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Wolfach Gebühren für April werden erlassen

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für den Monat April müssen die Pfiffikus-Elten keinen Beitrag zahlen. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig.Foto: Jehle Foto: Schwarzwälder Bote

Die Gebühren für die Wolfacher Kita Pfiffikus werden für den April erlassen. Das beschloss der Gemeinderat in der Sitzung am Mittwoch.

Wolfach. Bürgermeister Thomas Geppert teilte mit, dass die Busbeförderungskosten für den Monat ebenfalls erlassen wurden. Auch für den Mai sei die Abbuchung erst mal ausgesetzt, ein Beschluss für den Monat falle jedoch erst in der nächsten Sitzung.

Bekanntlich wurde im April der Betrieb von Kindertageseinrichtungen infolge der Corona-Verordnung des Lands untersagt. Daraufhin wurde aufgrund der Empfehlung der kommunalen Landesverbände die Gebühren für den April nicht erhoben.

Gemeinderat Winfried Wöhrle (SPD) regte an, in den Beschluss den Monat Mai miteinzubeziehen. "Wir haben es nicht auf der Tagesordnung und daher fällt die Entscheidung in der Mai-Sitzung", beantwortete der Bürgermeister die Anfrage und verwies darauf, dass die Abbuchung jedoch bereits ausgesetzt sei. In dem Zusammenhang merkte Geppert an, dass vermutlich massive Einbußen auf der Einnahmenseite zu erwarten sind und verwies in einem kleinen Exkurs auch auf die nur anteilig erhobenen Sondernutzungsgebühr der Gartenwirtschaften. "Bis zur kommenden Sitzung werden wir es nicht schaffen, seriöse Zahlen zu nennen", kündigte Geppert an und fügte hinzu, dass ein Finanzzwischenbericht vermutlich erst im Juli möglich sein wird.

Die Kommunen und generell die öffentliche Hand werde seiner Meinung nach ohne Rettungsschirm nicht wieder zum Laufen gebracht werden können. "Die Soforthilfe verschafft uns aber zumindest kurzfristig Luft", nannte Geppert das Programm ein richtiges politisches Signal.

Rätin Kordula Kovac (CDU) erkundigte sich, ob die Realisierung des im Februar beschlossenen Haushalts eingehalten werden kann. Bis zur kommenden Sitzung könnten Projekte zusammengestellt und deren Realisierbarkeit diskutiert werden, meinte Geppert. Für die Juni-Sitzung kündigte er einen "Block Kindergarten" an.

In der Beschlussfassung über die Aussetzung der Gebühren der Kita für den April erteilte das Gremium geschlossen das Einvernehmen.

"Mittlerweile hat die Stadt aus dem Soforthilfeprogramm des Landes einen Betrag in Höhe von 29 414 Euro erhalten", gab Geppert bekannt. Die Mittel sollen helfen, die zu erwartenden Einnahmeausfälle wie die Kita Gebühren abzufedern. Der Ausfall der Gebühren für die Kita Pfiffikus beziffert sich für den April auf 8314 Euro plus die Busbeförderungskosten in Höhe von 797 Euro.

Ihre Redaktion vor Ort Wolfach

Katharina Beule

Fax: 07832 9752-15

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