Schon lange beschäftigt sich die Gemeinde Schömberg mit einer möglichen Erweiterung des Gewerbegebietes in Schwarzenberg. Der Widerstand in der Bevölkerung ist groß. Es gibt aber auch Befürworter. Jetzt hat es eine Entscheidung gegeben.
Bereits einige Male haben sich der Ortschaftsrat und der Gemeinderat von Schömberg mit einer möglichen Erweiterung des Gewerbegebietes in Schwarzenberg befasst. Das Thema hat die Bevölkerung polarisiert. Im Gespräch waren vier Varianten. Der Ortschaftsrat von Schwarzenberg konnte sich nach Auskunft von Ortsvorsteher und Gemeinderat Andreas Ehnis (CDU) am Montagabend auf keine der Varianten einigen. Der Ortschaftsrat hätte aber ohnehin nur eine Empfehlung abgeben können.
Haltung der Verwaltung Die Gemeindeverwaltung sprach sich unter den vier Möglichkeiten für die größte weil wirtschaftlichste Lösung aus. Letztlich einigte sich das Gremium mehrheitlich auf einen Kompromiss. Das Gewerbegebiet soll um knapp 16 000 Quadratmeter verkaufbare Fläche wachsen. Bei der Maxi-Variante wären es rund 23 000 Quadratmeter gewesen. Es wäre die wirtschaftlichste Lösung bei Gesamtkosten von rund zwei Millionen Euro gewesen. Um kostendeckend zu sein, hätte die Gemeinde einen Quadratmeterpreis von 88 Euro verlangen müssen.
Meinung der Bevölkerung Vor der Entscheidung gab es unter dem Tagesordnungspunkt „Einwohner fragen“ eine emotionale Diskussion über das Thema. Zahlreiche Schwarzenberger waren in die Sitzung gekommen, um bei der Entscheidung dabei zu sein. Keinen Hehl aus seiner Ablehnung machte Heinrich Mergenthaler. Er meldete Zweifel an, ob die Erweiterung des Gewerbegebietes überhaupt im öffentlichen Interesse sei. Er war der Meinung, dass der für eine Erweiterung weichende Wald bleiben sollte und nannte das betreffende Areal ein „Filetstück“, das dann für ein paar Gewerbeflächen geopfert werde. Er beklagte mangelnde Transparenz. An zusätzliche Arbeitsplätze glaubt er auch nicht. Dem widersprach Bürgermeister Matthias Leyn. Es entstünden sehr wohl Arbeitsplätze – auch neue. In Sachen Transparenz sagte Leyn, dass die Interessenten um Vertraulichkeit gebeten hätten. Das sei zu respektieren. Er machte deutlich, dass es Interessierte für eine Fläche von rund 16 000 Quadratmetern gebe. Der Bürgermeister stellte zudem klar, dass kein Industriegebiet entstehen werde.
Gefahr für Erholungsort?
Schließlich wurde in der Bürgerfragerunde auch die Befürchtung geäußert, dass mit der Erweiterung des Gewerbegebietes der Kurbetrieb beeinträchtigt werden und vielleicht sogar das Prädikat Erholungsort verloren gehen könnte. Schließlich seien der Steinkreis und der Heilwald nicht weit weg. Leyn sagte, dass das Gewerbegebiet keinen Einfluss auf den Kurbetrieb haben werde. Bernhard Reisch wiederum machte sich für einen Kompromiss stark, um die Gräben in Schwarzenberg zuzuschütten. Ivan Gojsilovic dagegen machte sich für die Erweiterung stark. Die Firmen belebten das Vereinsleben und trügen zur Entwicklung der Ortschaft bei. So hätten sie etwa bei der Spielplatzfrage geholfen.
Diskussion im Gemeinderat Ehnis befürwortete diese Lösung. Angesichts der Haushaltsnöte der Gemeinde gehe es auch darum, zusätzliche Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu bekommen. Das Interkom Nordschwarzwald in Langenbrand sei relativ voll.
Andreas Karcher (MUZ) kritisierte, dass das Verfahren nicht richtig transparent gewesen sei. Er gab zu bedenken, dass mit der Erweiterung des Gewerbegebietes Wald verschwinde und zusätzliche Fläche versiegelt werde. Andererseits stelle sich die Frage, welche Alternativflächen es gebe. Zudem gehe es darum, wie groß die Probleme der Gewerbetreibenden seien. Er gab zu bedenken, dass im Ort auch schon Fehler gemacht worden seien. So gebe es bei Gewerbeflächen Leerstände und Zweckentfremdungen. Jedoch sei auch die Wirtschaftlichkeit zu berücksichtigen. Schließlich gehe es darum, was die Bürger wollten. Es müssten die Belange der gesamten Gemeinde berücksichtigt werden. Deshalb sprach er sich für einen Kompromiss und damit für Variante zwei aus. Das würde eine Erweiterung um rund 14 400 Quadratmeter verkaufbare Fläche bedeuten. Dominik Dast (UWV) mahnte ebenfalls eine bessere Informations- und Diskussionskultur an und zeigte sich eher offen für Variante zwei.
Ehnis gab jedoch zu bedenken, dass die Nachfrage bei 16 000 Quadratmetern liege. Bei Variante zwei würden nicht alle Interessenten zum Zuge kommen. Er sprach von 85 bis 90 Arbeitsplätzen, welche die Firmen dort schaffen würden. „Wem soll ich von Anfang an absagen?“, fragte er in die Runde. Variante zwei sei keine schlüssige Entscheidung.
Tino Bayer (UWV) wiederum plädierte unter dem Beifall vieler Zuhörer, das Projekt zu verschieben. Es sei noch nie zielführend gewesen, ein Projekt mit aller Gewalt durchzuziehen. Die Entscheidung solle deshalb der neu zu wählende Gemeinderat treffen.
Dem widersprach Ulrike Mayrhofer (CDU). Man könne ein Problem nicht einfach verschieben. Das sei keine gute Haltung. Jörg Krax (MUZ) meinte, dass mit dem Verfahren Porzellan zerschlagen worden sei. Die Namensliste habe er erst am Montag erhalten. Es gehe darum, Gräben zuzuschütten. Demgegenüber bekräftigte Ehnis seine Haltung. Es gehe darum, den interessierten Firmen Respekt entgegenzubringen.
Die von Bayer vorgeschlagene Verschiebung des Tagesordnungspunktes auf einen Zeitpunkt nach der Kommunalwahl lehnte das Gremium ab. Stattdessen wurde auf Anregung von Ehnis die Sitzung kurz unterbrochen. Nach der Pause brachte Friedbert Stahl (CDU) im Namen der CDU-Fraktion als Kompromiss den Antrag ein, das Gewerbegebiet nur um 18 000 Quadratmeter zu erweitern, um alle Firmen bedienen zu können. Die Interessenten sollten ein Exposé über ihr Unternehmen vorlegen. Das wurde mehrheitlich abgelehnt.
Gefundene Lösung Eine Mehrheit fand schließlich der Vorschlag von Jürgen Krauth-Kopp (UWV), das Gewerbegebiet um knapp 16 000 Quadratmeter zu erweitern. Damit wird genau die Fläche zu Verfügung gestellt, welche die derzeitigen Interessenten benötigen würden.