Sozialdemokraten stimmen sich in Hechingen auf Landtagswahl 2016 ein. Partei schrumpft im Kreis.
Mit Zuversicht in den nächsten Landtagswahlkampf geht die SPD im Zollernalbkreis. Die Vorbereitungen dazu laufen auf Hochtouren. Daneben stand vor allem die Flüchtlingsfrage im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung in Hechingen.
Hechingen. Was treibt die Menschen in Deutschland derzeit am meisten um? Natürlich die Flüchtlinge und die Frage: Schaffen wir das? Ausführliche Informationen darüber gaben Angela Godawa, die Landtagskandidatin im Wahlkreis Balingen, und der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Hechingen-Münsingen, Klaus Käppeler. Sie warben für eine aktive Willkommenskultur, betonten aber auch, das man die Ängste im Land angesichts der großen Zahl an Flüchtlingen ernst nehmen müsse, ohne deshalb jedoch unbegründete Ängste zu schüren, wie dies vor allem von Seiten der CSU getan werde: "Dieser Aktionismus führt nicht weiter", sagte Godawa. Das spiele den Rechtspopulisten nur ins Konzept.
Dabei müssten Menschlichkeit und Integration im Vordergrund stehen, forderte Angela Godawa. Dem trage der Nachtragshaushalt der grün-roten Landesregierung Rechnung, ergänzte Klaus Käppeler "Wir können das auch finanziell bewältigen." Auch er appellierte an die Mitglieder der SPD-Basis: "Das ist eine Frage des Wollens, nicht der falschen Stimmungsmache."
Stella Kirgiane-Efremidis, Kandidatin der SPD im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen bei der letzten Bundestagswahl und Mitglied im Landesvorstand, erinnerte zudem daran, dass man in Deutschland schon wiederholt große Flüchtlingsströme aufgenommen habe, immer mit gutem Erfolg: "Sie waren eine Bereicherung." Die Miesmacher müsse man mit Fakten auskontern: "Wir müssen lauter sein als das rechte Pack."
Zahlenmäßig präsentiert sich der Kreisverband mit derzeit 345 Mitgliedern (minus 30) etwas kleiner, manche Ortsvereine müssen schon zusammengehen, um fortbestehen zu können: "Wenige halten den Betrieb am laufen", sagte der Kreisvorsitzende Alexander Maute. Über die Arbeit der Jusos berichtete Sanel Dacic. Der Vorstand und Kassenchefin Renate Straub wurden entlastet.
Über die Arbeit in der Kreistagsfraktion berichtete Fraktionssprecher Hans-Martin Haller, der sein Mandat als Abgeordneter im Wahlkreis Balingen nach der Landtagswahl 2016 zurückgeben wird. Haller nannte wichtige Investitionen für die Schulen, Müllentsorgung, Krankenhäuser sowie die Nachnutzung in Hechingen und die Regionalstadtbahn; die SPD sei im Kreistag ein Aktivposten. Als weiterhin vordringliche Aufgabe bezeichnete Haller die Flüchtlingsunterbringung. Ob die LEA Meßstetten, wie zugesagt, wirklich Ende 2016 geschlossen werde, ließ er offen. Sicher müsse man aber rechtzeitig daran gehen, die dann notwendige Unterbringung der Flüchtlinge in den Kommunen vorzubereiten.