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Parteien gegen den OB und OB gegen die Parteien

Machtkampf im Frankfurter Rathaus Parteien gegen den OB und OB gegen die Parteien

Vor dem Bürgerentscheid und dem Korruptionsprozess nimmt der Machtkampf um die Abwahl von Stadtoberhaupt Peter Feldmann in Frankfurt Fahrt auf. 28.09.2022
Bürger stimmen über Windräder ab

Windkraft im Odenwald Bürger stimmen über Windräder ab

Auf dem Hebert bei Eberbach sollen fünf riesige Windkraftanlagen entstehen. Ein Bürgerentscheid am Sonntag wird überschattet vom Russland-Ukraine-Konflikt. 31.03.2022
Streit um die Schweizer Wiese in Bad Herrenalb
Kommentar Meinung

Bürgerversammlung Streit um die Schweizer Wiese in Bad Herrenalb

Die Frage, was mit der Schweizer Wiese geschehen soll, entzweit die Bad Herrenalber Bürger. Über die Weiterentwicklung des Platzes machten sich vergangenen Monate rund 250 Bürger Gedanken. Nun bekommt der Gemeinderat die Ergebnisse zu sehen. 15.11.2021
Beteiligung nicht ausgeschlossen
Kommentar

Politik des Gehörtwerdens Beteiligung nicht ausgeschlossen

Es ist sinnvoll, wenn nicht jede Kommune einzeln über Windkraftanlagen entscheidet. Doch die Bürger müssen dennoch gehört werden, kommentiert Renate Allgöwer. 03.11.2021
Land prüft neue Genehmigungsverfahren

Windenergie Land prüft neue Genehmigungsverfahren

Die Landesregierung will den Bau von Windrädern stark beschleunigen. Das kann sich auf die Mitspracherechte der Bürger auswirken – vor allem auf Ebene der Gemeinden. 03.11.2021
Nicht überall das Windrad neu erfinden

Bürgerbeteiligung und Klimaschutz Nicht überall das Windrad neu erfinden

Barbara Bosch, die Staatsrätin für Bürgerbeteiligung, möchte Bürger einbinden, ehe Konflikte entstehen. Bei Windrädern oder Klimaschutz soll es aber keine kommunalen Grundsatzdebatten mehr geben. 02.11.2021
Bürgerentscheide werden zur Gefahr
Kommentar

Drohender Stillstand in Baden-Württemberg Bürgerentscheide werden zur Gefahr

Nein zur Stadtbahn, nein zum Baugebiet, nein zum Hungerberg: Bürgerentscheide in ihrer heutigen Form lähmen das Land – und schaden der Gesellschaft, sagt unser Autor Tim Höhn. Was sich jetzt ändern muss. 01.10.2021
Palmer will Gründe für das Nein wissen

Bürgerentscheid gegen Stadtbahn Palmer will Gründe für das Nein wissen

Nach dem Bürgerentscheid gegen die Stadtbahn durch Tübingen will OB Boris Palmer nach vorne schauen. Die Bürgerinitiative gegen die Innenstadtstrecke hat sich aufgelöst und sucht den Anschluss an eine breite Allianz. 27.09.2021
Tübinger Nein ist schlecht fürs Klima
Kommentar

Bürgerentscheid bremst Schiene aus Tübinger Nein ist schlecht fürs Klima

Die Verhinderer der sieben Kilometer Innenstadtstrecke sind kurzsichtig und unsolidarisch. Keine Baustelle vor der Tür ist ihnen wichtiger, als die Verkehrswende, meint Christine Keck. 22.09.2021
Tübinger bremsen die Stadtbahn aus

Bürgerentscheid Tübinger bremsen die Stadtbahn aus

Eine deutliche Mehrheit spricht sich am Sonntag beim Bürgerentscheid gegen die Innenstadtstrecke aus. Oberbürgermeister Boris Palmer nimmt die Niederlage persönlich und spricht von einem „steinigeren Weg“ bis zur anvisierten Klimaneutralität. 26.09.2021
Mehrheit für autofreie Brücke

Bürgerentscheid in Baden-Baden Mehrheit für autofreie Brücke

Eine Mehrheit in Baden-Baden will eine erweiterte Fußgängerzone im Bereich der Fieserbrücke – das ist das Ergebnis eines Bürgerentscheids am Sonntag. 26.09.2021
Eine Brücke spaltet die Stadt

Bürgerentscheid in Baden-Baden Eine Brücke spaltet die Stadt

Die Fieserbrücke im Herzen der Kurstadt ist für viel Geld saniert worden. Jetzt haben die Bürger das Wort, ob die Brücke Flaniermeile oder Autostraße wird. 04.09.2021
Initiative in Alpirsbach fasst Argumente gegen Bahnhof zusammen

Feuerwehrhaus-Standort Initiative in Alpirsbach fasst Argumente gegen Bahnhof zusammen

Der Bürgerentscheid zum Feuerwehrhaus-Standort steht bevor. Die Initiative, von der dieser ausging, hat nun ein Positionspapier erarbeitet, in dem ihre Stellung schriftlich festgehalten ist. 01.09.2021
Infos zum Bürgerentscheid in Alpirsbach sind auf dem Weg

Feuerwehrhaus-Standort Infos zum Bürgerentscheid in Alpirsbach sind auf dem Weg

Bald wird es ernst. Am 26. September entscheiden die Alpirsbacher über den Standort für das neue Feuerwehrhaus. In einer Informationsbroschüre der Stadt sind alle wichtigen Informationen dazu zusammengefasst. 31.08.2021
Einstimmiges Votum für den Bürgerentscheid in Bisingen

Interkommunales Gewerbegebiet Einstimmiges Votum für den Bürgerentscheid in Bisingen

Das interkommunale Gewerbegebiet wühlt Bisingen auf: In einer eigens in der Sommerpause anberaumten Sondersitzung stand dieses Thema – und nur dieses Thema – auf der Tagesordnung. 24.08.2021
Bürgerentscheid zur Badwiese

Bürgerinitiative hadert mit Ergebnis Bürgerentscheid zur Badwiese

Bürgerentscheid "Badwiese": Bürgerinitiative nimmt Stellung / Ergebnis bestätigt 04.08.2021
Was Radentscheide bringen – und was nicht

Radwege in Baden-Württemberg Was Radentscheide bringen – und was nicht

In vielen Städten wollen Radfahraktivisten einen Bürgerentscheid durchsetzen, scheitern aber an formalrechtlichen Hürden. Heißt das, dass die Forderungen nicht durchkommen? 15.07.2021
Bürgerentscheid nicht vom Winde verweht

Windkraft bei Herrenzimmern Bürgerentscheid nicht vom Winde verweht

Aus mehreren Richtungen weht der Wind. Teilweise in der Stärke von Orkanböen. Als auf dem Gelände des Modellsportclubs Herrenzimmern über die geplanten drei Windkraftanlagen informiert und diskutiert wird. Zwei im Bereich Saugrube, also Richtung B 462, und eine im Wäldchen Kleinheide. 29.07.2021
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