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Zimmern Kommt in zwei Jahren das böse Erwachen?

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Die Sanierung der Robert-Bosch-Straße in Zimmern fällt im Zuge der Corona-Sparmaßnahmen 2020 dem Rotstift zum Opfer. 2021 soll mit den Arbeiten begonnen werden. Foto: kw Foto: Schwarzwälder Bote

Zimmern o. R. (kw). Seit Ausbruch der Corona-Pandemie waren positive Nachrichten im Zimmerner Gemeinderat dünn gesät. Doch in der jüngsten Sitzung gab es für die Ratsmitglieder endlich wieder Grund zur Freude. So wird sich das Haushaltsergebnis 2020 nach aktuellem Stand deutlich verbessern: Statt einem Minusbetrag von 532 000 Euro rechnet man zum jetzigen Zeitpunkt – drei Quartale sind bereits vorbei – im Ergebnishaushalt mit einem Überschuss von 618 000 Euro. Das Ergebnis in diesem Bereich verbessert sich somit voraussichtlich um 1,15 Millionen Euro.

Das sei schon verwunderlich, räumte Kämmerer Martin Weiss ein. Doch er konnte das Phänomen leicht erklären. Maßgeblich dafür seien einmal die Zahlungen aus dem Kommunalen Stabilitäts- und Zukunftspakt. Das Land hatte sich im Juli auf Finanzhilfen für Kommunen in Höhe von 4,27 Milliarden Euro verständigt. Der Bund beteiligte sich an diesem Hilfsprogramm mit 1,39 Milliarden Euro. Coronabedingte Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen sollten damit ausgeglichen werden.

Als zweiten Grund nannte Weiss die intensiven Sparbemühungen. Mehrere Instandhaltungsmaßnahmen seien zurückgestellt worden. Genannt wurde der Ausbau der Zimmerner Robert-Bosch- Straße. Nur noch das Notwendigste ausgeben – an diese Devise habe man sich strikt gehalten. Das Ergebnis sei recht erfreulich, auch vor dem Hintergrund, dass 2021 mit einem negativen Ergebnis gerechnet werden müsse, so der Fachbeamte für das Finanzwesen.

Im gleichen Moment hob er aber schon wieder den Zeigefinger. Die Zahlungen aus dem Stabilitätspakt flössen 2022 in die Bemessungsgrundlage für die Finanzausgleichszahlungen ein und träfen dann die Gemeinde wie ein Bumerang, warnte er. Weiss – "jetzt gerade ist es gutes Geld" – sah in den Ausgleichszahlungen lediglich eine Liquiditätsüberbrückung. Unter Berücksichtigung der nachfolgenden Wechselwirkungen über erhöhte Umlagen bliebe am Schluss von den Zahlungen nur ein kleinerer Bruchteil übrig, erläuterte er.

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