Kaum ist der Bedarf an einer Stelle gedeckt, fehlen Plätze an der anderen Stelle – deshalb fordern die Freien Wähler in Sulz nun ein gesamtstädtisches Konzept. Dafür sollen allerdings die eingestellten Mittel für die Kindergärten Dürrenmettstetten und Renfrizhausen zurückgestellt werden. Damit war nicht jeder einverstanden.
Sulz -
In ihrem Antrag, den Pino Potenza vorlegte, beauftragen die Freien Wähler die Verwaltung damit, ein gesamtstädtisches Konzept in Sachen Kindergartenplätze zu erstellen und dem Gemeinderat bis zum Mai 2022 vorzulegen.
Bewertungsmatrix erstellen
Dort sollen Bau- und Erweiterungsmöglichkeiten inklusive einer Bewertungsmatrix, die Kosten und aktuelle sowie künftige Anmeldungen enthält, aufgezeigt werden. Auch Barrierefreiheit, die Option einer späteren Umnutzung und Spielflächen sollen erfasst werden.
Anhand der Matrix soll dann künftig entschieden werden, an welchen Standorten eine Erweiterung oder ein Neubau umgesetzt werden soll. Bis zur Erarbeitung der Matrix sollen die im Haushalt eingeplanten Mittel der Kindergartenerweiterung Renfrizhausen und der Sanierung des Kindergartens Dürrenmettstetten zurückgestellt werden. Stattdessen sollen nach Vorstellung der Freien Wähler eine Pauschale und eine Planungsrate für das gesamtstädtische Konzept in die Investitionsplanung 2022 und die künftigen eingestellt werden.
Plätze reichen schon jetzt nicht
Als Begründung wird angeführt, dass die in den nächsten Jahren benötigten Kindergartenplätze über die vorhandene Kapazität nicht abgedeckt werden können. "Bereits jetzt reichen die Plätze nicht aus", heißt es. Für die nächsten zwölf Jahre werde zudem ein Anstieg der Geburten erwartet.
"Wir finden es zweifelhaft, ob es immer sinnvoll ist, bestehende Liegenschaften zu einem Kindergarten umzunutzen", heißt es weiter. Die Erweiterungen müssten künftig unter dem Fokus der Wirtschaftlichkeit geplant werden, so der Wunsch.
Bürgermeister Gerd Hieber meinte grundsätzlich in der Gemeinderatssitzung, dass man die geplanten Ansätze für den Kindergarten Dürrenmettstetten (280 000 Euro) und Renfrizhausen (50 000 Euro) mit einem Sperrvermerk versehen könne. Hauptamtsleiter Hartmut Walter gab zu bedenken, dass man für ein gesamtstädtisches Konzept einen externen Berater oder Planer hinzuziehen müsste, da alles, was über die reine Bedarfsplanung hinausgehe, personell nicht zu leisten wäre.
Druck von den Eltern
Stadtbaumeister Reiner Wössner appellierte an den Gemeinderat, dem von der Stadtverwaltung ausgearbeiteten Konzept erst einmal eine Chance zu geben. Walter bot an, dem Gemeinderat zeitnah ein Update zur Kindergartenbedarfsplanung zu geben.
Andrea Dreher (CDU) erinnerte daran, dass in Renfrizhausen 16 Kindergartenplätze fehlen. Zeit, Vorhaben zurückzustellen, habe man nicht. "Da brennt die Hütte", meinte sie. CDU-Kollegin Barbara Klaussner sagte ebenfalls, man bekomme viel Druck von den Eltern, weil Plätze benötigt würden. Sie fand, man müsse sich darauf verlassen, dass die Stadt sich ein gutes Konzept überlegt habe.
Konzept darf Planung nicht blockieren
Heidi Kuhring (GAL) fand ein gesamtstädtisches Konzept grundsätzlich sinnvoll. Ein solches sei aber frühestens im Mai 2022 erstellt, prognostizierte sie. "Mancherorts brennt aber der Kittel. Das Konzept darf die aktuellen Planungen nicht blockieren." So wie die Lage in Dürrenmettstetten aktuell sei, könne sie nicht bleiben. Vorher müsse man den Standort dichtmachen, sagte Kuhring.
Wössner bestätigte, dass auch die Umsetzung eines solchen gesamtstädtischen Konzeptes Jahre dauern könne. Für kurzfristige Erweiterungen sehe man ja die Pauschale vor, entgegnete Potenza. Momentan verlagere man das Platzproblem nur von einem auf den anderen Ort.
Bürgermeister Gerd Hieber meinte, man könne die Bedarfsplanung und das städtische Konzept früh im Jahr 2022 präsentieren. Eberhard Stiehle (FWV) schlug daraufhin vor, Punkt drei, der das Zurückstellen der Mittel betraf, aus dem Antrag herauszunehmen. Das war ein gangbarer Weg für den Gemeinderat. Er stimmte dem Antrag bei einer Enthaltung zu.
