„Wir haben nie Misswirtschaft betrieben“, betont Marius Neininger von der Kita Kikripp und wirft der VS-Stadtverwaltung unter OB Jürgen Roth vor, sie nehme „mir die Liquidität weg“.
Die Drohung steht seit Langem im Raum: Der Kikripp drohe eine Insolvenz. Und ja, sagt Prokurist Marius Neininger, „selbstverständlich“ wäre die Stadt dann schuld. Nur dank großzügiger Spenden könne sich die Einrichtung noch halten. „Wir planen gerade Tag für Tag“, man kämpfe, „dass das Herzensprojekt weitergehen kann“, doch Stand 17. November „reicht es uns nicht über den Monat“.
Doch erhält die Villinger Kita in der weißen Villa nicht dieselben Summen wie andere Kindertagesstätten und müsste nicht ausreichen, was anderen genug ist? Und gab es schon vor der Eskalation des Streits mit der Stadt Probleme? Denn auf der öffentlich einsehbare Finanzen tauchen schon für 2023 tiefrote Zahlen auf.
Konfrontiert mit den Zahlen und der Frage, ob die Kikripp schon vor der Rückforderung durch die Stadt finanzielle Probleme gehabt habe, erklärt Marius Neininger, das sei allenfalls „rudimentär“ richtig. „Das Ergebnis war immer eine schwarze Null“, und weiter: „Ich muss mit dem Kindergarten kein Geld verdienen, er muss aber leben können“ – doch genau das sei jetzt unmöglich geworden.
Unerbittliche Zahlen
Der Fehlbetrag für das Geschäftsjahr 2023 in Höhe von 1,46 Millionen Euro resultiere vor allem durch die Eventualverbindlichkeiten – also jene mögliche, zukünftige finanzielle Verpflichtung, die erst relevant sei, wenn der Rechtsstreit zwischen Stadt und Kikripp um die Rückforderung in Höhe von 1,3 Millionen Euro komplett zu Lasten der Kikripp ende. „Das müssen wir ja buchen“, auch wenn das Geld noch nicht geflossen sei – darüber hinaus, macht Neininger deutlich, gehe man weiterhin davon aus, dass die Rückforderung in Höhe von 1,3 Millionen Euro nicht gerechtfertigt sei. Der Vertrag sehe sie nicht vor, ein Teil sei verjährt.
Ein besonderer Vertrag
Der Vertrag, der unserer Redaktion vorliegt, enthält den Passus, dass die Stadt sich „mit 100 Prozent“ an den nicht gedeckten Betriebsausgaben beteiligt – Defizitausgleich. Darauf pocht Neininger: „Der Unterschied liegt nicht darin, ob wir damit klarkommen oder nicht“ – der Defizitausgleich sei Grundlage gewesen, aus der Großtagespflege auszusteigen und die Kita zu gründen.
Was ist erstattungsfähig und was Luxus? Neininger weist den Ruf der Luxus-Kita zurück: „Wir sind keine Verschwender“, „wir haben keine goldenen Wasserhähne“. Und „alles, was über den Standard hinaus ging, wurde immer separat abgerechnet“. Die Stadt aber führt an, dass über Jahre nicht erstattungsfähige Posten abgerechnet worden seien und nun zurückgefordert werden müssten.
Vieles, so scheint es, ist Auslegungssache oder eine Frage der Perspektive. Und die Frage, ob die Kikripp weniger bekommt als andere, bleibt schwer beantwortbar.
So wird bemessen
Stadtsprecherin Madlen Falke räumt ein, „direkt vergleichbar“ seien die Zuschussmodelle der Kikripp und anderer Kitas in VS nicht. Die Kikripp Betriebsgesellschaft gGmbH erhalte Zuschüsse nach Paragraf 8 KiTaG in Höhe von 68 Prozent und 63 Prozent der erforderlichen und zuschussfähigen Betriebsausgaben. Einnahmen würden nicht abgezogen und blieben beim Träger. „Andere Kitas in VS erhalten Zuschüsse zu den erforderlichen und zuschussfähigen Betriebsausgaben nach Abzug der Einnahmen in Höhe von 90 bis 100 Prozent.“ Allerdings seien „die zuschussfähigen und abrechenbaren Positionen, auf deren Basis die Abrechnungen stattfinden, identisch“. Konkret: Posten, die nun als nicht erstattungsfähig zurückgefordert werden, würden also auch anderen Kitas nicht bezahlt werden. Die Abschlagshöhe sei angemessen, „das hat der VGH auch bestätigt“.
Festgefahrene Situation
Die Situation ist festgefahren. Immer wieder melden sich nach unserer Berichterstattung sowohl Eltern wie Befürworter, die sich hinter die Stadt stellen.
Neininger steht zu seiner Wut. „Seit Juni 2024 hat kein einziges Gespräch stattgefunden“, sagt er mit Blick auf Roth. Sein Versuch, einen neuen Träger zu gewinnen, sei gescheitert – Konzept-E mit Geschäftsführerin Waltraud Weegmann wolle sich „einen Rechtsstreit mit der Stadt“ nicht antun. „Die Stadt will nur erreichen, dass das Thema nie aufgeklärt wird, indem man uns in die Insolvenz treibt.“
Der OB habe den Gemeinderat irregeführt – er könne deshalb morgen Strafanzeige gegen den OB stellen, tue das aber nicht, „weil ich mich auf dieses Niveau nicht runterlasse“. Das verschaffe ihm persönlich zwar Genugtuung, seiner ums Überleben kämpfenden Kita aber helfe das nicht. Chancen sieht er dennoch: „Wenn wir entweder über Spenden überleben – oder endlich ein gemeinsames Gespräch mit dem OB führen.“