Das Geländer des Gassenstegs liegt mit 45 000 Euro über dem Haushaltsansatz. Foto: Beule Foto: Schwarzwälder Bote

Gemeinderat: Haushalt entwickelt sich positiv / Plus von 775 000 Euro bedingt durch gute Konjunkturlage

Einen positiven Finanzzwischenbericht hat Kämmerer Peter Göpferich der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend präsentiert. Die Einnahmen und Ausgaben der Stadt ergeben aktuell im Vergleich zur Haushaltsplanung ein Plus von 775 000 Euro.

Wolfach. "Es ist kein Geheimnis: Die Stabilität des ersten Finanzzwischenberichts hat sich weiter fortgesetzt und sogar leicht verbessert", erläuterte der Kämmerer am Dienstagabend. Wolfach profitiere weiterhin von der sehr guten Konjunktur- und Arbeitsmarktlage, auch die Steuereinnahmen haben sich weiter positiv entwickelt. Aber es gebe "erste kleine Wölkchen am Himmel".

Die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen liegen derzeit mit 165 0000 Euro weit über dem Ansatz – was bei der Haushaltsplanung für das laufende Jahr so nicht absehbar gewesen sei. Dabei handele es sich überwiegend um Nachzahlungen aus früheren Jahren verschiedener Betriebe.

Eine weitere positive Nachricht: Es sind keine Kreditaufnahmen geplant. Die Stadt hat somit 855 000 an Ermächtigungen nicht gebraucht. Die Auswirkungen der Oktobersteuerschätzung auf Wolfach würden sich noch zeigen. Hinzu kommen einige wenige Maßnahmen, die die Stadt in diesem Jahr angehe, so der Kämmerer.

Auf der anderen Seite gesellen sich aber auch die bereits erwähnten "Wölkchen" in Form von Mehrausgaben hinzu. Die Grundsteuer etwa liegt mit minus 2000 Euro "unter dem Plan". Auch beim Lohn- und Einkommensteueranteil liege die Stadt derzeit um 48000 Euro unter dem Haushaltsansatz. Es gebe mittlerweile zwei große Spielhallen, die ein Mehr von 59 000 Euro an Vergnügungssteuer in die Kasse spülen.

Feuerwehr liegt im Budget

Beim Thema Feuerwehr sei die Stadt zwar noch im Budget, aber die TÜVs für die Fahrzeuge stünden noch aus, weshalb dieser Posten mit minus 20 000 Euro zu Buche schlage. Auch beim Winterdienst habe die Stadt vorsichtig 40 000 Euro an Mehrausgaben eingeplant. Bewusst sei aber in den Gebäudepool investiert worden: 30 000 Euro seien vor allem für den Bau von Flüchtlingswohnungen ausgegeben worden

Im Bereich Forst werde mit 180 000 Euro an Mehrausgaben gerechnet. Das habe zwei Gründe, so Göpferich. "Zum einen war’s der Sturm, der uns im ersten Halbjahr beschäftigt hat – und dann kam die Trockenheit." Das habe zu schlechteren Preisen und höheren Aufarbeitungskosten geführt. Zudem sei bewusst der volle Hiebsatz nicht ausgeschöpft worden. Die Schülerbeförderung schlägt mit 45 000 Euro über Ansatz zu Buche und in das Kirnbacher Rathaus wurden 10 000 Euro investiert. Das Geländer des Gassenstegs liegt mit 45 000 Euro ebenfalls über dem Ansatz. Bei den Grundstückserlösen hat die Stadt 30 000 Euro weniger Einnahmen.

Aktuell verfügt der Haushalt demnach über zusätzliche 775 000 Euro. "Das bedeutet, dass wir geplante Kreditaufnahmen nicht brauchen werden", so der Kämmerer.

Kämmerer Peter Göpferich zog ein positives Fazit: "Insgesamt steht das Haushaltsjahr stabil über Plan da und wir können von einer guten Finanzsituation sprechen." Im Hinblick auf bevorstehende Aufgaben und Herausforderungen sei das aber auch notwendig.