Bürgermeister Michael Maier hat viele hohe Zahlen präsentiert.Foto: Eyrich Foto: Schwarzwälder Bote

Haushalt 2021: Bürgermeister Michael Maier stellt Investitionen vor / Wünschenswertes muss warten

Ihr Geld zusammenhalten muss die Gemeinde Winterlingen im Jahr 2021 mehr denn je, denn die Folgen der Corona-Krise gilt es zusätzlich zu bewältigen. Trotzdem: Neue Schulden muss sie nicht aufnehmen, und Rücklagen sind noch da.

Winterlingen. Ein Schlückchen Wasser aus dem Waldhaushalt hat Bürgermeister Michael Maier in den Wein des Haushalts 2021 gießen müssen, den er und Kämmerer Bodo Erath dem Gemeinderat Winterlingen in der letzten Sitzung des Jahres vorgelegt haben: Die erwartete Waldprämie wird nicht ganz so hoch ausfallen wie in der Novembersitzung angekündigt. Denn der staatliche Zuschuss für PEFC-zertifizierte Wälder – 100 Euro pro Hektar – wird mit der Schadensprämie verrechnet, die 2020 geflossen war – zusammen dürfen es maximal 200 000 Euro sein.

Auch in Sachen Einwohnerzahlen hatte der Bürgermeister keine guten Nachrichten: Waren es 2005 noch 6657 und 2015 noch 6411 Winterlinger gewesen, lag ihre Zahl Ende 2019 bei nurmehr 6311, womit die Gemeinde Schlüsselzuweisungen und Steueranteile verliert. 67 Sterbefälle standen bis Montag 50 Geburten im Jahr 2020 gegenüber, wobei in Winterlingen 29, in Harthausen 17 und in Benzingen vier Kinder zur Welt kamen.

Rücklagen sinken

Nach einem Rückblick auf die Großprojekte 2020 nannte Maier Zahlen: Die Rücklagen sinken von 3,1 Millionen Euro Ende 2019 auf rund zwei Millionen Euro Ende 2021, doch auch die Kredite drücken dann nicht mehr so heftig: 1,1 Millionen Euro wird sich Winterlingen Ende 2021 noch leihen müssen, Ende 2019 waren es insgesamt 1,8 Millionen, Ende 2016 gar noch 2,7 Millionen Euro gewesen.

Ebenfalls positiv vermerkte der Schultes den zu erwartenden Zahlungsmittelüberschuss 2021 in Höhe von 345 712 Euro im Ergebnishaushalt 2021, dessen Erträge mit 14,5 Millionen Euro knapp unter den 15 Millionen Euro 2020 liegen. Doch mit 14,9 Millionen sind auch die Ausgaben geringer als 2020 mit 15 Millionen Euro.

Während Wasser, Abwasser und Niederschlagsgebühren konstant bleiben, steigt die Grundsteuer A von 380 auf 400 und die Grundsteuer B von 340 auf 360 Prozent. Der Gewerbesteuerhebesatz bleibt mit 340 Prozent konstant.

Zuschüsse fließen

268 650 Euro will die Gemeinde 2021 für Unterhaltungsmaßnahmen ausgeben, davon 13 500 Euro für Malerarbeiten im Rathaus, 20 000 Euro für Fassadenanstrich, Fenster und Giebel im Rathaus Benzingen, 45 000 Euro für die Sanierung des Glockenturms und den Anstrich der Fassade der Begegnungsstätte, 25 000 Euro für die Restarbeiten der Fassadensanierung am Feuerwehrhaus und 15 000 Euro für die Sanierung der Brücke im Naturfreibad. Rund 100 000 Euro investiert die Gemeinde in Straßen- und Gewegeunterhaltung, davon 59 053 Euro in Winterlingen, 17 408 Euro in Benzingen und 23 538 Euro in Harthausen. 38 200 Euro fließen in die Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen.

Welche Einnahmen erwartet die Gemeinde im Finanzhaushalt? Von Bund und Land kommen Zuschüsse von 50 000 Euro für die Sanierung der Grundschule und von 60 000 Euro für die Schulhofsanierung. 327 000 Euro fließen für die Sanierung der Realschule, 110 000 Euro für die Hallenbadsanierung, 120 000 Euro für die Breitbandanbindung, weitere 80 000 Euro für jene der Schulen, und 186 600 Euro für die Digitalisierung der Schulen. 70 000 Euro gibt es für die Sanierung der 14-Nothelfer-Kapelle in Harthausen.

2,2 Millionen will die Gemeinde aus dem Verkauf von Bauplätzen und den Anwohneranteil für neue Hausanschlüsse einnehmen, wobei die Baugebiete Riedern mit 800 000 Euro, Seniorenwohnen Ü50 und Sigmaringer Straße mit je 150 000 Euro, Hägnau mit 500 000 Euro und Kalkgruben mit 490 000 Euro den Löwenanteil ausmachen. In Grundstücks- und Gebäudekäufe investiert sie hingegen nur 273 000 Euro. Hinzu kommen 3,8 Millionen Euro für Baumaßnahmen, 157 180 Euro für bewegliches Sachvermögen, 13 700 Euro, die als Kapitalumlage an den Abwasserzweckverband Scher-Lauchert fließen, und 55 000 Euro für immaterielle Vermögensgegenstände.

Feuerwehr profitiert

Welche Investitionen stehen an? 55 000 Euro sind für die Präsentationstechnik im Gemeinderat, die elektronische Postverteilung, das Gemeinderats-Konferenz-Set und die neue Internetseite eingeplant, 25 000 Euro für die Einrichtung eines ständigen Trauzimmers und einen Windfang an der Begegnungsstätte, 30 000 Euro für den Bauhof, 57 500 Euro für Digitalfunk, die Umrüstung des Funktisches und neue Einsatzkleidung für die Feuerwehr. 30 000 Euro fließen in Budget, Brandschutzmaßnahmen und Medienausstattung der Grundschule Harthausen, 92 350 Euro in Budget und restliche Sanierung der Grundschule Winterlingen und ihres Schulhofes, 433 830 Euro in Budget, Digitalisierung, Brandschutzmaßnahmen und die Umsetzung des Raumkonzeptes in der Realschule, 5000 Euro in Sonnenschutz im Kindergarten Steigleweg, 3500 Euro in den Kindergarten Benzingen, 200 000 Euro in den Kindergarten Harthausen – die Gemeinde will ihn kaufen und übernimmt die Trägerschaft –, 21 000 Euro ins Freibad, 159 000 Euro in die Hallenbadsanierung und 307 000 Euro in die Mehrzweckhallen.

8000 Euro kostet die Gasanbindung des Sportheims Benzingen, ebenso viel fließt in Steilhangbeseitigung und Stützmauer am Sportplatz Harthausen. 40 000 Euro stehen im Förderprogramm "Ortsmitte beleben" bereit, 150 000 Euro für die Sanierung des 14-Nothelfer-Kapelle und 550 000 Euro für den Breitbandausbau. Allerdings machte Maier deutlich, dass der Anschluss der "weißen Flecks" Hungerberg zu teuer wäre. Priorität haben ohnehin die Schulen.

Weitere Investitionen fließen in den Ausbau der Haupt- und Juhestraße mit 30 000 Euro, in die Erweiterung des Baugebiets Riedern mit 1,36 Millionen Euro und des Baugebiets Hägnau mit 500 000 Euro. 131 000 Euro stehen für Straßenbau, Kanal und Beleuchtung des Baulands Sigmaringer Straße bereit, 50 000 Euro für Baulanderwerb in Hägnau und Stockäcker, 10 000 Euro für Straßenbeleuchtung, 20 000 Euro für Friedhofsmaßnahmen.

Unterm Strich muss die Gemeinde eine gute Million Euro an Finanzmitteln zuführen, um die Investitionen zu schultern, die sich insgesamt auf fast 4,4 Millionen Euro summieren.

Unter den notwendigen Projekten, auf die der Bürgermeister ausblickte, nannte er die Sanierung des Schulhofes und des Hausmeisterhauses der Realschule – letzteres soll für Schulzwecke umgenutzt werden, sowie Baulanderschließung, die Flachdachsanierung am Schulkomplex der Grundschule Winterlingen, diverse Straßenausbau- und -sanierungsmaßnahmen – abrechenbar wären unter anderem die Sommerstraße, der Finkenweg, die Straße Im Kai, der Bitzer Weg und der Lehrweg in Winterlingen, die Veringendorfer Straße, die Oststraße, die Kreuzgasse und der Wacholderweg in Benzingen, die Haupt- und Juhestraße und die Raingasse in Harthausen – und nicht zuletzt die Breitbandversorgung.

"Genesis" vertagt

Unter "wünschenswert" fällt in Maiers Aufzählung die Sanierung des Hauptgebäudes des Kindergartens Steigleweg, der Kunstrasensportplatz bei der Realschule, die Attraktivitätssteigerung der Bäder, die Sanierung der Wohnungen im Ärztehaus Wilhelmstraße 12, die Realisierung des Winkraftprojekts sowie Kultur- und Sportereignisse. Das "Genesis"-Konzert mit Ray Wilson ist coronabedingt inzwischen abermals vertagt auf 16. Oktober 2021.

Bemerkenswert in Maiers Bericht war die Tatsache, dass die Personalkosten – so etwas ist ungewöhnlich – 2021 unter jenen von 2020 liegen werden. Der Grund: Mehrere Mitarbeiter gehen nach Jahrzehnten in den Ruhestand und ihre jüngeren Nachfolger verdienen noch nicht so viel. Dass unter den Ruheständlern Cornelia Mayrock, seine Assistentin und gute Seele des Rathauses Winterlingen ist, tut Maier besonders leid, sei sie doch 39 Jahre da gewesen: "Wenn ich etwas nicht wusste – Frau Mayrock wusste es bestimmt. Dass sie geht, ist für uns besonders schwer."