Einsparungen: Gemeinderäte auf künftiges Handeln hingewiesen / Kammerers Fazz-Idee ohne Mehrheit
Einsicht ist das eine, die konkrete Umsetzung das andere. Den Zimmerner Gemeinderäten leuchtet durchaus ein, dass die derzeitige finanzielle Situation künftig weitere Sparmaßnahmen erfordert.
Zimmern o. R. (kw). Doch wie und wo kann oder muss eingespart werden? Was ist den Bürgern zuzumuten? Darüber lässt sich trefflich streiten. Im kommenden halben Jahr – rechtzeitig vor der Haushaltsberatung 2022 – will sich das Gremium mit der Sparthematik intensiv auseinandersetzen. Darauf verständigten sich die Mandatsträger in der jüngsten Sitzung.
Zuvor hatten diese mit sorgenvollen Mienen die von Kämmerer Martin Weiss präsentierten Zahlen zum Ergebnishaushalt 2021 zur Kenntnis genommen. Ohne weiteres wollten die Räte nicht zur Tagesordnung übergehen.
Im vergangenen Jahr habe man sich noch mit dem Bau der neuen Sporthalle beschäftigt und jetzt sehe die Lage so aus, wunderte sich Matthias Teufel. Das könne doch nicht nur allein auf die Corona-Pandemie zurückzuführen sein, fragte er. "Es ist nicht allein Corona, die Delle gab es schon im Herbst 2019", bestätigte Weiss.
Die Ratsrunde müsste sich eigentlich noch an dessen Worte aus dem Vorjahr erinnern. Der Umstieg auf die Doppik nach den Vorgaben des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts erfolge zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt, weil mit einem wirtschaftlichen Abschwung gerechnet werden müsse, befürchtete damals der Fachbeamte für das Zimmerner Finanzwesen. Zu diesem Zeitpunkt sprach noch niemand von "Corona".
In den Jahren zuvor war die Gemeinde mit sehr guten Abschlüssen regelrecht verwöhnt worden. Weiss verwies auf die Wechselwirkung zwischen zunehmender Steuerkraft und rückläufigen Landeszuweisungen. Die gute Entwicklung bei den Steuereinnahmen treffe nunmehr die Gemeinde.
"Wir müssen eine Liste machen, wo wir überall sparen können, sonst geht es nicht in die andere Richtung", forderte Teufel. Er sei jederzeit dabei, wenn es um Sparpakete gehe, bekräftigte der Kämmerer. Ohne Leistungskürzungen sei Sparen in größeren Umfang allerdings nicht möglich.
Kritische Anmerkung
Andreas Schobel kam gleich mit einer kritischen Anmerkung. Er bezweifelte den Sinn von eingestellten Planungsraten, "wenn man weiß, dass die Vorhaben in naher Zukunft nicht realisiert werden können". Konkret meinte er den Radweg von Zimmern nach Flözlingen. An den für eine Machbarkeitsstudie veranschlagten 5000 Euro wollte die Verwaltung aber dennoch festhalten.
Christa Schamburek schlug vor, "nicht nur zu streichen, sondern auch gezielt zu investieren". Als Beispiel führte sie ein verstärktes Engagement bei Photovoltaikanlagen an.
Marcel Kammerer könnte sich vorstellen, die Aktivitäten des Jugend- und Familienzentrums Fazz, die bisher in eigenen Räumlichkeiten am Dorfplatz stattfanden, in die "Arche" zu verlegen. Der Gebäudeanteil am Dorfplatz könnte man, so seine Anregung, verkaufen oder vermieten. Seine Devise: Leistungen nicht gleich streichen, sondern effektiver und damit kostengünstiger anbieten.
Bürgermeisterin Carmen Merz ("Ich fände es schade, aber es ist eine Überlegung wert") ließ darüber abstimmen. Die weitaus überwiegende Mehrheit hielt am bisherigen Fazz-Standort fest. Wenn man beim Sparen an große Themen rangehe, dann habe dies mit Sozialem zu tun und das tue dann weh, so ehrlich müsse man sein, stellte Merz fest.
Der Kämmerer hatte zuvor die großen Aufwandsbeträge für die Kinderbetreuung aufgezählt. Welche Reaktionen Einsparüberlegungen bei den Ortschaftsverwaltungen auslösten, sei gerade an der Diskussion in den Rottweiler Stadtteilen festzustellen, hieß es am Ratstisch.
