Seriosität sollte im besten Interesse für das Tierwohl und die Landwirte gewahrt werden, meint Redakteur Daniel Begemann. 13.01.2023
Bürgerentscheid zum Thalia-Theater ist abgelehnt

Wegen Online-Stimmen Bürgerentscheid zum Thalia-Theater ist abgelehnt

Ein Bürgerbegehren über die Frage nach der Zukunft des Thalia-Theaters wird es nicht geben – aber der Albstädter Gemeinderat will sich noch einmal mit ihr befassen. 16.12.2022
Parteien gegen den OB und OB gegen die Parteien

Machtkampf im Frankfurter Rathaus Parteien gegen den OB und OB gegen die Parteien

Vor dem Bürgerentscheid und dem Korruptionsprozess nimmt der Machtkampf um die Abwahl von Stadtoberhaupt Peter Feldmann in Frankfurt Fahrt auf. 28.09.2022
Bürger stimmen über Windräder ab

Windkraft im Odenwald Bürger stimmen über Windräder ab

Auf dem Hebert bei Eberbach sollen fünf riesige Windkraftanlagen entstehen. Ein Bürgerentscheid am Sonntag wird überschattet vom Russland-Ukraine-Konflikt. 31.03.2022
Streit um die Schweizer Wiese in Bad Herrenalb

Bürgerversammlung Streit um die Schweizer Wiese in Bad Herrenalb

Die Frage, was mit der Schweizer Wiese geschehen soll, entzweit die Bad Herrenalber Bürger. Über die Weiterentwicklung des Platzes machten sich vergangenen Monate rund 250 Bürger Gedanken. Nun bekommt der Gemeinderat die Ergebnisse zu sehen. 15.11.2021
Beteiligung nicht ausgeschlossen

Politik des Gehörtwerdens Beteiligung nicht ausgeschlossen

Es ist sinnvoll, wenn nicht jede Kommune einzeln über Windkraftanlagen entscheidet. Doch die Bürger müssen dennoch gehört werden, kommentiert Renate Allgöwer. 03.11.2021
Land prüft neue Genehmigungsverfahren

Windenergie Land prüft neue Genehmigungsverfahren

Die Landesregierung will den Bau von Windrädern stark beschleunigen. Das kann sich auf die Mitspracherechte der Bürger auswirken – vor allem auf Ebene der Gemeinden. 03.11.2021
Nicht überall das Windrad neu erfinden

Bürgerbeteiligung und Klimaschutz Nicht überall das Windrad neu erfinden

Barbara Bosch, die Staatsrätin für Bürgerbeteiligung, möchte Bürger einbinden, ehe Konflikte entstehen. Bei Windrädern oder Klimaschutz soll es aber keine kommunalen Grundsatzdebatten mehr geben. 02.11.2021
Bürgerentscheide werden zur Gefahr

Drohender Stillstand in Baden-Württemberg Bürgerentscheide werden zur Gefahr

Nein zur Stadtbahn, nein zum Baugebiet, nein zum Hungerberg: Bürgerentscheide in ihrer heutigen Form lähmen das Land – und schaden der Gesellschaft, sagt unser Autor Tim Höhn. Was sich jetzt ändern muss. 01.10.2021