Haushalt: Große Vorhaben, eine Diskussion und ein Nein / "Kitsch" gestrichen
Wie ist der Haushaltsplanentwurf der Gemeinde Wellendingen für 2021 einzuschätzen? Prinzipiell gut. Natürlich dräut ein Aber in höheren Sphären in Zeiten der Corona-Pandemie. Doch dieses muss ja nicht die Gemeinde heimsuchen.
Wellendingen. Kämmerer Phillippe Liebermann leitet die Ratsrunde durch das Werk und spricht die eine oder andere Zahl an. Hier eine Auswahl.
Zahlen, Zahlen, Zahlen
Zwar steht eine saftige rote Zahl beim veranschlagten ordentlichen Ergebnis im Gesamtergebnishaushalt unter dem Strich (940 597 Euro), doch außerordentliche Erträge aus dem laufenden Jahr gleichen diese aus (1,484 Millionen Euro). Dahinter verbergen sich überwiegend Bauplatzverkäufe.
Auffällig sind die Unterschiede bei den Transferaufwendungen an das Land: statt 3,47 Millionen Euro in 2020 beachtliche 4,37 Millionen in 2021. Die extrem hohen Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2019 erfordern ihren Tribut, also eine höhere Umlage an das Land zwei Jahre später. 2022 dürfte dieser Ausreißer wieder eingeholt werden. Hier dürften 3,35 Millionen Euro zu leisten sein.
Im Gesamtfinanzhaushalt lautet die Zahl unter dem Strich in der Zeile "Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushaltes" 106 700 Euro. Sie weicht von ihren Nachbarn deutlich ab: 2020 lautet der Ansatz 1,13 Millionen Euro und 2022 sind es 1,48 Millionen Euro.
Der Kämmerer rechnet im kommenden Jahr mit einer Kreditaufnahme von 400 000 Euro, dafür musste im laufenden Jahr der genehmigte Rahmen von 800 000 Euro nicht angeknabbert werden.
"Wir schaffen das"
Als mutig werden von Bürgermeister Thomas Albrecht die kalkulierten (erhofften) 2021er-Gewerbesteueeinnahmen von vier Millionen Euro bezeichnet. Doch, so der Schultes: "Ich denke, wir schaffen das."
Zugute kommen der Gemeinde – so oder so – mehr als beachtliche liquide Mittel. Diese betragen zum Jahresende 4,57 Millionen Euro. Die Schulden bewegen sich in einem relativ konzilianten Bereich (913 869,40 Euro) und werden laut Planentwurf zum Jahresende 2021 lediglich dezent steigen (1,038 Millionen Euro).
Die Rücklagen betragen zu Beginn des Jahres 2021 etwa 1,975 Millionen Euro und sinken zum Jahresende 2021 voraussichtlich auf 1,176 Millionen Euro.
Platz zwei verteidigt
Stolz wie Bolle auf eine andere Zahl ist – wie jedes Jahr – Bürgermeister Thomas Albrecht. Wellendingen nimmt weiterhin Platz zwei in einer kreisinternen Liste ein, in der die Kreisumlage je Einwohner errechnet ist. Unangefochten auf Platz eins liegt Schiltach (1747 Euro je Einwohner) – und dann kommt Wellendingen (599 Euro). Rottweil folgt auf Rang drei (456 Euro), Epfendorf führt diese Tabelle von hinten an (349 Euro). Nebenbei: Wellendingen ist eine der wenigen Gemeinden, die 2021 mehr zahlt als im Jahr davor.
Thomas Schauber vergisst nicht, diese "Euphorie" zu bremsen. Er rechnet mit dem Corona-Effekt 2021/22. Und deshalb könnte er sich vorstellen, dass die Gemeinde Wellendingen die Gewerbesteuereinnahmen von vier Millionen Euro nicht erreichen werde.
Beachtliche Investitionen
Bei den Investitionen (insgesamt 6,416 Millionen Euro) stehen im kommenden Jahr, wie berichtet, die Erweiterung des Kindergartens Wellendingen an erster Stelle (2,06 Millionen Euro). Ein weiterer beachtlicher Teil entfällt auf den Kauf zweier Feuerwehrfahrzeuge, für jede Abteilung eins (insgesamt 850 000 Euro). Die Aktivitäten im Baugebiet "Brühlgässle" (insgesamt etwa 1,1 Millionen Euro) und im Gewerbegebiet "Bahnhof" (564 000 Euro) sind nicht minder gering. 680 000 Euro kostet der Ringschluss Große Äcker. 350 000 Euro stehen für die Arztpraxis im Plan bereit. Beinahe 400 000 Euro beträgt die Kapitalumlage für den Wasserzweckverband Oberer Neckar und beinahe 100 000 Euro für den Abwasserzweckverband Primtal.
Verzicht auf Licht
Eine kleinere Investition wird gekippt. Nicht nur Wilflingens Ortsvorsteher Andreas Muschal kann der vorgesehenen Weihnachtsbeleuchtung in den Ortsdurchfahrten wenig abgewinnen (wir haben berichtet), auch Armin Klaiber findet die vorgesehene Beleuchtung nicht erforderlich. Christbaum, Jugendhaus, Bürgerhaus, Rathaus ja, doch den Rest bezeichnet er als Kitsch.
Dies Sichtweise scheint die Ratsrunde zu teilen, somit werden 25 000 Euro frei.
Schule: Es wird kontrovers
Kontrovers geht es bei einer anderen Sache zu: die Ausstattung der Grundschule. Konkret: das etwa 40 Jahre alte Inventar. Während im wichtigen Bereich der Digitalisierung die Gemeinde ihren Investitionsschwerpunkt gelegt hat und legt, hat sie bei Stühlen, Tischen, Bänken, Schränken und so weiter Nachholbedarf. Findet auf jeden Fall Gabriele Leins. Sie vergleicht das Gesehene in Wellendingen mit dem, was in Schulen in Rottweil Usus ist.
Damit einher geht die Frage, welche Wünsche im Vorfeld der Haushaltsplanberatungen einzelne Ressorts äußern. Wünsche, die der gemeine Gemeinderat nie zu Gesicht bekommt, weil der Bürgermeister besagte Listen mit Blick auf den Gesamthaushalt zusammenstreicht. Unterstützung erhält die Gemeinderätin von Yvonne Skarlatoudis. Bis sich eine Lösung abzeichnet, wird munter diskutiert. Die Lösung sieht schließlich wie folgt aus: Im kommenden Jahr erhält der Kinder- und Jugendausschuss die Budgetwünsche der Schule und soll dort den Rotstift in die Hand nehmen.
So wird es bisher gemacht
Zur Diskussion: Weil sich erfahrene und noch nicht so erfahrene Gemeinderäte auf die Urteilskraft der Verwaltung all die Jahre verlassen haben, die ja diverse Budgets wie Schule, Kindergarten, Bauhof und Feuerwehr im Blick behalten muss, spüren sie keinen Bedarf, näheren Einblick im Vorfeld der Haushaltsplanberatungen zu erhalten.
So legt die Verwaltung Jahr für Jahr ihren Vorschlag vor – und jener wird dann, wie aktuell, diskutiert. In der Regel in der Novembersitzung des Gremiums. Wenn es doch einmal irgendwo brennen sollte, so Andreas Muschal, der bei der Erläuterung der gängigen Praxis dem Schultes Rückendeckung gibt, gebe es ja Gemeinderäte als Ansprechpartner.
Armin Klaiber erklärt, dass der Gemeinderat schaut, einen finanzierbaren Haushalt hinzubekommen. Thomas Schauber weist darauf hin, dass ein großer Teil der Aufgaben notwendige seien. Seien diese erfüllt, komme das Wünschenswerte an die Reihe.
All dies zweifelt Yvonne Skalatoudis nicht an, sie vermisst allein die Informationen, in dem konkreten Fall die jährlichen Wünsche des Rektors, der – nebenbei – von Anwesenden nur Lob erhält. Deshalb kommt der Vorschlag des Bürgermeisters mit dem Kinder- und Jugendausschuss gerade zur rechten Zeit.
Kämmerer gelobt
Dies bedeutet, dass neben anderen Wortmeldungen vorher noch Armin Klaiber einen kleinen Einblick in seine privaten Haushaltsplanberatungen geben kann. Er spricht von Wünschen und von Finanzierbarkeit im Hause Klaiber. Und davon, dass die ältesten Schränke bei ihm die besten seien.
Wie geht es weiter? In vier Wochen steht das Planwerk bereit zur Verabschiedung. Bereits an diesem Abend erhält der Kämmerer ein Extralob von Armin Klaiber. Es fällt das Attribut "fähig" – generell und besonders mit Blick auf die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik. Beifall der Gemeinderäte unterstreicht das Gesagte.
