Der Kreistagsausschuss für Umwelt und Technik lehnt wegen beinahe doppelt so hoher Kosten den Neubau eines Wertstoffzentrums in Haigerloch ab.
Als sich Lisa Tillinger am Montagabend nach vorn setzt, wissen die Anwesenden schon, dass sie keine guten Nachrichten im Gepäck hat. Sie wolle „gerne Nägel mit Köpfen machen“, schickt die Leiterin des Amts für Abfallwirtschaft voraus. Doch daraus wird vorerst nichts.
Denn der Kreistagsausschuss für Umwelt und Technik lehnte die Vergabe der Bauleistungen für ein neues Wertstoffzentrum in Haigerloch ab. Kritik entzündet sich vor allem an der deutlichen Kostensteigerung.
Statt der ursprünglich veranschlagten rund 580.000 Euro für ein neues Gelände mit eigener Zufahrt neben dem Haigerloch Bauhof im Gewerbegebiet Madertal, liegt das wirtschaftlich günstigste Angebot inzwischen bei knapp 985.000 Euro. Im Haushalt des Landkreises sind für die Maßnahme aber lediglich 500.000 Euro vorgesehen. Die Differenz von 485.000 Euro müsste der Kreis also überplanmäßig bereitstellen.
Forderung von CDU und FDP
Dazu wäre man sogar bereit, um die seit 2023 in der Pipeline schwebende Lösung für den Wertstoffhof nicht noch weiter zu verzögern. Die Kreisverwaltung hätten in den sauren Apfel gebissen und den Zuschlag an die „Grötz GmbH & Co“ aus Gaggenau vergeben. Aber dagegen zeichnete sich im Ausschuss für Umwelt und Technik klarer Widerstand ab.
Warum ist die Erweiterung des Wertstoffzentrums inzwischen so viel teurer? Die Verwaltung verweist auf die Entwicklung der Baupreise in den vergangenen Jahren. Insbesondere Materialien wie Asphalt und Bitumen sowie gestiegene Energie- und Transportkosten hätten die Angebote nach oben getrieben. Auch geopolitische Unsicherheiten hätten sich zuletzt auf die Preisbildung im Baugewerbe ausgewirkt, sagt Tillinger. Dezernatsleiter Matthias Frankenberg spricht von einer „sehr ärgerlichen“ Situation. Man sei auf externe Fachplanung angewiesen, da es im eigenen Haus keine entsprechende Expertise gebe. Trotz mehrfacher Ausschreibungen habe die Stelle nicht besetzt werden können, räumt er ein.
„Diese Antwort befriedigt mich nicht“, bemerkt Lambert Maute (CDU) daraufhin. Eine derartige Kostensteigerung sei nicht einfach zu akzeptieren. „Irgendwo steckt da der Fehler drin.“ Seine Fraktion beantragt daher eine Neuausschreibung des Auftrags. Die FDP schließt sich dem Vorschlag der Christdemokraten an. Matthias Frankenberger: „Dass es wesentlich billiger wird, wage ich zu bezweifeln.“
Zwölf Ja-Stimmen
Frankenberg bremst jedoch die Erwartungen an eine Neuausschreibung deutlich. Ob eine Neuausschreibung tatsächlich zu besseren Konditionen führe, sei fraglich. Vor allem aber stelle sich die Frage nach dem Zeitplan: „Ob es dann dieses Jahr noch was wird?“ Auch SPD-Mitglied Gisela Birr äußert Skepsis: „Ich habe nicht viel Hoffnung, dass es besser wird.“
Damit rückt auch das Vorhaben selbst wieder stärker in den Fokus. Im Ausschuss wird offen die Frage gestellt, ob der Standort in seiner bisherigen Form überhaupt zukunftsfähig ist. Frankenberg spricht von einem „unserer mit Abstand schlechtesten Wertstoffzentren“ im Kreis. Die Anlage im Madertal gilt seit Jahren als funktional und baulich überholt – mit engen Zufahrten, unübersichtlichen Abläufen und eingeschränkten Erweiterungsmöglichkeiten. Am Ende folgt die Abstimmung. Mit 12 zu 4 Stimmen entscheidet sich der Ausschuss für eine Neuausschreibung der Bauleistungen, in der Hoffnung, bessere Preise zu bekommen.
Stand der Dinge
Ursprünglich
war daran gedacht, das bisher in den städtischen Bauhof integrierte Wertstoffzentrum auf ein Gelände in der Heisenbergstraße zu verlegen. Doch von diesen Plänen rückten Landkreis und Stadt wieder ab, weil sie Ärger mit der Nachbarschaft im nahen Wohngebiet befürchteten. Die vollen Container wären laut damaligen Angaben vermutlich immer nachts um 22 Uhr abgeholt worden. Und die Rasenabfälle, die dort auch hätten gelagert werden dürfen, hätten Gär-Gerüche erzeugt, die 200 bis 300 Meter weit zu riechen gewesen wären. Deshalb entstand der Gedanke, vom Bauhof der Stadt im Gewerbegebiet Madertal ein Stück abzutrennen und ein eingezäuntes Wertstoffzentrum mit eigener, sechs Meter breiten Zufahrt zwischen Bauhof und Firma p & m Messe- und Ladenbau (Firma Appelmann) komplett auf einer Fläche von 25 Ar neu zu bauen. Das neue Wertstoffzentrum – die Pläne wurden im August 2023 vorgestellt – soll eine Fläche von 2000 Quadratmeter haben, wovon allein 1400 Quadratmeter für Fahrzeugstellplätze reserviert sind.