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Antrag
Gibt es bald eine Robert-Traub-Straße?

Antrag in Bad Herrenalb Gibt es bald eine Robert-Traub-Straße?

Bürger in der Stadt Bad Herrenalb wünschen sich eine „Robert-Traub-Straße“. Sie wissen, mit welch großem Engagement der Altbürgermeister sich für die Entwicklung der Siebentälerstadt einsetzte. 06.05.2025
So wird der Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert

Förderung im Kreis Rottweil So wird der Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert

2026 werden im Kreis Rottweil rund 165 000 Euro aus dem ESF ausgeschüttet. 03.04.2025
KVBW kommt ihrem Auftrag nicht nach

Schließung Notfallpraxis im Kreis Rottweil KVBW kommt ihrem Auftrag nicht nach

Die Schließung der Notfallpraxen treibt unsere Leser weiter um. Andrea Kopp aus Vöhringen meint nun, ein Antrag, wie ihn die SPD im Landtag eingebracht hat, wäre ohnehin wirkungslos. 23.03.2025
Darum lehnte der Haslacher Rat den LHL-Antrag ab

Wohungsleerstände Darum lehnte der Haslacher Rat den LHL-Antrag ab

Im Haslacher Gemeinderat wurde ein Antrag der Fraktion LHL aus formellen Gründen nicht angenommen. Hintergrund war das Thema Wohnungsleerstände in der Stadt. Zudem kritisierte Bürgermeister Philipp Saar einen falsch erweckten Eindruck, der durch den Antrag entstanden sei. 19.02.2025
Für Bürgerbeteiligung, aber gegen Richtlinien

Meißenheimer Rat lehnt Antrag ab Für Bürgerbeteiligung, aber gegen Richtlinien

Mehr Mitspracherecht für die Bürger und mehr Transparenz? Der Meißenheimer Gemeinderat lehnte einen Antrag dazu ab. 11.02.2025
Radfahrer sollen aus Fußgängerzonen verschwinden

AfD-Antrag in Villingen-Schwenningen Radfahrer sollen aus Fußgängerzonen verschwinden

Die AfD-Fraktion fordert, die Fußgängerzonen für Fahrradfahrer zu verbieten. Zu groß sei das Gefahrenpotential. Die Stadtverwaltung sieht dafür keine Grundlage. 30.01.2025
Einheitliches Pfandsystem soll Müll in VS reduzieren

Mehrweg statt Einweg Einheitliches Pfandsystem soll Müll in VS reduzieren

Den Kaffee „to go“ soll es künftig beim Bäcker in einem Pfandbecher geben – so zumindest die Idee der Grünen-Fraktion, die einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt hat. Das Ziel: Den Müll in der Stadt reduzieren. Und auch eine Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild kommt dabei immer wieder ins Gespräch. 27.01.2025
Hunderte Stars protestieren gegen „Einreißen der Brandmauer“

Antrag mit Mehrheit der AfD beschlossen Hunderte Stars protestieren gegen „Einreißen der Brandmauer“

Nach dem Beschluss eines Asylrechts-Antrags mit Unterstützung der AfD hagelt es Vorwürfe gegen Unionskanzlerkandidat Merz. Nun melden sich einige deutsche Stars zu Wort. 30.01.2025
Merkel kritisiert Unionsabstimmung mit AfD

Mehrheit mit AfD im Bundestag Merkel kritisiert Unionsabstimmung mit AfD

Nach dem Beschluss eines Asylrechts-Antrags mit Unterstützung der AfD hagelt es Vorwürfe von SPD und Grünen gegen Unionskanzlerkandidat Merz. Nun meldet sich auch die frühere CDU-Parteichefin. 30.01.2025
Habeck: Zusammenarbeit mit AfD „Sargnagel“ für deutsche Wirtschaft

Mehrheit mit AfD im Bundestag Habeck: Zusammenarbeit mit AfD „Sargnagel“ für deutsche Wirtschaft

Mit den Stimmen der AfD hat sich der Bundestag für eine verschärfte Migrationspolitik ausgesprochen. Der Grünen-Kanzlerkandidat und der SPD-Chef attackieren die Union - die kontert. 30.01.2025
AfD will Unions-Gesetz zur „Zustromsbegrenzung“ zustimmen

Anträge zur Migration AfD will Unions-Gesetz zur „Zustromsbegrenzung“ zustimmen

CDU-Chef Merz will knapp einen Monat vor der Wahl im Bundestag noch über mehrere Vorlagen für eine schärfere Migrationspolitik abstimmen lassen. Die AfD plant zumindest bei einer davon zuzustimmen. 28.01.2025
Diese Fortschritte gibt es bei „Ottlieb“

Gutacher Cannabis-Verein Diese Fortschritte gibt es bei „Ottlieb“

Der Cannabis-Verein „Ottlieb“ hat bei der Suche nach Räumen Fortschritte gemacht. Beim Regierungspräsidium hat er einen Zulassungsantrag gestellt. Allerdings stellen ihn die für den Anbau erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen vor Herausforderungen. 24.01.2025
Komplett abgebrannter Hof auf dem Hasenberg soll wieder aufgebaut werden

Nach Großbrand bei Seelbach Komplett abgebrannter Hof auf dem Hasenberg soll wieder aufgebaut werden

Für den Neubau des im März komplett niedergebrannten Hofs auf dem Hasenberg gibt es einen Bauantrag im Seelbacher Gemeinderat. 13.01.2025
Blumberger Gemeinderat beschließt Entlastung für Vereine

Umsatzabgabe entfällt künftig Blumberger Gemeinderat beschließt Entlastung für Vereine

Die Umsatzabgabe an die Stadt Blumberg soll für Vereine künftig entfallen. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag der CDU zu. 08.01.2025
Elterngeld, Sofortzuschlag und Co.: Das ändert sich für Familien

2025 Elterngeld, Sofortzuschlag und Co.: Das ändert sich für Familien

Für Familien mit Kindern ändert sich in diesem Jahr einiges – beispielsweise beim Kindergeld. Ein Überblick über die wichtigsten Änderungen: 02.01.2025
Baiersbronn führt das „Virtuelle Bauamt“ ein

Ab Januar Baiersbronn führt das „Virtuelle Bauamt“ ein

Schneller, einfacher, digital: Ab Januar können Bauanträge und andere bauliche Anträge in Baiersbronn nur noch digital eingereicht werden. 27.12.2024
Das Aus für den Lahrer Stadtgulden ist besiegelt

Keine Mehrheit für Kompromiss Das Aus für den Lahrer Stadtgulden ist besiegelt

Auch ein Kompromiss-Vorschlag der SPD konnte es nicht retten: Das Lahrer Bürgerbudget-Projekt wird vorerst eingestellt. Dafür sprach sich die Mehrheit der Räte schweren Herzens aus Spargründen aus. 16.12.2024
So sieht der Endspurt im Offenburger Geiselnahme-Prozess aus

Verteidiger-Antrag abgewiesen So sieht der Endspurt im Offenburger Geiselnahme-Prozess aus

Im Offenburger Geiselnahme-Prozess wies die Strafkammer die Forderung nach einem neuen Gutachten zur Aussage des mutmaßlichen Opfers zurück. Das Urteil wird kommende Woche erwartet. 12.12.2024
Gibt es doch noch Hoffnung für den Lahrer Stadtgulden?

Vorstoß aus dem Gemeinderat Gibt es doch noch Hoffnung für den Lahrer Stadtgulden?

Es schien bereits tot, jetzt gibt es doch noch mal Hoffnung für das Lahrer Bürgerbeteiligungsprojekt: Die SPD-Fraktion will am Montag im Gemeinderat (erneut) eine abgespeckte Version beantragen. 12.12.2024
Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot vor

Politik Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot vor

Bei den Grünen gibt es viele, die an der Verfassungsmäßigkeit der AfD zweifeln. Eine Gruppe von Abgeordneten schlägt jetzt vor, dass dazu ein Gutachten beauftragt wird. 06.12.2024
Antrag der Fraktion GL Plus geht durch

Steuern in Bad Herrenalb Antrag der Fraktion GL Plus geht durch

Die städtische Kassenlage ist besonders angespannt. Somit stellte sich in Bad Herrenalb die Frage, wie sich der Gemeinderat in der Sitzung am Mittwochabend beim Tagesordnungspunkt „Grundsteuerreform – Hebesätze ab 2025“ verhält. 28.11.2024
Niedereschach muss ab 2025 sparen

Haushalt ist Thema im Rat Niedereschach muss ab 2025 sparen

Der Niedereschacher Gemeinderat musste für das Haushaltsjahr 2025 an vielen Ecken kürzen. 21.11.2024
Wildberg braucht mehr Geld und mehr Zeit für Bauprojekte

Beschluss im Gemeinderat Wildberg braucht mehr Geld und mehr Zeit für Bauprojekte

Im Gemeinderat wurden die Sanierungsgebiete Zentrum Unterstadt, Gültlingen Ortsmitte und das Gemeindehaus Sulz besprochen. Dabei ging es auch darum, Geld und Zeit zu bekommen. 04.11.2024
Mehrheit für 500 000-Euro-Obergrenze

Verlust der Therme in Bad Herrenalb Mehrheit für 500 000-Euro-Obergrenze

Siebentäler Therme: Die Bad Herrenalber Stadträte bekamen einen Zwischenbericht präsentiert. Auch gab es eine Abstimmung. 01.11.2024
Neue Plattform ab November

Bauanträge in Kreis Rottweil Neue Plattform ab November

Das Kreisbauamt im Landratsamt Rottweil informiert zur digitalen Baugenehmigung. 25.10.2024
„Neue“ Therme öffnet wohl erst später

Revitalisierung in Bad Herrenalb „Neue“ Therme öffnet wohl erst später

Der Bad Herrenalber Gemeinderat wird in Sachen Revitalisierung am Mittwoch über den derzeitigen Sachstand informiert. 23.10.2024
Bürger nicht ausreichend informiert? Nun reagiert die Stadt

Kampagne zu Windkraft Bürger nicht ausreichend informiert? Nun reagiert die Stadt

Eine Aufklärungskampagne für Windkraft ist geplant. Der Verwaltungsausschuss hat am Montag über einen interfraktionellen Antrag beraten, den die Stadträte André Amon (SPD), Jürgen Huber (FWV) und Siegfried Dölker (CDU) unterschrieben haben. 15.10.2024
Hornisgrinde erhält zweites Windrad

Grüner Strom für 4600 Ortenauer Haushalte Hornisgrinde erhält zweites Windrad

Nach rund sieben Jahren Vorbereitung und Planung ist es offiziell: Der höchstgelegene Windpark Deutschlands wird ausgebaut. Die neue Anlage soll künftig für 4600 Ortenauer Haushalte grünen Strom produzieren. 08.10.2024
Bürger zur Solidarität aufgerufen

Gemeinderat Vöhrenbach Bürger zur Solidarität aufgerufen

Der Vöhrenbacher Gemeinderat diskutierte erneut über einen Zuschussantrag für das Bundesprogramm einer möglichen Sanierung des Freibades „Schwimmi“. Die Finanzmittel sollen in den Haushalt aufgenommen werden. 10.10.2024
So will die Lilo die Ortenauer Klinikreform „umstrukturieren“

Antrag gestellt So will die Lilo die Ortenauer Klinikreform „umstrukturieren“

Die neue Sitzungsperiode des Kreistags hat noch nicht begonnen, da stellt die Lilo bereits einen Antrag: Wieder nimmt die Liste die Agenda 2030 ins Visier – und fordert gar den Neubau in Offenburg zu stoppen. 11.09.2024
So gibt es fünf Tage bezahlten Sonderurlaub

Bildungszeit in Baden-Württemberg So gibt es fünf Tage bezahlten Sonderurlaub

Die Bildungszeit garantiert den Beschäftigten in Baden-Württemberg in der Regel bis zu fünf Tage bezahlten Sonderurlaub für Weiterbildung, politische Bildung und für das Ehrenamt. Doch was muss man dabei beachten? 26.08.2024
Was bringt’s, wenn das nötige Geld fehlt?

Starkregen-Konzept in Bad Herrenalb Was bringt’s, wenn das nötige Geld fehlt?

Trotz Zuwendungsbescheid mit einem Fördersatz von 70 Prozent: Für Bad Herrenalb wird kein Starkregenrisikomanagementkonzept erstellt. 07.08.2024
KSC-Sponsoring der Lahrer SWEG hat ein politisches Nachspiel

Kritik aus Stuttgart KSC-Sponsoring der Lahrer SWEG hat ein politisches Nachspiel

Der Karlsruher Fußballzweitligist hat einen neuen Trikotsponsor. Was sonst eher von eingefleischten Fans zur Kenntnis genommen würde, löst kritische Nachfragen in der Landespolitik aus – handelt es sich dabei doch um die Landesverkehrsgesellschaft SWEG. 11.07.2024
PV-Wumms wollen nur die Grünen

Solarenergie in Rottweil PV-Wumms wollen nur die Grünen

Die CDU will beim Sonnenstrom weg von der grünen Wiese und rauf auf versiegelte Flächen, die Grünen wollen am besten gleich alles. Im Bauausschuss ging es am Ende um Gemeinsamkeiten und um das, was praktikabel ist. 04.07.2024
Wie viel Licht muss sein?

Straßenbeleuchtung in Rottweil Wie viel Licht muss sein?

SPD und FFR wollen an der Straßenbeleuchtung sparen. Ein Prüfantrag soll Klärung bringen. 01.07.2024
Anbauvereine für Cannabis können Anträge stellen

Cannabis-Legalisierung Anbauvereine für Cannabis können Anträge stellen

Nach der Freigabe von Cannabis für Erwachsene tritt eine zweite Stufe in Kraft. Anbauvereinigungen mit bis zu 500 Mitgliedern können starten. Dabei spielt eine Freiburger Behörde eine wichtige Rolle. 28.06.2024
AfD verliert gegen OB Martin Horn

Verfassungsgericht Freiburg AfD verliert gegen OB Martin Horn

Der AfD-Kreisverband Freiburg wollte aufgrund von Aussagen von Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn und der Stadt Freiburg eine Abgabe einer Unterlassungserklärung erwirken. Das Verwaltungsgericht hat eine andere Ansicht. 19.02.2023
Beate Belz legt ihr Gemeinderatsmandat nieder

Wechsel in Bad Rippoldsau-Schapbach Beate Belz legt ihr Gemeinderatsmandat nieder

Die langjährige CDU-Gemeinderätin hat einen entsprechenden Antrag eingereicht. Der wird nun geprüft. 31.01.2024
Einen neuen „Lost Place“ in Schramberg verhindern

Villa Junghans Thema im Rat Einen neuen „Lost Place“ in Schramberg verhindern

Im Zuge ihrer Haushaltsrede hat Tanja Witkowski (SPD/Buntspecht) gleich zwei Anträge zur kurz- und mittelfristigen Nutzung der Villa Junghans gestellt. 25.01.2024
Lahrer CDU-Fraktion fordert Vorkaufsrecht

Für Immobilien in der Innenstadt Lahrer CDU-Fraktion fordert Vorkaufsrecht

Damit die Lahrer Innenstadt weiter attraktiv bleibt, soll die Stadt künftig die Hand darauf haben, was mit den Immobilien passiert. Das wünscht sich die CDU-Fraktion und stellt einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat. Zudem fordert sie weitere Hilfen. 17.01.2024
In Furtwangen kommen jetzt Signaturtablets zum Einsatz

Neu im Bürgerbüro In Furtwangen kommen jetzt Signaturtablets zum Einsatz

Neue Signaturtablets stehen nun im Furtwanger Bürgerbüro für das Stellen von Anträgen zur Verfügung. 12.01.2024
SPD: Die Blumenkübel müssen weg!

Ärger in Nagold SPD: Die Blumenkübel müssen weg!

Vier Blumenkübel auf dem unteren Traubeplatz erhitzen die Gemüter bei Anwohnern, Händlern und Nagolder SPD. Bei der Stadt sieht man aber keinen Handlungsbedarf. 12.01.2024
Einwender sehen Wassermassen vom Plettenberg als Gefahr

Erörterung von Holcim-Antrag Einwender sehen Wassermassen vom Plettenberg als Gefahr

Bei einem Erörterungstermin wegen eines Antrags der Firma Holcim zum Betrieb zweier Wasserbecken auf dem Plettenberg alle Akteure und Einwendergehört. Das Landratsamt muss bis spätestens Ende April über eine Betriebserlaubnis entscheiden. 11.01.2024
Einigkeit in Schramberg – Flüchtlinge sollen mehr in die Teilorte

Immobilien fehlen Einigkeit in Schramberg – Flüchtlinge sollen mehr in die Teilorte

Wie kann die Stadt mehr Geflüchtete dezentral unterbringen? Das zu beantworten versuchte nun Juks³-Leiter Marcel Dreyer. 15.12.2023
Unionsfraktion: Ausländischen Einfluss auf Moscheen zurückdrängen

Offenlegung von ausländischen Spenden Unionsfraktion: Ausländischen Einfluss auf Moscheen zurückdrängen

Die Union will Antisemitismus, Terror und Hetze stärker bekämpfen. Dazu hat die Oppositionsfraktion in einem Antrag mehrere Forderungen aufgestellt, über die voraussichtlich am Donnerstag beraten werden sollen. 12.12.2023
Holcim-Antrag könnte die Gemeinde viel Geld kosten

Regenwasser in Dotternhausen Holcim-Antrag könnte die Gemeinde viel Geld kosten

Die Firma Holcim will weiterhin Regenwasser am Plettenberg in Dotternhausen nutzen. Das stößt in der Gemeinde nicht nur auf Zustimmung. 30.10.2023
So will die Stadt Lahr ihre Bürger vor Hitze schützen

Folgen des Klimawandels So will die Stadt Lahr ihre Bürger vor Hitze schützen

Damit hohe Temperaturen für die Lahrer weniger gefährlich sind, soll die Stadt einen Hitzeschutzplan erstellen. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Ideen für den Maßnahmenkatalog gibt es schon einige. 25.10.2023
Der ewige Kampf gegen die Ferienwohnungen

Kippenheim, Kappel-Grafenhausen und Rust Der ewige Kampf gegen die Ferienwohnungen

Die Gemeinderäte in Kippenheim, Kappel-Grafenhausen und Rust haben sich am Montag mit Umwandlung von Wohnraum befasst. Obwohl die Gremien die Anträge abgelehnt haben, dürften zumindest einige Touristenherbergen trotzdem kommen. 24.10.2023
Gremium lehnt Flüchtlings-Abend ab

Grüne blitzen ab Gremium lehnt Flüchtlings-Abend ab

Der Gemeinderat hat es mehrheitlich abgelehnt, dass die Gemeinde einen Info-Abend mit dem Thema „Situation geflüchteter Menschen in Niedereschach“ anbietet. Die Fraktion der Grünen hatte einen solchen Abend beantragt. 25.10.2023
Gemeinde beantragt Förderung für Ortsmitte Mariazell

Ratssitzung Eschbronn-Locherhof Gemeinde beantragt Förderung für Ortsmitte Mariazell

Von der Pfarrgasse, übers Rathaus bis in die Schweizer Gasse – die Mängelliste in der Ortsmitte Mariazell ist lang. Nun soll etwas getan werden. 17.10.2023