Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Wolfach Gemeinderat stimmt ohne Sitzung ab

Von
Archivfoto: Beule Foto: Schwarzwälder Bote

Besondere Situationen erfordern manchmal ungewöhnliche Maßnahmen: Um dringende Beschlüsse noch rechtzeitig fassen zu können, will der Wolfacher Gemeinderat drei Entscheidungen im sogenannten Umlaufverfahren fällen.

Wolfach. Viel Zeit hat der Gemeinderat nicht mehr: Die energetische Fassadensanierung am B-Bau der Herlinsbachschule muss formal bis Monatsende beginnen, um noch in den Genuss des Landeszuschusses aus dem kommunalen Sanierungsfonds Schulen zu kommen. Eigentlich hätten die dafür notwendigen Beschlüsse in der Ratssitzung in der vergangenen Woche fallen sollen – diese wurde aufgrund der Corona-Krise allerdings kurzfristig abgesagt. "In Anbetracht der Situation war das der richtige Weg", sagt Bürgermeister Thomas Geppert im Gespräch mit dem Schwarzwälder Boten.

Am Montag hatte der Ortenaukreis zudem den Kommunen empfohlen, alle Sitzungen kommunaler Gremien abzusagen. "Für diese Empfehlung war ich sehr dankbar", so Geppert, "so haben wir zumindest Leitplanken." Und er betont: "Das Thema Eilentscheidung möchte ich vermeiden." Darum habe man sich auf eine Entscheidung im Umlaufverfahren (siehe Info) geeinigt.

Konkret geht es bei der jetzigen Entscheidung um drei Vergaben, bei denen aufgrund von Zuschussfristen die Zeit drängt: Zum einen die Auftragsvergabe für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten im Bereich Wolfach, Halbmeil und St. Roman. Außerdem die Fassadensanierung des Wolfacher Schlosses, wobei sich die Stadt an die Arbeiten von Land und Kreis anschließen möchte. Dritter zeitkritischer Punkt ist der Abschluss von Ingenieurverträgen (Fachplanung) für die Sanierung der Gebäudehülle des B-Baus der Herlinsbachschule sowie für die Erstellung der Genehmigungsplanung des "Modells 1". Das alles seien vergleichbar "einfache Angelenheiten", so Geppert, "weil dabei der Grundsatzbeschluss längst gefasst wurde." Der Weg stehe also schon. Er erwarte darum keine großen Diskussionen, es gehe vor allem um die Abwägung der Wirtschaftlichkeit.

Was bedeutet das für Gemeinderäte? Diese haben am Donnerstag von der Verwaltung per Post die Sitzungsunterlagen ins Home-Office geschickt bekommen. "Besonders detailreich, um Fragen möglichst direkt zu beantworten", erklärt Geppert. Die Räte könnten sich bei Verständnisfragen aber dennoch an die Verwaltung wenden. Für die Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung endet die Rückmeldungsfrist am Montagabend, so Geppert. Habe die Mehrheit bis dahin keine Einwände, gilt der Beschluss als angenommen. Bei den beiden anderen Beschlüssen läuft sie bis Ende der kommenden Woche.

In der März-Sitzung hätte es unter anderem auch um die Ergebnisse der Begutachtung der Verkehrssituation in der Bergstraße gehen sollen. "Dabei war zu erwarten, dass einige Zuhörer dabei sein werden", so Geppert.

Weitere Themen in den kommenden Sitzungen

Diese könnten natürlich nicht ausgeklammert werden. Er könne sich darum vorstellen, dieses Thema noch weiter nach hinten zu verschieben, um es "in der nötigen Tiefe mit allen Interessierten behandeln zu können."

Die weiteren Punkte, die auf der Tagesordnung der März-Sitzung gestanden hätten, sollen auf die kommenden Sitzungen verschoben werden. "Ich tendiere aktuell nicht dazu, die Gremienarbeit bis in den Sommer ruhen zu lassen", erklärt der Bürgermeister. "Ich denke, dass wir im Mai wieder eine Sitzung abhalten können." Freilich mit reichlich Abstand zwischen den Räten und einer eventuell abgespeckten Tagesordnung. "Das ist eine Ausnahmesituation und soll nicht zu Regel werden", betont Geppert.

Vom Umlaufverfahren spricht man, wenn Beschlüsse ohne Zusammenkunft eines Kollegialorgans durch Gegenzeichnung der Mitglieder auf schriftlichem Wege gefasst werden. Diese Abstimmungsform bietet sich laut Wikipedia vor allem dann an, wenn kein Diskussionsbedarf vorhanden, aber ein formaler Beschluss notwendig ist. So können dringende Angelegenheiten geregelt werden, ohne dass ein Treffen der Mitglieder eines Gremiums im Rahmen einer Abstimmung nötig ist. Das Umlaufverfahren ist in verschiedenen Rechtsgebieten vorgesehen.

Fotostrecke
Artikel bewerten
0
loading
0

Kommentare

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.