Die Nachfrage nach Gewerbeflächen ist in Schömberg sehr hoch. Soll die Gemeinde das bestehende Gewerbegebiet im Ortsteil Schwarzenberg erweitern? Dagegen regt sich in der Bevölkerung heftiger Widerstand. Bürger fürchten um den Tourismus. Die Kommune steht vor einer schwierigen Entscheidung.
Mit einer möglichen Erweiterung des Gewerbegebietes in Schwarzenberg um rund zwei Hektar beschäftigte sich der Schömberger Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend.
Widerstand aus der Bevölkerung
Zahlreiche Besucher kamen zur Sitzung. Bereits unter dem ersten Tagesordnungspunkt „Einwohner fragen“ ging es um die angedachte Erweiterung des Gewerbegebietes. So wollte jemand wissen, warum dafür ein großes und naturnahes Waldstück entfernt werde. In der Nähe sei ein Steinkreis und ein Wanderparkplatz. Dort parkten Besucher des künftigen Heilwaldes. Bürgermeister Matthias Leyn entgegnete, dass dort bereits ein Gewerbegebiet vorhanden sei und es keinen direkten Interessenkonflikt gebe. Eine Bürgerin sprach Gewerbeflächen im Interkom Nordschwarzwald in Langenbrand an. In Bieselsberg stünden leerstehende Schuppen herum. Dort sei eine Teilfläche sogar wieder umgewidmet worden. Sie fragte, weshalb die Gemeinde keine Grundsteuer C einführe. Sie darf erhoben werden, wenn erworbene Flächen nicht genutzt aber auch nicht weiterverkauft werden.
Leyn antwortete, dass es für das Interkom mehr Interessenten als vorhandene Flächen gebe. Die Schuppen in Bieselsberg seien als Gewerbefläche nicht geeignet, da es keine Erschließung gebe. Zur Grundsteuer C sagte Leyn, dass sich der Gemeinderat darin einig sei, das Thema nicht anzupacken. Wieder jemand anders fragte, welchen Einfluss Ortschaftsräte auf die Entscheidungen des Gemeinderates habe. Der Schwarzenberger Ortschaftsrat hatte die Erweiterung abgelehnt. Leyn antwortete, dass er nahezu bei jeder Ortschaftsratssitzung dabei sei, ein solches Gremium aber nur eine beratende Funktion habe. Ein weiterer Bürger fragte, ob bei einer Erweiterung des Gewerbegebietes für die Gemeinde etwas hängen bleibe. Der Bürgermeister antwortete, dass es wichtiger sei, örtliche Betriebe zu halten und Arbeitsplätze zu schaffen als möglichst viel Gewerbesteuer einzunehmen. Eine weitere Bürgerin brachte den Tourismus ins Spiel. Sie fragte, welche Ausrichtung die Gemeinde anstrebe. Sie sprach von einem „Industriegebiet“ in Schwarzenberg. Leyn widersprach der Darstellung, dass in Schwarzenberg ein „Industriegebiet“ entstehe. Es sei bereits ein Gewerbegebiet vorhanden. Ohne dieses gäbe es keinen Notarztstandort. Wichtig sei, dass die Handwerker am Ort blieben.
Diskussion im Gemeinderat
Eine lebhafte Diskussion gab es auch unter den Gemeinderäten beim entsprechenden Tagesordnungspunkt. Rathauschef Leyn stellte noch einmal klar, dass das Interkom Nordschwarzwald in Langenbrand keine Betriebe mehr aufnehmen könne. Für Schwarzenberg versicherte er, dass nach zwei Bauabschnitten der dritte mit einer Größe von knapp zwei Hektar der letzte sei. Gemeinderat Andreas Ehnis (CDU), zugleich Ortsvorsteher von Schwarzenberg, berichtete wie der Bürgermeister von einer großen Nachfrage nach den Flächen. Die Betriebe lägen derzeit in einem Umkreis von zwei bis drei Kilometern. Andererseits verschwinde bei einer Erweiterung gesunder Wald: „Wir tun uns nicht leicht.“ Die Lärmbelästigung ist nach seiner Auffassung gar nicht so schlimm. Hier komme von der Pforzheimer Straße (Ortsdurchfahrt) eine höhere Belastung. Eine solche Ansiedlungsmöglichkeit für Handwerksbetriebe ist für Ehnis ein Stück Nahversorgung. Solche Dilemmata gebe es aber auch bei Baugebieten, gab Ehnis zu bedenken. Da würden ökologisch wertvolle Wiesenflächen verschwinden.
„Es gibt kein richtig oder falsch“, sagte Gemeinderat Dominik Dast (UWV) zu dieser Frage. Er bat darum, das Thema zu vertagen, um einen Kompromiss zu finden. In die gleiche Kerbe schlug Jörg Krax (MUZ). Er warb dafür, sich noch einmal Zeit zu nehmen und bis zur Sommerpause zu erledigen. Friedbert Stahl (CDU) sagte, wie wichtig die Erweiterung bestehender und die Ansiedlung junger Betriebe sei. Er würde es aber nicht gut finden, wenn das Votum des Schwarzenberger Ortschaftsrates übergangen würde. Es sollte noch einmal eine Schleife gedreht werden. Er sprach sich für eine moderate Lösung mit Augenmaß aus. Ehnis aber meinte, dass der Gemeinderat irgendwann Farbe bekennen müsse. Tino Bayer (UWV) zeigte sich erschüttert darüber, wie Dinge gegen die Bürger durchgeboxt werden sollen. Man müsse auf die Menschen zugehen. Andreas Karcher (MUZ) meinte, dass in einer weiteren Runde die Argumente abgewogen werden müssten.
Leyn gab jedoch zu bedenken, dass es schon genug Informationen gegeben habe. Das Gewerbegebiet sei bereits einige Male Thema im Ortschaftsrat gewesen. Michael Nothacker (UWV) warb darum, den Bürgern die Gelegenheit zu geben, einen Kompromiss vorzuschlagen. „Wir brauchen Gewerbegebiete“, sagte er. Notwendig sei aber ein Miteinander und kein Gegeneinander. Joachim Zillinger erwiderte, dass er mit einem Kompromiss durchaus leben könne. Der falle aber nicht vom Himmel. Er sprach sich für eine Suchkulisse beim Thema Gewerbegebiete aus. Er fürchte aber, dass man auch in der Gesamtgemeinde kein Gewerbegebiet finde.
Ortschaftsrat für Schömberg?
Ulrike Mayrhofer (CDU) beklagte sich über den Druck, der von Bürgern ausgeübt werde. Das Stimmungsbild an diesem Abend sei nicht repräsentativ. Sie brachte den Antrag ein, auch für den Kernort Schömberg einen Ortschaftsrat zu gründen. Letztlich stimmten zwölf Gemeinderäte für die Vertagung einer Entscheidung, drei waren dagegen.
