Der Gemeinderat Simmersfeld hat die Satzung über die Räum- und Streupflicht angepasst, damit es im Winter keine Missverständnisse gibt.
Wer denkt bei herrlichem Sommerwetter, hohen Temperaturen und einem strahlend blauen Himmel schon an die Räum- und Streupflicht bei Glätte und Schnee im Winter? Die Gemeinde Simmersfeld will vorbereitet sein, damit Streitereien über die Zuständigkeit von vornherein unterbleiben und hat das Thema im Gemeinderat auf die Tagesordnung gesetzt.
Nach der bisherigen Satzung sind bei einseitigen Gehwegen nicht nur die Eigentümer des direkt anliegenden Grundstücks verantwortlich, sondern auch die Eigentümer des gegenüberliegenden Grundstücks. Bei Gesprächen mit Hausbesitzern habe sich, laut Bürgermeister Jochen Stoll, herausgestellt, dass vielen diese Regelung nicht bekannt war, geschweige denn eine Vereinbarung getroffen wurde.
Die meisten Kommunen in Baden -Württemberg machten von einer solchen Festlegung auch keinen Gebrauch, ergänzte der Rathauschef. Deshalb habe er den Verwaltungsausschuss beauftragt, die bisherige Handhabung auf den Prüfstand zu stellen und auch der Frage nachzugehen, wie man bei Straßen ohne einen Gehweg vorgehe. Dieser Passus fehlte in der alten Satzung.
Geräumt werden muss auch ohne Gehweg
Empfohlen wurde vom Ausschuss, dass bei Straßen mit nur einem Gehweg ausschließlich die direkten Anlieger zuständig sein sollten und nicht diejenigen auf der gegenüberliegenden Seite. Außerdem empfehle er, dass sich Hausbesitzer mit einer geraden und einer ungeraden Hausnummer in Straßen ohne Gehweg bei der Räum- und Streupflicht abwechseln, wenn es geschneit hat oder Glätte herrscht. Und zwar auf einer Breite von mindestens 80 Zentimetern. Fest steht, laut Satzung, dass dies werktags bis spätestens 7 Uhr, am Samstag bis um 8 Uhr und an den Sonn- und Feiertagen bis um 9 Uhr zu geschehen habe.
Die Satzungsänderung wurde vom Gemeinderat einstimmig gebilligt.