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Bürgerbegehren
Demokratische Beteiligung darf keine Zukunftsprojekte blockieren

Windenergie in Oberndorf Demokratische Beteiligung darf keine Zukunftsprojekte blockieren

„Windkraft ist eines der stärksten Werkzeuge“ zur Bewahrung der Natur, findet unser Leser Tobias Schwarz aus Hochmössingen mit Blick auf die Oberndorfer Windpark-Diskussion. 04.06.2025
Zum Schluss gibt’s in Bad Herrenalb deutliche Kritik

Bürgerbegehren zur Therme Zum Schluss gibt’s in Bad Herrenalb deutliche Kritik

Skandalös, nicht seriös und ein toxisches Umfeld, „in dem jede kritische Stimme überhört oder diffamiert wird“: Die Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens üben heftige Kritik. 02.06.2025
Initiative will Windenergie-Pläne kippen

Windpark in Oberndorf Initiative will Windenergie-Pläne kippen

Mit einem Bürgerentscheid hofft „Oberndorf gegen Windindustrie“, zwei Anlagen im Beffendorfer Teil des „Wisoch“ und damit den gesamten interkommunalen Windpark zu verhindern. 28.05.2025
Bürgerbegehren gegen Windkraft in Horb gescheitert

929 statt 1400 Stimmen Bürgerbegehren gegen Windkraft in Horb gescheitert

Trotz monatelanger Sammlung schafft es das Bürgerbegehren gegen Windkraftanlagen nicht zur Abstimmung. Initiator Hermann Walz kritisiert fehlendes Engagement in betroffenen Ortsteilen. 07.05.2025
War’s das jetzt?

Bürgerbegehren in Bad Herrenalb War’s das jetzt?

Bürgerbegehren „Finanzielle Freiräume für Bad Herrenalb wiederherstellen!“ : Die Unterschriftenlisten wurden nun übergeben. Laut Vertrauenspersonen war die öffentliche Mobilisierung schwierig. 24.04.2025
Kommen genug Unterschriften zusammen?

Bürgerbegehren in Bad Herrenalb Kommen genug Unterschriften zusammen?

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens berichten über die Unterschriftensammlung. Auch wird Stellung zu dem Bericht „Gewerbe und Gastronomie für Erhalt der Siebentäler Therme“ genommen. Allerdings widerspricht der Stadtkämmerer hier einer Aussage. 15.04.2025
Ostelsheim sagt „Nein“ zu Windrädern – das sagen Bürgermeister und Gegner

Nach Bürgerentscheid Ostelsheim sagt „Nein“ zu Windrädern – das sagen Bürgermeister und Gegner

Das Thema Windkraft ist in der Gäugemeinde Geschichte. Beim Bürgerentscheid stimmte eine klare Mehrheit dafür, aus dem Vertrag mit den Stadtwerken Tübingen auszusteigen. Bürgermeister Ryyan Alshebl richtete einen klaren Appell an die Bevölkerung. 13.04.2025
Gibt es jetzt ein Umdenken?

Bürgerbegehren in Bad Herrenalb Gibt es jetzt ein Umdenken?

In der Remise in Rotensol gab es eine Informationsveranstaltung mit Diskussion. Das Bürgerbegehren „Finanzielle Freiräume für Bad Herrenalb wiederherstellen!“ hatte dazu eingeladen. 11.04.2025
Protest zu Waldmössinger Mobilfunkmast bleibt ein Thema

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid? Protest zu Waldmössinger Mobilfunkmast bleibt ein Thema

Der geplante Mobilfunkmast in der Nähe der Kastellhalle wird in der Ortschaftsratssitzung am 12. Mai in die nächste Runde gehen. Eventuell kann es zu einem Bürgerentscheid kommen. 02.04.2025
Schärfe aus der Debatte nehmen

Bürgerbegehren in Bad Herrenalb Schärfe aus der Debatte nehmen

Sie sammeln Unterschriften für einen Bürgerentscheid, um die Sanierung der Siebentäler Therme in Bad Herrenalb zu stoppen. Die Initiatoren Dieter Leichtle, Joachim Sylla und Manuel Singer haben sich jetzt wieder zu Wort gemeldet. 31.03.2025
Bürger wollen Thermensanierung verhindern

Unterschriften für Bürgerentscheid Bürger wollen Thermensanierung verhindern

Der Bad Herrenalber Gemeinderat hat bereits mehrfach die Sanierung der Therme beschlossen. Drei Bürger wollen jetzt aber erneut an der Entscheidung rütteln und sammeln Unterschriften für einen Bürgerentscheid, um die Sanierung zu stoppen. 20.03.2025
Der Wald als Hitzeschutz

Starkregen in Sulz Der Wald als Hitzeschutz

Ein widerstandsfähiger Forst hilft vor künftigen Hitze- und Trockenperioden, aber auch Starkregenereignissen, ist unser Leser Axel Hempfling überzeugt. Dem Pro-Kopf-Ausstoß von Kohlendioxid als Gradmesser der Erderwärmung kann er hingegen wenig abgewinnen. 25.02.2025
Überschattet Bundestagswahl den Bürgerentscheid?

Windkraft in Sulz Überschattet Bundestagswahl den Bürgerentscheid?

Dass der Sulzer Gemeinderat den ursprünglichen Bürgerentscheid auf den Weg gebracht hat, freut die Vertrauenspersonen für das Bürgerbegehren. In einer Pressemitteilung klagen sie allerdings nicht nur über die Terminierung. 23.12.2024
Heimatverlust und „grüne Diktatur“

Windkraft in Sulz Heimatverlust und „grüne Diktatur“

Um die „Sinnhaftigkeit“ von Windkraftanlagen, auch aus ökonomischer Sicht, ging es bei der letzten Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative Gegenwind Kraftgruppe Sulz-Dornhan-Vöhringen in diesem Jahr im Kursaal des Glatter Wasserschlosses. 04.12.2024
Es geht um 34 Millionen Euro Einnahmen

Bürgerentscheid in Sulz Es geht um 34 Millionen Euro Einnahmen

Handeln im Alleingang und in völliger Eigenverantwortung kritisiert die Bürgerinitiative Gegenwind Kraftgruppe an den Entscheidungen Bürgermeister Jens Keuchers. Dieser sieht die juristische Prüfung für den Bürgerentscheid jedoch als verhältnismäßig an. So hätten alle Seiten Rechtssicherheit erlangt. 03.12.2024
Kohle und Atom oder Windräder?

Bürgerbegehren in Sulz Kohle und Atom oder Windräder?

Die Vöhringer haben mit deutlicher Mehrheit abgelehnt, dass die Gemeinde eigene Flächen für Windkraftanlagen verpachtet. Jetzt wirbt die Gegenwind-Kraftgruppe Sulz-Dornhan-Vöhringen auch um ein Nein beim Bürgerentscheid am 8. Dezember in Sulz. 20.11.2024
„Sagen Sie ‚Ja‘ zu Windenergie“

Bürgerbegehren in Sulz „Sagen Sie ‚Ja‘ zu Windenergie“

Falsche Behauptungen und die Verbreitung von Halbwahrheiten kritisiert unser Leser Rolf Schakurski an den Windkraftgegnern. Er plädiert dafür, sich zu informieren und beim Bürgerentscheid für die Verpachtung kommunaler Flächen zu stimmen. 12.11.2024
Neutrale und faire Information?

Bürgerbegehren in Sulz Neutrale und faire Information?

Dass die Windkraftgegner beim geplanten Bürgerbegehren ihr Informationsmaterial selbst finanzieren müssen, stößt unserem Leser Herbert Schmid sauer auf. Denn er hat schon seit längerem einen Alternativ-Vorschlag gebracht. 31.10.2024
Nicht alle Bedenken sind ausgeräumt – Gegner planen Widerstand

Windpark-Info in Ostelsheim Nicht alle Bedenken sind ausgeräumt – Gegner planen Widerstand

Bei der Bürgerinformation in der Festhalle präsentierten die Akteure zahlreiche Eckdaten. Gegner planen derweil offenbar ein Bürgerbegehren. 20.10.2024
Der Windkraft-Bürgerentscheid in Sulz kommt

Viele Besucher im Gemeinderat Der Windkraft-Bürgerentscheid in Sulz kommt

Das Interesse ist groß, als es im Gemeinderat um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu Windenergie geht. Doch als die Stadträte die Haltung ihrer Fraktionen darlegen, werden sie aus dem Zuschauerbereich unterbrochen. Die Fragestellung ist jedoch geändert. 01.10.2024
Kita-Neubau steht fast nichts mehr im Weg

Betreuung in Effringen Kita-Neubau steht fast nichts mehr im Weg

Die Planungen zum neuen Bildungs- und Betreuungsstandort Effringen schreiten weiter voran. Der Gemeinderat beschloss nun endgültig den Bebauungsplan. Nun gehe es an die Ausschreibung für einen Totalunternehmer. Parkplätze und Trafo-Station bereiten dennoch etwas Sorgen. 13.09.2024
Dezibel-Werte müssen für Tempo-30 Zone auf den Tisch

Gutachten für Stetten Dezibel-Werte müssen für Tempo-30 Zone auf den Tisch

Fast die komplette Ortsdurchfahrt durch Stetten (K 7113) soll in eine Tempo-30-Zone verwandelt werden. Ob das wirklich so kommen wird, ist aber noch nicht klar. 04.08.2024
Keine Windkraftanlagen in Sulz? Laut Bürgermeister ein Irrglaube

Einwohnerversammlung Keine Windkraftanlagen in Sulz? Laut Bürgermeister ein Irrglaube

Am Eingang der Stadthalle ist kontrolliert worden: Nur Sulzer Bürger waren am Montagabend zur Einwohnerversammlung zugelassen. Es ging um die Verpachtung kommunaler Waldflächen für Windenergiebetreiber auf dem Dickeberg in Bergfelden. 09.07.2024
Votum für einen Bürgerentscheid

Unterschriften in Sulz überreicht Votum für einen Bürgerentscheid

Bei der Einwohnerversammlung in der Sulzer Stadthalle nahm Bürgermeister Jens Keucher 1321 gesammelte Unterschriften entgegen. Es geht dabei um einen Bürgerentscheid mit folgender Frage: „Soll die Verpachtung kommunaler Waldflächen der Stadt Sulz an Windenergieanlagenbetreiber/-investoren unterbleiben?“ 09.07.2024
Solarpark: Wie groß wird er denn jetzt?

Bertholdshöfe VS Solarpark: Wie groß wird er denn jetzt?

Wie groß wird er denn jetzt der Solarpark zwischen Villingen und Schwenningen? 30, 50 oder 80 Hektar? Jetzt geht es der IG Bertholdshöfe um Zahlen. Um Hektarzahlen, „die verwirren“. Aber auch um für die IG eindeutige Zahlen und damit um die Resonanz auf eine kürzlich gestartete Petition. 24.06.2024
IG Bertholdshöfe plant Bürgerbegehren

Solarpark VS IG Bertholdshöfe plant Bürgerbegehren

Der Widerstand und das Erkennungszeichen der Interessengemeinschaft kommt in Form einer Sonnenblume daher. Die IG Bertholdshöfe weitet ihren Protest gegen den geplanten Solarpark auf den Bertholdshöfen aus. 14.06.2024
Landrat kommt Gemeinde entgegen

Streit um Containerdorf in Glatten Landrat kommt Gemeinde entgegen

Bei der Frage, wo auf dem Gemeindegebiet von Glatten die der Kommune zugeteilten Flüchtlinge untergebracht werden sollen, gibt es eine neue Wendung. Das Bürgerbegehren „Kein Containerdorf in Glatten und seinen Teilorten“ wies der Gemeinderat schon mal zurück – auch, weil er nicht anders konnte. 17.04.2024
Vorwürfe gegen Stadt Lahr und Gemeinderat

Klinik-Neubau bei Langenwinkel Vorwürfe gegen Stadt Lahr und Gemeinderat

Melanie Kappus, Mitinitiatorin des Protests gegen den Klinikbau bei Langenwinkel, hat im Gemeinderat kritisiert, wie die Entscheidung für den Standort zustande gekommen ist. OB Markus Ibert wehrte sich. 18.03.2024
Nach dem Bürgerbegehren in Hausen folgen sofort Taten

Bäume gefällt Nach dem Bürgerbegehren in Hausen folgen sofort Taten

Das Bürgerbegehren in Hausen war gerade mal zwei Tage her, da rückte schon ein Forstbetrieb aus Bitz an und fällte die Bäume. Bürgermeister Weiskopf berichtet, wie es nun weitergeht. 26.01.2024
Gegner von Lahrer Klinikneubau sammeln zu wenige Unterschriften

Bürgerbegehren gescheitert Gegner von Lahrer Klinikneubau sammeln zu wenige Unterschriften

Es wird keinen Bürgerentscheid gegen den Klinikneubau Langenwinkel geben. 2500 Unterzeichner hätten die Gegner dafür benötigt – zu dieser Marke fehlten am Ende rund 1000 Unterschriften. 23.01.2024
Das Quorum sehen die Vertrauenspersonen als Knackpunkt

Bürgerentscheid in Hausen am Tann Das Quorum sehen die Vertrauenspersonen als Knackpunkt

Christa Bruder, eine von drei Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens in Hausen am Tann, ist optimistisch, dass die Hausener am Sonntag für den Erhalt des Baumensembles bei der Kirche stimmen werden. 12.01.2024
So läuft das Bürgerbegehren in Hausen ab

Streit um drei Bäume So läuft das Bürgerbegehren in Hausen ab

Werden die drei Bäume in Hausen vor der Kirche gefällt oder gepflegt? Darüber können am 21. Januar die Bürger abstimmen. Das gilt es für die Stimmberechtigten zu beachten. 29.12.2023
Wird das Bürgerbegehren gegen das neue Klinikum in Lahr sabotiert?

„Listen verschwunden“ Wird das Bürgerbegehren gegen das neue Klinikum in Lahr sabotiert?

Melanie Kappus sammelt seit November Unterschriften gegen den Klinik-Standort in Langenwinkel. Nun sollen Listen gestohlen worden sein. Derweil hat der BUND klar Stellung zum Neubau genommen. 08.12.2023
Erstmals Bürgerbegehren in Hausen am Tann

Wegen Bäumen Erstmals Bürgerbegehren in Hausen am Tann

An den drei Bäumen bei der Kirche scheiden sich derzeit in Hausen am Tann die Geister. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde rege diskutiert, nicht nur einmal kochte die Stimmung hoch. In einem Bürgerbegehren soll nun abgestimmt werden, ob es ein weiteres Gutachten geben wird. 07.12.2023
Erste Entwürfe für den Effringer Neubau

Kindergarten statt Bolzplatz Erste Entwürfe für den Effringer Neubau

Der Plan steht, der Baubeschluss steht, der Bolzplatz wird besonders bedacht und auch die europaweite Ausschreibung des Projekts kommt. Dem Neubau des teils umstrittenen neuen Kindergartens in Effringen steht nichts mehr im Weg – doch auch hier stellen sich einige Stadträte gegen die Vergabe an einen Totalunternehmer. 24.11.2023
Langenwinkeler starten Bürgerbegehren gegen Klinik-Neubau

Protest gegen Standort Langenwinkeler starten Bürgerbegehren gegen Klinik-Neubau

Eine Gruppe von Langenwinkelern will sich mit dem Klinik-Neubau in ihrer Nachbarschaft nicht anfreunden – und sammelt nun Unterschriften dagegen. Knapp 2500 bräuchte es im ersten Schritt. 14.11.2023
Warum sich das Badwiesen-Projekt weiter verzögert

Bauvorhaben in Ettenheim Warum sich das Badwiesen-Projekt weiter verzögert

Geht es nach der Stadt, sollen in Ettenheimmünster so schnell wie möglich Wohnungen entstehen. Doch wann die Bauarbeiten starten, bleibt selbst nach dem Bürgerentscheid 2021 noch offen. 21.09.2023
So laufen die Planungen rund um den Bolzplatz

Kindergarten Effringen So laufen die Planungen rund um den Bolzplatz

Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Wildbergs ist aus Sicht der Bürgerinitiative gescheitert. Der Gemeinderat bekam Recht und der Effringer Bolzplatz muss einem neuen Kindergarten weichen. Das ist der aktuelle Stand rund um die Bauentwicklung. 15.08.2023
Ende August wird über Walderhalt abgestimmt

Dobler Bürgerbegehren Ende August wird über Walderhalt abgestimmt

Bebauungsplanbeschluss „Höhenstraße – Am Waldrand“: In Dobel ist das Bürgerbegehren rechtswirksam zugelassen. 24.05.2023
Was wird aus dem Wald?

Bürgerbegehren in Dobel Was wird aus dem Wald?

Über das Bürgerbegehren zum geplanten Baugebiet an der Höhenstraße in Dobel wurde im Gemeinderat bereits abgestimmt. Die Vertrauenspersonen wollen sich aber noch einmal absichern. 16.05.2023
Bürgerbegehren zunächst einmal gescheitert

Dobler Gemeinderat stimmt ab Bürgerbegehren zunächst einmal gescheitert

Eine Zweidrittelmehrheit kommt im Dobler Gemeinderat wegen einer fehlenden Stimme nicht zustande. Weiterhin ist jetzt Geduld gefragt. 26.04.2023
Bürger befürchtet Wertverlust seiner Immobilie

Windpark in Bochingen Bürger befürchtet Wertverlust seiner Immobilie

Ein Bochinger Bürger ist besorgt. Der geplante Windpark an der A 81 würde den Wert seiner Immobilie deutlich mindern, befürchtet er. Er rechnet mit Verlusten im fünfstelligen Bereich. Die Badenova bezieht Stellung. 09.11.2022
Abrissgegner streben Bürgerbegehren an

Thalia-Theater in Albstadt Abrissgegner streben Bürgerbegehren an

Rund 750 Unterstützer haben sich seit Anfang September die Forderung der Online-Petition "Kein Abriss des Thalia-Theaters!" zu eigen gemacht. Jetzt wollen die Initiatoren die Kampagne ausweiten. Ihr Ziel: ein Bürgerbegehren. 16.09.2022
Gemeinderat lässt Bürgerbegehren zu

Bolzplatz Effringen Gemeinderat lässt Bürgerbegehren zu

Die Kontroverse um den Standort des Effringer Kindergartens geht in die nächste Runde. Nachdem der Wildberger Gemeinderat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Bolzplatzes festgestellt hat, soll es nun zu einem Bürgerentscheid kommen. 14.09.2022
Bürgerbegehren ist unzulässig

Dotternhausen Bürgerbegehren ist unzulässig

Gemeinderäte weisen Aktion auch im dritten Anlauf zurück. Kritiker fordern Mindestabstand zum erweiterten Steinbruch.   15.11.2017
Bürger mischen stärker in der Politik mit

Mehr Bürgerentscheide im Land Bürger mischen stärker in der Politik mit

Im eben zu Ende gegangenen Jahr ist die Zahl der Bürgerentscheide deutlich gestiegen. Vom Schlusslicht unter den Bundesländern hat sich Baden-Württemberg auf den siebten Platz vorgearbeitet. 27.12.2016
Bürgerbegehren: Eilantrag scheitert

Stuttgart 21 Eilantrag der Gegner gescheitert

Die Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 haben zwar vor dem Verwaltungsgericht eine Niederlage eingefahren, sie lesen aus der Ablehnung aber Positives: Die Bahn werde die Mehrkosten des Projekts alleine stemmen müssen. 08.10.2015
VGH bestätigt Nein zum Bürgerbegehren

Stuttgart 21 VGH bestätigt Nein zum Bürgerbegehren

Der Verwaltungsgerichtshof von Baden-Württemberg (VGH) hat das Nein zum Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 am Montag bestätigt. 04.05.2015
Bürgerbegehren:

Grosselfingen Bürgerbegehren: "Wir sind neutral"

Berthold Lenz und Petra Reichert-Kötzle wehren sich gegen Vorwurf des "Listeninteresses". Ziel ist Orstkernbelebung. 14.04.2015
Stuttgart 21-Gegner geben nicht auf

Viertes Bürgerbegehren Stuttgart 21-Gegner geben nicht auf

Stuttgart-21-Gegner haben am Montag bei Stuttgarts OB Fritz Kuhn 20.000 Unterschriften abgegeben, die als Grundlage für ein mögliches Bürgerbegehren dienen sollen. 30.03.2015