Der Operationsplan Deutschland zeigt, wie wichtig lokale Strukturen und Vernetzung sind. Besucher nutzen die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
Deutlich wurde bei der der Info-Veranstaltung der Bundeswehr in Eutingen, wie groß die Verantwortung der Kommunen ist. Umso wichtiger sei eine gute Vernetzung und das Wissen darüber, welche Ressourcen lokal vorhanden sind – und welche im Notfall fehlen könnten.
Im Anschluss an den Vortrag nutzten zahlreiche Besucher die Gelegenheit, sehr konkrete Fragen zu stellen. Eutingens Ratsmitglied Winfried Vees erinnerte an seinen Ersatzdienst im Warnamt. Er wollte wissen, ob solche Strukturen heute noch funktionieren und wie Kommunen im Ernstfall Informationen erhalten. Hier wurde deutlich: Strukturen müssen wieder aufgebaut werden.
Nato-Pipeline durch Horb
Konkreter wurde es bei sicherheitsrelevanter Infrastruktur. Der Horber Stadtrat Hermann Walz (ULH) erkundigte sich nach dem früheren Standortübungsplatz Horb und nach der Nato-Pipeline, die durch Talheim führt. Alle Flächen, die noch im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben seien, würden gecheckt, so Müller. Zur Nato-Pipeline erklärte sie, dass sie nicht über Details sprechen dürfe. Aber: „Sämtliche Infrastruktur ist zu schützen.“ Zur Flugabwehr, die ebenfalls angesprochen wurde, sagte sie klar: „Wir brauchen sie. Mit einer Steinschleuder schießen wir keine Drohne ab.“ Allerdings müssten auch hier die Strukturen wieder komplett aufgebaut werden.
Wichtig war vielen Gästen das Thema Kommunikation. Horbs CDU-Stadtverbandsvorsitzende Stefan Merkle fragte nach einem Konzept, um Bürger besser abzuholen. Müller räumte ein: „Wir arbeiten daran.“ Landrat Junt verwies auf verlässliche regionale Medien und die Verantwortung, Falschinformationen entgegenzuwirken.
Kritische Infrastruktur
„Wer gehört zur kritischen Infrastruktur?“, fragte Tobias Plaz, örtlicher Bäcker und Feuerwehrkommandant. „Berlin hat die großen Unternehmen im Blick. Aber auf kommunaler Ebene ist das auch der Bäcker oder die Tankstelle an der Ecke“, so Landrat Junt.
Einer der Schwerpunkte der Diskussion war die Wiedereinführung von Wehr- oder Dienstpflicht. Müller sprach sich persönlich dafür aus: „Wir brauchen Wehr- und Ersatzdienst – in der Bundeswehr, aber auch im Krankenhaus oder bei der Feuerwehr.“ Mehrere Kommunalvertreter stimmten zu. Junt formulierte einen deutlichen Appell an Berlin: „Wir brauchen ein klares Signal für Wehr- und Ersatzdienst.“
Zum Schluss brachte Klaus Bok aus Nordstetten die Sorgen vieler auf den Punkt: Wir nehmen das noch zu sehr auf die leichte Schulter.“ Zimmermann antwortete: „Aufgabe von uns allen ist es, die Menschen mitzunehmen.“ Tideman ergänzte, man warte selbst noch auf viele Details zum Operationsplan: „Wir wissen noch nicht, welche Anforderungen konkret auf unsere Gemeinden zukommen.“ Die Gemeinden würden finanziell mit dem Rücken zur Wand stehen. „Wir haben nur eine Netzersatzanlage. Damit können wir maximal das Feuerwehrhaus versorgen.“
Kommunen benötigen Geld
Horbs Bürgermeister Ralph Zimmermann mahnte: Die Funktionsfähigkeit beginne in der Gemeinde – „und genau da macht uns unsere Ausstattung manchmal Sorgen“. Er richtete an alle, die die Region politisch im Land und Bund vertreten, einen flammenden Appell: „Wir benötigen als Kommunen Geld, Geld, Geld, um diese Herausforderungen stemmen zu können.“ Dafür bekam er viel Applaus.