Erstmals seit Jahren sind die Gewerbesteuereinnahmen in Nagold rückläufig. Im Rathaus ist man alarmiert – und arbeitet an einem Plan B. Zwei Großinvestitionen geraten ins Wanken.
Nagolds Oberbürgermeister Jürgen Großmann und sein Kämmerer Hagen Breitling warnen seit Jahren vor diesem Moment. Doch Jahr für Jahr sprudelte dennoch die Gewerbesteuer in der Stadt kräftig, und Jahr für Jahr wurde im Haushaltsplan der Ansatz weiter erhöht. So auch für dieses Jahr, in dem Nagold im Haushalt mit Gewerbesteuereinnahmen von fast 20 Millionen Euro plant.
Dass dies nicht immer so weitergehen kann, prophezeiten Breitling und Großmann regelmäßig, sprachen von dunklen Wolken am Horizont, und später gar von einer geschlossenen dunklen Wolkendecke.
Sie waren überzeugt: Die Krisenzeiten würden früher oder später auch auf den städtischen Haushalt Auswirkungen haben. Und nun scheint dieser Moment gekommen zu sein.
Die Folgen? „Wir fahren auf Sicht“, machte Nagolds OB Jürgen Großmann dem Gemeinderat deutlich. Letztlich bedeutet das, dass eingeplante Investitionen womöglich kurzfristig geschoben werden müssen. „Wenn alle Stricke reißen“, fügte der OB hinzu. Und sprach von „einem Plan B“.
Das ist der Plan B
Was dieser Plan B genau beinhalten könnte? Auch darüber sprach das Stadtoberhaupt. Zwei Großinvestitionen nannte er, die aktuell eben noch nicht in Angriff genommen wurden, und deren Baustart hinausgezögert werden könnte.
Zum einen geht es um den Zehn-Millionen-Ausbau der alten Eisberghalle. Bekanntlich soll die einstige Bundeswehr-Sporthalle zur modernen Drei-Feld-Sporthalle ausgebaut werden. Bereits seit Herbst 2024 steht die alte Halle den Schulen und Vereinen nicht mehr zur Verfügung. Doch wirklich los ging es mit den Arbeiten noch nicht. Sollte das Geld also in der Stadt plötzlich knapp werden, ist durchaus denkbar, dass Nagold die Reißleine ziehen muss. Dann wird der Umbau verschoben.
Das Feuerwehrgerätehaus Vollmaringen
Ganz ähnlich die Aussage zum neuen Feuerwehrgerätehaus in Vollmaringen. Auch hier sind die Vorbereitungen schon weit gediehen, doch mit dem eigentlichen Neubau hat Nagold eben noch nicht begonnen. Kostenpunkt für dieses in Vollmaringen seit Jahren dringend geforderte Projekt: fast vier Millionen Euro. Der eigentliche Baustart war für April vorgesehen.
Nagolds OB verdeutlichte, dass die Stadt die Lage im Visier habe, es sei auch nicht erwünscht, die Projekte zu schieben. Jedoch: „Wir müssen das als Option im Hinterkopf haben!“ Dann könne man zur Not noch „Stopp“ sagen.
Dabei malte Großmann im Gemeinderat eigentlich gar kein so düsteres Bild von der städtischen Finanzlage, jedoch sei es das erste Mal in seiner Amtszeit, dass man einen Budgetbericht vorlege, bei dem das Gewerbesteueraufkommen unter dem Ansatz liege. Auch wenn der Budgetbericht zum ersten Quartal noch nicht so aussagekräftig sei, sagte Nagolds OB, dass „die Botschaft“ angekommen sei.
„Wir wissen nicht, was noch passiert!“
Aber: Das Gewerbesteueraufkommen laufe noch stabil. „Die Unternehmen in Nagold sind gut unterwegs“, doch gebe es einige „Seitwärtsbewegungen“. Großmann weiter: „Wir hoffen, dass wir in diesem Jahr noch so durchkommen.“ Und dann kommt ein großes Aber: „Wir wissen nicht, was noch passiert!“
Dabei verwies Nagolds OB explizit auch auf einen zweiten Bereich, den man als Kommune im Visier haben muss: „Was macht der Landkreis?“ Bekanntlich stehen die Kreisfinanzen enorm unter Druck.