Kreistagsfraktion fordert von der Verwaltung genaue Informationen zur Zukunft des Schienennetzes.
Zollernalbkreis - Beim Ausbau der Zollernbahn wird der Kreis Sigmaringen nicht abgehängt: Auch der Abschnitt von Albstadt bis Sigmaringen kommt im Elektrifizierungskonzept des Landes in den vordringlichen Bedarf. Zur Zukunft des Schienenverkehrs sieht die SPD-Kreistagsfraktion aber noch viele offene Fragen.
"Das Elektrifizierungskonzept des Landes für das Schienennetz ist gerade für den Zollernalbkreis ein großer Schritt nach vorne", sagt die CDU-Landtagsabgeordnete und baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut. Die Regionalstadtbahn Neckar-Alb werde in der ersten Gruppe berücksichtigt.
Die Inbetriebnahme für das erste Modul sei ab 2022 geplant. "Damit der Zollernalbkreis den Anschluss in die Landeshauptstadt nach Inbetriebnahme von Stuttgart 21 erhält und fit für die Zukunft gemacht wird, muss direkt im Anschluss auch Modul zwei umgesetzt werden." Auch der Lückenschluss zwischen Ebingen und Sigmaringen müsse rasch mit Bundesmitteln realisiert werden.
Haller: "Der Landkreis könnte Kosten sparen"
Die SPD-Kreistagsfraktion sieht allerdings noch viele offene Fragen. Verantwortlich für die Verbesserung der Verkehrsanbindung auf Straße und Schiene sei primär der Bund durch den Bau von Bundesstraßen und indirekt als Besitzer der Schieneninfrastruktur im Kreis, nachrangig dann das Land durch den Landesstraßenbau und als 95-prozentige Besitzerin der HzL. Der kommunalen Ebene komme vor allem die Aufgabe zu, von Bund und Land Verbesserungen einzufordern und dort, wo eine eigene Verantwortlichkeit möglich sei, zu agieren.
Dies sei der Fall bei dem Projekt Regionalstadtbahn (RSB). Der Kreis beteilige sich am Projekt, weil der Bund bislang den Ausbau der Zollernbahn abgelehnt habe. Ziel sei aber nicht, viele Haltepunkte zwischen Hechingen und Tübingen zu haben, sondern eine schnelle, elektrifizierte Anbindung nach Tübingen, Reutlingen und Stuttgart.
Die RSB koste den Kreis viel Geld für Planung, Investitionen und späteren Betrieb. Sollte die Zollernbahn Bestandteil der Elektrifizierungsoffensive des Bundes sein, könnte der Kreis die Kosten sparen und bekäme dennoch ein elektrifiziertes Schienennetz.
Der Regionalverkehr mit elektrischen Vollbahnfahrzeugen sei für eine schnelle, direkte Verbindung nach Stuttgart wichtiger als eine Regionalstadtbahn mit zahlreichen Haltepunkten. "Wer will schon von Albstadt bis Tübingen mit einer Stadtbahn fahren und dort umsteigen nach Stuttgart?"
In dem Schreiben, das der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Hans-Martin Haller, unterzeichnet, werden von der Verwaltung Erklärungen verlangt – zum Beispiel dazu, wie die neuen Förderprogramme von Bund und Land auf Kreisebene genutzt werden sollen. Die "Zukunft des Schienennetzes im Zollernalbkreis" soll – so der Antrag der Genossen – in der nächsten Kreistagssitzung auf die Tagesordnung. Unter anderem soll die Verwaltung "konkrete Wege" aufzeigen, "wie eine Realisierung der Maßnahme angegangen wird".
Zudem soll dargelegt werden, wer Träger und Finanzierer des Ausbaus sein wird, warum das Modul 1 voraussichtlich nicht bis Ende 2019 fertiggestellt und abgerechnet sein wird, warum nicht – wie im Mai 2017 beschlossen – bis Ende 2017 eine schriftliche Vereinbarung mit den anderen Projektpartnern erfolgt sei, "obwohl nach Aussagen der Verwaltung Einigkeit unter den Beteiligten" bestand. Was den Zeitplan angeht, fordert die SPD-Fraktion eine "schriftlich-verbindliche Festlegung der Verbalismen".
Weitere Fragen beziehen sich auf Ausbau und der Elektrifizierung der HzL-Stammstrecke zwischen Burladingen und Sigmaringen.