Es geht um Geld und Schmuggel – das für den Schwarzwald-Baar-Kreis zuständige Hauptzollamt Singen wurde 2021 mit überraschenden Fällen konfrontiert.
Schwarzwald-Baar-Kreis - Vordringliche Aufgabe der Bundeszollverwaltung und damit auch der Beschäftigten des Hauptzollamts Singen ist die Erhebung der Ein- und Ausfuhrabgaben sowie der Verbrauchsteuern auf Energieträger und Genussmittel – doch im Alltag werden sie immer wieder mit echten Kriminalfällen konfrontiert.
Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2021 waren das über 141 Milliarden Euro.
Der Ukraine-Krieg stellt die Zöllner vor zusätzliche Herausforderungen – sie überwachen derzeit insbesondere auch die erlassenen Embargo-Bestimmungen gegen Russland und Belarus bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren. Aber auch die Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der Rauschgiftkriminalität stellten im zurückliegenden Jahr 2021 die Aufgabenschwerpunkte des Hauptzollamts Singen dar.
Steuereinnahmen in Milliardenhöhe
Zudem waren die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen auch 2021 zu spüren – dennoch hat das Hauptzollamt Singen im zurückliegenden Jahr 2,529 Milliarden Euro eingenommen. Dies sind rund 126 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020. Nach wie vor stellt die Einfuhrumsatzsteuer mit gut 2,1 Milliarden Euro die größte Einnahmequelle dar. Neben den über 90 Millionen an Einnahmen aus der Strom- und Energiesteuer, über lange Jahre die zweitgrößte Einnahmequelle des Hauptzollamtes Singen, gewinnt nunmehr die Kraftfahrzeugsteuer immer mehr an Bedeutung. Seit April 2014 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für den Einzug der Kraftfahrzeugsteuer für den Bezirk des Regierungspräsidiums Freiburg. Der zu betreuende Fahrzeugbestand, der kontinuierlich zunimmt, beträgt derzeit rund 1,93 Millionen Fahrzeuge. Im Jahr 2021 resultierten daraus Kraftfahrzeugsteuereinnahmen in Höhe von über 274 Millionen Euro.
Schmuggler statt Reisende
Das Warten an vielen Zollstationen gehört seit Verwirklichung des Binnenmarktes der Europäischen Gemeinschaft in der Regel der Vergangenheit an. Doch damit wurden die Zollkontrollen an den EU-Außengrenzen, also an der Grenze zur Schweiz und an den Flug- und Seehäfen, umso wichtiger. Zur Unterstützung der Zollgrenzkontrollen und zur Überwachung nationaler Vorschriften darf der Zoll auch innerhalb Deutschlands kontrollieren. Dazu sind mobile Kontrolleinheiten vor allem auf Autobahnen und Bundesstraßen im Einsatz.
Schwerpunkte bei der Reisendenabfertigung hier im Bezirk des Hauptzollamts Singen sind der grenzüberschreitende Individualverkehr an der Grenze zur Schweiz, Zugkontrollen sowie die Kontrolle der örtlichen Transitrouten durch die mobilen Kontrolleinheiten. Hierbei wurden 2021 über 5400 Schmuggelfälle festgestellt. Daraus resultierten insgesamt 2499 Steuerstraf- und 360 Bußgeldverfahren. Die für die geschmuggelten Waren zu entrichtenden Abgaben beliefen sich dabei auf 744 300 Euro.
Bargeld wird außer Landes gebracht
Im Jahr 2021 wurden bei Bargeldkontrollen über 3,6 Millionen Euro an unangemeldeten Barmitteln festgestellt. Hieraus resultierten 219 Bußgeldanzeigen. Gegenüber dem Jahr 2020, mit 53 Bußgeldanzeigen und 576 000 Euro unangemeldeter Barmittel, ist hier eine deutliche Steigerung erkennbar. Zudem wurden im Jahr 2021 360 Waffen, Waffenteile und verbotene Gegenstände wie beispielsweise Totschläger, Schlagringe oder Würgehölzer durch die Beamten des Hauptzollamts Singen beschlagnahmt und konnten fast 300 Schuss Munition und 3700 nicht zugelassene, pyrotechnische Gegenstände sichergestellt werden.
Im Drogenrausch
Im Rahmen der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität kam es im Bezirk des Hauptzollamts Singen im Jahr 2021 zu fast 1300 Aufgriffen. Die zuständigen Staatsanwaltschaften sanktionierten die in diesem Bereich begangenen Vergehen mit Geldstrafen in Höhe von fast 265 000 Euro. Insgesamt wurden rund 195 Kilogramm Drogen festgestellt. Unter den Betäubungsmitteln befanden sich alleine mehr als 144 Kilogramm Cannabis-Produkte wie Marihuana und Haschisch, 4,4 Kilogramm an Amphetaminen, 4,3 Kilogramm Heroin und Kokain und acht Cannabis-Pflanzen.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann preislich mit schwarzarbeitenden Anbietern konkurrieren. Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit will der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, beitragen. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit den Dienstorten Singen und Waldshut überprüften im Jahr 2021 insgesamt 425 Arbeitgeber. Die Prüfungen, teilweise auch als bundesweite Schwerpunktkontrollen durchgeführt, erstreckten sich unter anderem auf die Baubranche, das Hotel- und Gaststättengewerbe, das Taxigewerbe, das Gebäudereinigungsgewerbe, das Speditionsgewerbe mit dem Transport- und Logistikbereich, aber auch auf Wach- und Sicherheitsdienste, den Einzelhandel, die Abfallwirtschaft sowie weitere Betriebe und Berufszweige. In diesem Bereich wurden im Jahr 2021 über 2,8 Millionen Euro Schadenssumme ermittelt, 1436 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten an die zuständigen Staatsanwaltschaften abgegeben, 1409 Fälle im zurückliegenden Jahr abgeschlossen (inklusive solcher aus den Vorjahren). Die Staatsanwaltschaften und Gerichte sanktionierten diese Straftaten mit Freiheitsstrafen von insgesamt acht Jahren und 426 000 Euro an Geldstrafen. Über 400 Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten wurden im Berichtszeitraum abgeschlossen. Wegen dieser Zuwiderhandlungen wurden Bußgelder in Höhe von weiteren 186 000 Euro erhoben.
63 Mal klicken die Handschellen
Immer wieder lassen Zöllner zudem die Handschellen klicken: Bei allgemeinen zollrechtlichen Kontrollen wurden 63 Personen wegen verschiedener Ausschreibungen ermittelt und festgenommen.