Politik: Thomas Bareiß veranstaltete Breitbandgipfel mit hochkarätigen Experten
Winterlingen. Der Wahlkreisabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Thomas Bareiß hat alle wichtigen Akteure zum Breitbandgipfel für den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen nach Winterlingen eingeladen.
Als Experten aus Bund und Land waren Tobias Miethaner, der zuständige Abteilungsleiter "Digitale Gesellschaft" im Bundesverkehrsministerium, und Matthias Pröfrock, Leiter des Referats "Grundsatz, Kommunikation und Cybersicherheit" im Innenministerium Baden-Württemberg, vertreten. Über den Stand des Breitbandausbaus im Wahlkreis informierten Karl Wolf, Leiter der Hauptverwaltung im Landratsamt Zollernalbkreis und Bürgermeister Arne Zwick, in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der Breitbandversorgungsgesellschaft im Landkreis Sigmaringen. Darüber hinaus waren auch Vertreter der Netzbetreiber geladen, allen voran Frank Schmidt von der Deutschen Telekom, Hilmar Möhlmann von Telefonica, Mathias Hermann der NetCom BW und Oliver Sturm von Vodafone. Vom Breitbandbüro des Bundes war Annette Schumacher zugegen.
"Es ist wichtig, dass wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen, um schnell Fortschritte und Verbesserung in der Breitbandversorgung bei uns im ländlichen Raum zu schaffen", sagte der Wahlkreisabgeordnete eingangs. Aus diesem Grund war es ihm wichtig, sämtliche relevanten Experten, die Netzbetreiber sowie die Bürgermeister aus den Landkreisen Sigmaringen und Zollernalb an einen Tisch zu bekommen.
Ziel der Bundesregierung ist es bis 2025 alle deutschen Haushalte mit einem Gigabit-Anschluss auszustatten. Um hier den wichtigen Glasfaserausbau im ländlichen Raum voranzubringen, wurde das Förderprogramm des Bundes neu aufgelegt und deutlich vereinfacht, wie Miethaner vom Bundesministerium für Verkehr und Digitalisierung noch einmal deutlich machte. Ab sofort genüge es, wenn Kommunen und Gemeinden eine Skizze mit zentralen Ausführungen ihrer Breitbandausbauvorhaben einreichen. Ebenso soll das Förderprogramm des Bundes auch kompatibler mit Landesmitteln sein. Die betonte Matthias Pröfrock vom Innenministerium Baden-Württemberg und erläuterte weiter, dass die Gemeinden dadurch 90 Prozent der Kosten durch Fördermittel decken können.
Gemeinden kritisieren Verständigung
Ein immer wieder auftauchende Kritik seitens der Gemeinden sei die mangelnde Abstimmung und Verständigung mit den Telekommunikationsanbietern, die häufig beim Glasfaserausbau zu wenig effizienten Doppelungen oder parallelen Bauvorhaben führen, wie Meßkirchs Bürgermeister Arne Zwick hervorhob. Hier versprachen die Netzbetreiber eine Liste ihrer Bauvorhaben an die Kommunen und Gemeinden zu übermitteln. Darüber hinaus befindet sich derzeit ein Gesetz im Bundesrat, das vorsieht, die Netzbetreiber zu verpflichten für einen Zeitraum von zwölf Monaten offenzulegen, an welchen Orten ein Ausbau geplant ist, ergänzte Miethaner. Dies würde die Koordination von Kommunen und Netzbetreibern deutlich verbessern.
Bareiß hielt abschließend fest, dass es für einen schnelleren und effizienteren Breitbandausbau wichtig sei, die Problemlage zu kennen. "Dazu war der Breitbandgipfel für unsere Heimat ein wichtiger Aufschlag, um zu wissen, wo es bei der Umsetzung zwischen den Akteuren hakt und wie wir die Abstimmung verbessern können."