Die SPD hat frühere Stammwähler verprellt. Nach einem doppelten Wahltrauma steckt sie in der Krise. Aber für Profilneurosen ist jetzt die falsche Zeit, meint unser Autor Armin Käfer.
Wie sich die SPD nun berappelt nach einem doppelten K.o. zum Auftakt des Superwahljahrs, das interessiert offenkundig nur noch eine Minderheit. Auch für den Rest der Republik ist allerdings durchaus von Belang, ob sich die Sozialdemokraten verirren zwischen links und der Mitte, ob sie Sündenböcke suchen, neue Wundertüten für davongelaufene Wähler versprechen oder eine Palastrevolution im Willy-Brandt-Haus inszenieren.
Es würde die Bundesregierung lähmen, wenn die verdrossenen Genossen vor lauter Nabelschau ihre eigentlichen Aufgaben vergessen und sich in ihren Schützengräben verschanzen, statt sich um unausweichliche Reformen zu kümmern. All dies wäre denkbar. Doch die SPD-Spitze schwört heilige Eide, dass es so nicht kommen soll. Sofern auf sie Verlass ist, wäre das seit langem die beste Nachricht aus dem Lager der Sozialdemokraten.
Die traditionsreichste deutsche Partei ist in ihren Grundfesten erschüttert. Ihr bleibt nur ein kleiner Trost: Sie darf noch in sämtlichen Landesparlamenten sitzen bleiben und in Mainz sogar weiter mitregieren. Das bisher schlechteste Ergebnis in Rheinland-Pfalz ist immer noch doppelt so hoch wie die aktuellen Umfragewerte der Genossen in Berlin. Dennoch haben Alexander Schweitzer und seine Parteifreunde an diesem Wahlsonntag fast ein Drittel ihrer Stimmen verloren. Niemand kann es wegdiskutieren: Die SPD ist seit geraumer Zeit kein Erfolgsmodell mehr. Die sozialdemokratische Partei steckt in einer Existenzkrise.
Die unterschwelligen Botschaften der Wähler sind für die Sozialdemokraten noch deprimierender als die offiziellen Wahlergebnisse: 60 Prozent hatten in Baden-Württemberg den Eindruck, die SPD kümmere sich vorrangig um die Empfänger von Bürgergeld. 71 Prozent bescheinigten der SPD in Rheinland-Pfalz, sie „nicht mehr eindeutig auf der Seite der Arbeitnehmer“ zu verorten. Für eine ehemalige Arbeiterpartei sind das verheerende Befunde. Schlimmer noch: Verprellt von der SPD sehen viele Arbeiter ihr Heil nun bei Schwadroneuren im rechten Abseits.
Keine Zeit für Selbstbespiegelung
Es gäbe also Gründe genug für eine Selbstfindungsphase. Doch das kann sich unser Land nicht leisten, in dem die SPD mangels seriöser Alternativen als Regierungspartner vielerorts unverzichtbar ist – sowohl in Mainz als auch in Berlin. Die Union befindet sich in einer Art Geiselhaft mit der SPD. So hat es Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart umschrieben, wenn auch feinfühliger formuliert.
Für Profilneurosen und larmoyante Selbstbespiegelung ist jetzt keine Zeit: Die Wirtschaft kommt nicht in Gang. Ihr droht wegen des Krieges gegen den Iran ein neuer Stresstest. Donald Trumps Husarenstreich gefährdet die globale Energieversorgung und schürt Inflationsrisiken. Von hausgemachten Problemen ganz zu schweigen: Dazu gehören ausufernde Haushaltslöcher in monströser Dimension, ein Gesundheitssystem, das dringend einer Flurbereinigung bedarf, ungelöste Rentenfragen, ein übermäßig ausgepolsterter Sozialstaat.
Linke Tagträumer, an denen es bei den Jusos, in manchen Funktionärszirkeln und selbst in der Bundestagsfraktion nicht mangelt, werden die SPD nicht am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Die Stimmen, denen die Sozialdemokraten hinterhertrauern, haben sich schließlich nicht nach links verflüchtigt – sonst säße die Linkspartei jetzt in den Landesparlamenten von Stuttgart und Rheinland-Pfalz. Nun braucht es Pragmatiker, die sich an Helmut Schmidt erinnern, und Leute mit dem Mut zu Reformen, die Gerhard Schröders Agenda nicht für eine Erbsünde der SPD halten.