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Antrag
Lahrer Räte fordern einen Aufbaustopp beim Rathaus-Personal

Debatte um AfD-Antrag Lahrer Räte fordern einen Aufbaustopp beim Rathaus-Personal

Die Lahrer AfD will im Gemeinderat einen Antrag auf Personalabbau stellen. Auch andere Fraktionen sehen Handlungsbedarf, doch werden sie dem Vorschlag zustimmen? 25.11.2025
AfD will künftig mehr Möglichkeiten im Calwer Gemeinderat haben

Antrag gestellt AfD will künftig mehr Möglichkeiten im Calwer Gemeinderat haben

Im Calwer Gemeinderat haben Fraktionen mehr Möglichkeiten. Die AfD hat daher nun beantragt, den Fraktions-Status ab zwei Personen zu ermöglichen. Daraus wurde erst mal nichts. 21.11.2025
Neuer Aufstand gegen umstrittenen Hochschul-Manager

Ex-Kanzler der Beamtenschmiede Neuer Aufstand gegen umstrittenen Hochschul-Manager

An der Beamtenhochschule war seine Wiederwahl spektakulär gescheitert. Nun droht Henrik Becker an einer Mannheimer Hochschule die Abwahl als Präsident. Was ist da los? 13.11.2025
Lahrer Bubble-Tea Laden muss ohne Schilder auskommen

Streit mit dem Ordnungsamt Lahrer Bubble-Tea Laden muss ohne Schilder auskommen

Nachdem er mit seinem Bubble-Tea-Laden innerhalb der Innenstadt umgezogen ist, wollte Jimmy Ngo zwei Werbetafeln an seinem Geschäft anbringen. Seinen Antrag lehnt das Ordnungsamt ab. 27.10.2025
Wie geheim darf ein Gemeinderat zum Haushalt tagen?

VS diskutiert Wie geheim darf ein Gemeinderat zum Haushalt tagen?

Hinter verschlossenen Türen fallen wichtige Beschlüsse – jetzt fordern FDP und Grüne ein Ende der Geheimrunden. Ihr Vorstoß sorgt für Zündstoff in Villingen-Schwenningen. 12.11.2025
AfD-Fraktionschef aus Gemeindewahlausschuss ausgebootet

Bürgermeisterwahl in Hechingen AfD-Fraktionschef aus Gemeindewahlausschuss ausgebootet

Die Bürgermeisterwahl in Hechingen findet am Sonntag, 8. März 2026, statt. Dass AfD-Fraktionschef Johannes Simon Beisitzer im Gemeindewahlausschuss wird, wollte die SPD verhindern. 12.11.2025
Kommt der Zuschuss für das neue Lahrer Krankenhaus im zweiten Anlauf?

Planungen im Zeitplan Kommt der Zuschuss für das neue Lahrer Krankenhaus im zweiten Anlauf?

Die Planungen für das neue Lahrer Krankenhaus laufen auf Hochtouren – auch wenn die vom Land in Aussicht gestellten Zuschüsse auf sich warten lassen. Das soll sich bald ändern. 31.10.2025
Freie Wähler möchten faire Kostenverteilung bei Musikschule, Bücherei und Co.

Antrag in Altensteig Freie Wähler möchten faire Kostenverteilung bei Musikschule, Bücherei und Co.

Die Freien Wähler in Altensteig möchten prüfen, inwieweit städtische Einrichtungen von den Nachbargemeinden mitgenutzt werden, um die finanzielle Last gerechter zu verteilen. 27.10.2025
Tempo 30 auf Ortsdurchfahrten?

Verkehr in Calw Tempo 30 auf Ortsdurchfahrten?

Der Gemeinderat folgt einem Antrag von SPD und Grünen. Die Verwaltung soll prüfen, ob Tempo 30 auf Ortsdurchfahrten in bestimmten Bereichen möglich ist. Der OB macht wenig Hoffnung. 28.10.2025
Wolfgang Walz verlässt AfD-Fraktion

Gemeinderat in Altensteig Wolfgang Walz verlässt AfD-Fraktion

Der Stadtrat Wolfgang Walz hat die AfD-Fraktion verlassen. Damit verschieben sich die Verhältnisse im Gemeinderat. 13.10.2025
Verzögert die Verteidigung den Prozess mit Absicht?

Altensteiger Vergewaltigungsprozess Verzögert die Verteidigung den Prozess mit Absicht?

Die Verteidigung des 46-Jährigen, der eine Teenagerin in Altensteig vergewaltigt haben soll, hat weitere Vernehmungen beantragt. Die Staatsanwaltschaft vermutet eine Verzögerungstaktik. 16.10.2025
Streit ums Wasser für den Europa-Park

Ortenauer Kreistag Streit ums Wasser für den Europa-Park

Nikolaus Geiler vom Verein „Regio-Wasser“ hat zu Beginn der Kreistagssitzung am Dienstag Pläne des Europa-Parks – und den Umgang des Landratsamts damit – kritisiert. 14.10.2025
Kritik an AfD-Mann Marcus Lotzin bei Diskussion um Straßensanierung

Gemeinderat in Altensteig Kritik an AfD-Mann Marcus Lotzin bei Diskussion um Straßensanierung

Die Dorfer Straße und die Karlstraße müssen saniert werden. Die AfD-Fraktion in Altensteig hat deshalb im Gemeinderat einen Antrag gestellt – obwohl der Kreis zuständig ist. 02.10.2025
Heizung in Wildberger Stadthalle landet spontan auf der Tagesordnung

Steuerung defekt Heizung in Wildberger Stadthalle landet spontan auf der Tagesordnung

Die Gemeinderatssitzung in der Stadthalle begann direkt mit einem unerwarteten Punkt. Die Heizungssteuerung in der Halle muss ausgetauscht werden. 01.10.2025
Die Seelbacher „Eulen“ sind jetzt immaterielles Kulturerbe

Große Ehre für die Narren Die Seelbacher „Eulen“ sind jetzt immaterielles Kulturerbe

Die Seelbacher Ortsfasent ist ins immaterielle Kulturerbe aufgenommen worden. „Unheimlich stolz“ berichtet Oberzunftmeisterin Christiane Kupfer von der aufwendigen Recherche. 24.07.2025
Warum die Frist für die PFAS-Anträge in Meißenheim bald ausläuft

Kontamination in Kürzell Warum die Frist für die PFAS-Anträge in Meißenheim bald ausläuft

Wer einen Schaden durch die „Ewigkeitschemikalien“ in Meißenheim geltend machen will, muss sich beeilen. Das gilt auch für mögliche Ansprüche. Stichtag ist der 4. August. 25.07.2025
Ortschaftsrat spricht sich für Neubau des Steinsporenstegs aus

Beim Forum am Rhein in Altenheim Ortschaftsrat spricht sich für Neubau des Steinsporenstegs aus

Der Steinsporensteg in der Nähe zum Forum am Rhein soll nach dem Willen des Ortschaftsrats erneuert werden. Dafür stimmte das Gremium bei der jüngsten Sitzung. 17.07.2025
Bürgergeld fließt in Beschaffung von neuem Bürgerbus

Rat in Ergenzingen beschließt Bürgergeld fließt in Beschaffung von neuem Bürgerbus

Seit einem Unfall fehlt dem Fördervereins Bürgerengagement Oberes Gäu für ihren Bürgerbus-Service ein Fahrzeug. Dieses soll nun mit Bürgergeld gefördert werden. 17.07.2025
So lebhaft war die Debatte im Meißenheimer Gemeinderat

Antrag als Auslöser So lebhaft war die Debatte im Meißenheimer Gemeinderat

Die Gemeinderäte Klaus-Günther Fuhrmann, Sven Leuthner, Thomas Kölli und Paul Santo regten in der Gemeinderatssitzung Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzen an. 30.06.2025
Gemeinderat akzeptiert Rücktrittsgesuch

Feuerwehr Rangendingen Gemeinderat akzeptiert Rücktrittsgesuch

Das war’s: Die Tage von Frieder Dieringer als Kommandant der Rangendinger Gesamtwehr sind gezählt. Ein Nachfolger steht bereit, eer springt kommissarisch ein. 30.06.2025
Auf Antrag folgt Gegenantrag

Haslacher Gemeinderat Auf Antrag folgt Gegenantrag

Der bereits im Februar diskutierte „Einwohnerantrag zur Bekämpfung der Wohnungsnot“ der LHL stand nochmals zur Diskussion. Die Mehrheit lehnte ihn ab. 25.06.2025
Warum der Europa-Park 3,6 Milliarden Liter Grundwasser entnehmen will

Antrag sorgt in Rust für Diskussion Warum der Europa-Park 3,6 Milliarden Liter Grundwasser entnehmen will

Um den Europa-Park in Rust mit Wasser und Wärme zu versorgen, wird Grundwasser entnommen. Die bisherigen drei Millionen Kubikmeter pro Jahr reichen nicht. 24.06.2025
FDP wirbt für das Volksbegehren gegen den XXL-Landtag

Unterstützer gesucht FDP wirbt für das Volksbegehren gegen den XXL-Landtag

1,6 Millionen Euro kostet jeder zusätzliche Abgeordnete – sagen die Liberalen und setzen daher ihre Bemühungen in Sachen Landtags-Verkleinerung fort. 03.06.2025
Kommt es nun zur Einwohnerversammlung?

Windpark im „Wisoch“ bei Beffendorf Kommt es nun zur Einwohnerversammlung?

Wenn es nach rund 200 Beffendorfern geht, ist das letzte Wort zum Windpark noch nicht gesprochen. Sie fordern eine Einwohnerversammlung. Das sagt der Gemeinderat dazu. 20.05.2025
Gibt es bald eine Robert-Traub-Straße?

Antrag in Bad Herrenalb Gibt es bald eine Robert-Traub-Straße?

Bürger in der Stadt Bad Herrenalb wünschen sich eine „Robert-Traub-Straße“. Sie wissen, mit welch großem Engagement der Altbürgermeister sich für die Entwicklung der Siebentälerstadt einsetzte. 06.05.2025
So wird der Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert

Förderung im Kreis Rottweil So wird der Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert

2026 werden im Kreis Rottweil rund 165 000 Euro aus dem ESF ausgeschüttet. 03.04.2025
KVBW kommt ihrem Auftrag nicht nach

Schließung Notfallpraxis im Kreis Rottweil KVBW kommt ihrem Auftrag nicht nach

Die Schließung der Notfallpraxen treibt unsere Leser weiter um. Andrea Kopp aus Vöhringen meint nun, ein Antrag, wie ihn die SPD im Landtag eingebracht hat, wäre ohnehin wirkungslos. 23.03.2025
Darum lehnte der Haslacher Rat den LHL-Antrag ab

Wohungsleerstände Darum lehnte der Haslacher Rat den LHL-Antrag ab

Im Haslacher Gemeinderat wurde ein Antrag der Fraktion LHL aus formellen Gründen nicht angenommen. Hintergrund war das Thema Wohnungsleerstände in der Stadt. Zudem kritisierte Bürgermeister Philipp Saar einen falsch erweckten Eindruck, der durch den Antrag entstanden sei. 19.02.2025
Für Bürgerbeteiligung, aber gegen Richtlinien

Meißenheimer Rat lehnt Antrag ab Für Bürgerbeteiligung, aber gegen Richtlinien

Mehr Mitspracherecht für die Bürger und mehr Transparenz? Der Meißenheimer Gemeinderat lehnte einen Antrag dazu ab. 11.02.2025
Radfahrer sollen aus Fußgängerzonen verschwinden

AfD-Antrag in Villingen-Schwenningen Radfahrer sollen aus Fußgängerzonen verschwinden

Die AfD-Fraktion fordert, die Fußgängerzonen für Fahrradfahrer zu verbieten. Zu groß sei das Gefahrenpotential. Die Stadtverwaltung sieht dafür keine Grundlage. 30.01.2025
Einheitliches Pfandsystem soll Müll in VS reduzieren

Mehrweg statt Einweg Einheitliches Pfandsystem soll Müll in VS reduzieren

Den Kaffee „to go“ soll es künftig beim Bäcker in einem Pfandbecher geben – so zumindest die Idee der Grünen-Fraktion, die einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt hat. Das Ziel: Den Müll in der Stadt reduzieren. Und auch eine Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild kommt dabei immer wieder ins Gespräch. 27.01.2025
Hunderte Stars protestieren gegen „Einreißen der Brandmauer“

Antrag mit Mehrheit der AfD beschlossen Hunderte Stars protestieren gegen „Einreißen der Brandmauer“

Nach dem Beschluss eines Asylrechts-Antrags mit Unterstützung der AfD hagelt es Vorwürfe gegen Unionskanzlerkandidat Merz. Nun melden sich einige deutsche Stars zu Wort. 30.01.2025
Merkel kritisiert Unionsabstimmung mit AfD

Mehrheit mit AfD im Bundestag Merkel kritisiert Unionsabstimmung mit AfD

Nach dem Beschluss eines Asylrechts-Antrags mit Unterstützung der AfD hagelt es Vorwürfe von SPD und Grünen gegen Unionskanzlerkandidat Merz. Nun meldet sich auch die frühere CDU-Parteichefin. 30.01.2025
Habeck: Zusammenarbeit mit AfD „Sargnagel“ für deutsche Wirtschaft

Mehrheit mit AfD im Bundestag Habeck: Zusammenarbeit mit AfD „Sargnagel“ für deutsche Wirtschaft

Mit den Stimmen der AfD hat sich der Bundestag für eine verschärfte Migrationspolitik ausgesprochen. Der Grünen-Kanzlerkandidat und der SPD-Chef attackieren die Union - die kontert. 30.01.2025
AfD will Unions-Gesetz zur „Zustromsbegrenzung“ zustimmen

Anträge zur Migration AfD will Unions-Gesetz zur „Zustromsbegrenzung“ zustimmen

CDU-Chef Merz will knapp einen Monat vor der Wahl im Bundestag noch über mehrere Vorlagen für eine schärfere Migrationspolitik abstimmen lassen. Die AfD plant zumindest bei einer davon zuzustimmen. 28.01.2025
Diese Fortschritte gibt es bei „Ottlieb“

Gutacher Cannabis-Verein Diese Fortschritte gibt es bei „Ottlieb“

Der Cannabis-Verein „Ottlieb“ hat bei der Suche nach Räumen Fortschritte gemacht. Beim Regierungspräsidium hat er einen Zulassungsantrag gestellt. Allerdings stellen ihn die für den Anbau erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen vor Herausforderungen. 24.01.2025
Komplett abgebrannter Hof auf dem Hasenberg soll wieder aufgebaut werden

Nach Großbrand bei Seelbach Komplett abgebrannter Hof auf dem Hasenberg soll wieder aufgebaut werden

Für den Neubau des im März komplett niedergebrannten Hofs auf dem Hasenberg gibt es einen Bauantrag im Seelbacher Gemeinderat. 13.01.2025
Blumberger Gemeinderat beschließt Entlastung für Vereine

Umsatzabgabe entfällt künftig Blumberger Gemeinderat beschließt Entlastung für Vereine

Die Umsatzabgabe an die Stadt Blumberg soll für Vereine künftig entfallen. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag der CDU zu. 08.01.2025
Elterngeld, Sofortzuschlag und Co.: Das ändert sich für Familien

2025 Elterngeld, Sofortzuschlag und Co.: Das ändert sich für Familien

Für Familien mit Kindern ändert sich in diesem Jahr einiges – beispielsweise beim Kindergeld. Ein Überblick über die wichtigsten Änderungen: 02.01.2025
Baiersbronn führt das „Virtuelle Bauamt“ ein

Ab Januar Baiersbronn führt das „Virtuelle Bauamt“ ein

Schneller, einfacher, digital: Ab Januar können Bauanträge und andere bauliche Anträge in Baiersbronn nur noch digital eingereicht werden. 27.12.2024
Das Aus für den Lahrer Stadtgulden ist besiegelt

Keine Mehrheit für Kompromiss Das Aus für den Lahrer Stadtgulden ist besiegelt

Auch ein Kompromiss-Vorschlag der SPD konnte es nicht retten: Das Lahrer Bürgerbudget-Projekt wird vorerst eingestellt. Dafür sprach sich die Mehrheit der Räte schweren Herzens aus Spargründen aus. 16.12.2024
So sieht der Endspurt im Offenburger Geiselnahme-Prozess aus

Verteidiger-Antrag abgewiesen So sieht der Endspurt im Offenburger Geiselnahme-Prozess aus

Im Offenburger Geiselnahme-Prozess wies die Strafkammer die Forderung nach einem neuen Gutachten zur Aussage des mutmaßlichen Opfers zurück. Das Urteil wird kommende Woche erwartet. 12.12.2024
Gibt es doch noch Hoffnung für den Lahrer Stadtgulden?

Vorstoß aus dem Gemeinderat Gibt es doch noch Hoffnung für den Lahrer Stadtgulden?

Es schien bereits tot, jetzt gibt es doch noch mal Hoffnung für das Lahrer Bürgerbeteiligungsprojekt: Die SPD-Fraktion will am Montag im Gemeinderat (erneut) eine abgespeckte Version beantragen. 12.12.2024
Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot vor

Politik Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot vor

Bei den Grünen gibt es viele, die an der Verfassungsmäßigkeit der AfD zweifeln. Eine Gruppe von Abgeordneten schlägt jetzt vor, dass dazu ein Gutachten beauftragt wird. 06.12.2024
Antrag der Fraktion GL Plus geht durch

Steuern in Bad Herrenalb Antrag der Fraktion GL Plus geht durch

Die städtische Kassenlage ist besonders angespannt. Somit stellte sich in Bad Herrenalb die Frage, wie sich der Gemeinderat in der Sitzung am Mittwochabend beim Tagesordnungspunkt „Grundsteuerreform – Hebesätze ab 2025“ verhält. 28.11.2024
Niedereschach muss ab 2025 sparen

Haushalt ist Thema im Rat Niedereschach muss ab 2025 sparen

Der Niedereschacher Gemeinderat musste für das Haushaltsjahr 2025 an vielen Ecken kürzen. 21.11.2024
Wildberg braucht mehr Geld und mehr Zeit für Bauprojekte

Beschluss im Gemeinderat Wildberg braucht mehr Geld und mehr Zeit für Bauprojekte

Im Gemeinderat wurden die Sanierungsgebiete Zentrum Unterstadt, Gültlingen Ortsmitte und das Gemeindehaus Sulz besprochen. Dabei ging es auch darum, Geld und Zeit zu bekommen. 04.11.2024
Mehrheit für 500 000-Euro-Obergrenze

Verlust der Therme in Bad Herrenalb Mehrheit für 500 000-Euro-Obergrenze

Siebentäler Therme: Die Bad Herrenalber Stadträte bekamen einen Zwischenbericht präsentiert. Auch gab es eine Abstimmung. 01.11.2024
Neue Plattform ab November

Bauanträge in Kreis Rottweil Neue Plattform ab November

Das Kreisbauamt im Landratsamt Rottweil informiert zur digitalen Baugenehmigung. 25.10.2024
„Neue“ Therme öffnet wohl erst später

Revitalisierung in Bad Herrenalb „Neue“ Therme öffnet wohl erst später

Der Bad Herrenalber Gemeinderat wird in Sachen Revitalisierung am Mittwoch über den derzeitigen Sachstand informiert. 23.10.2024