Die Gemeinde will in diesem Jahr die weitere Erschließung mit schnellem Internet vorantreiben. Im Auftrag der Telekom sind Glasfaserleitungen bereits bis zum Alten Rathaus verlegt worden. Auch die Gemeinde war bei diesen Arbeiten mit im Boot und ließ Leerrohre einziehen. Archiv-Foto: Visel Foto: Schwarzwälder Bote

Kommunales: Gremium berät Haushaltsplan 2019 / Investitionen in Straßenbeleuchtung, Grunderwerb und Breitbandversorgung

Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik sowie der Grunderwerb und die Breitbanderschließung sind wesentliche Investitionsvorhaben der Gemeinde Weilen unter den Rinnen in diesem Jahr.

Weilen u. d. R. Den Haushaltsplan 2019 stellte in der Sitzung des Gemeinderats die Geschäftsführerin des Gemeindeverwaltungsverbands, Jennifer Armbruster, vor. Erstmals wird der Haushaltsplan der Gemeinde nach dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen erstellt. Das bisherige kamerale Haushaltswesen wurde auf das doppische System umgestellt.

Zunächst informierte Armbruster über den voraussichtlichen Abschluss des Rechnungsjahrs 2018. Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt werde deutlich höher als ursprünglich geplant. Im Vermögenshaushalt war eine Rücklagenentnahme vorgesehen, die aufgrund der getätigten Investitionen voraussichtlich um rund 12 000 Euro höher sein werde. Die Gemeinde habe jedoch zum Jahresende 2018 einen Rücklagenbestand von 346 000 Euro.

Im Jahr 2019 hat nach der derzeitigen Planung der Ergebnishaushalt ein negatives Ergebnis in Höhe von 134 400 Euro. Dies kommt zustande, da die ordentlichen Aufwendungen 1,33 Millionen Euro betragen und die ordentlichen Erträge lediglich 1,2 Millionen Euro aufweisen, so Armbruster.

Die wesentlichen Maßnahmen im Haushaltsplan sind die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, Investitionen bei der Feuerwehr, der Kostenanteil der Gemeinde für den vierten Bauabschnitt der Sanierung der Werkrealschule Schömberg, die Erneuerung der Bestuhlung in der Gemeindehalle sowie Aufwendungen für den Grunderwerb und die Breitbanderschließung. Dazu kommen Kanaluntersuchungen nach der Eigenkontrollverordnung sowie kleinere Investitionen. Im Finanzhaushalt ergibt sich ein Zahlungsmittelüberschuss von 26 700 Euro.

Planungen vergeben

Da sich ein negatives ordentliches Ergebnis ergibt, bedeute dies, dass die Abschreibungen nicht vollständig erwirtschaftet werden könnten. Die Gemeinde müsse keine neuen Kredite aufnehmen und sei weiterhin schuldenfrei. Der Gemeinderat stimmte dem Entwurf zu. Die Verabschiedung des Haushaltsplans erfolgt in der nächsten Sitzung.

Für die Umstellung der Straßenbeleuchtung beantragt die Gemeinde einen Zuschuss aus dem Ausgleichsstock und einen Zuschuss beim Projektträger Jülich. Für diesen Zuschussantrag sind Unterlagen durch ein Planungsbüro zu erstellen. Für die Planung und Umrüstung der Straßenbeleuchtung sowie die Überprüfung der Anlagen beauftragte das Gremium die Netze BW zum Angebotspreis von 10 262 Euro.

Im Wirtschaftsplan 2019 der Wasserversorgung sind keine nennenswerten Investitionen vorgesehen. Die Einnahmen und Ausgaben sind ausgeglichen. Der Gemeinderat stimmte dem Entwurf des Wirtschaftsplans mit einer Änderung zu.