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Winterlingen Interkommunale Zusammenarbeit wird ausgeweitet

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Winterlingen. Die Gemeinde Straßberg hat in Winterlingen angefragt, ob die Nachbargemeinde sich eine Notvertretung im Standesamt vorstellen könnte. "So wäre es möglich, dass sich Standesbeamte in den beiden Orten gegenseitig vertreten – auch, wenn das bei uns möglicherweise nie zum Tragen kommt", erklärte Bürgermeister Michael Maier. Einen entsprechenden öffentlich-rechtlichen Vertrag hat Kämmerer Bodo Erath bereits ausgearbeitet – nun war die Zustimmung des Gemeinderats gefragt. Seit der Reform im Standesamtswesen sei es schwieriger geworden, Ausfälle von Standesbeamten zu kompensieren: Mitarbeiter, die nicht regelmäßig an den Fortbildungen der Standesamtsakademie in Bad Salzschlirf und den Fortbildungslehrgängen des Fachverbandes teilnehmen, könnten nicht als Standesbeamte oder Verhinderungsvertreter bestellt werden. Sie dürfen nur noch als Eheschließungsstandesbeamte tätig werden. Die Gemeinde Straßberg steht damit vor der Herausforderung, dass sie für Urlaubszeiten oder Krankheitsphasen ihres Standesbeamten neue Lösungen braucht: Zwar verfüge Straßberg über einen Mitarbeiter, der die laufende Sachbearbeitung in solchen Fällen übernimmt, aber sollte dieser ebenfalls ausfallen, steht das Standesamt still. Um dann schnell eine Notvertretung organisieren zu können, fragte Straßbergs Bürgermeister Markus Zeiser in Winterlingen an, ob die einzelnen Standesbeamten der Gemeinden Straßberg und Winterlingen wechselseitig zu Verhinderungsvertretern in der jeweils anderen Kommune bestellt werden könnten.

Um das zu ermöglichen ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag nach dem Landesverwaltungsverfahrensgesetzes nötig. Seit Oktober 1977 besteht zwischen den Gemeinden Winterlingen und Straßberg eine vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft. "Deshalb ist auch eine Interkommunale Kooperation im Personenstandswesen zu unterstützen und bringt beiden Gemeinden Sicherheit und Vorteile", befand Hauptamtsleiter Ludwig Maag. Die im Rahmen der Vertretung entstehenden Kosten werden auf Nachweis berechnet und der Gemeinde, die den Standesbeamten abstellt, erstattet.

Der öffentlich-rechtliche Vertrag, der die wechselseitige Vertretung regelt, lag dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vor und wurde einstimmig abgesegnet.

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