Seit Oktober 2023 ist die Bundespolizei ständig am Grenzübergang Friedlingen in Weil am Rhein präsent. Ein Besuch vor Ort.
Die Einwanderung und die Frage, ob diese nicht stärkeren Kontrollen unterliegen müsse, ist ein Thema, über das dieser Tage viel gesprochen wird. Weil am Rhein ist mit seinen Grenzübergängen zur Schweiz ein Brennpunkt illegaler Migration. Wie die seit dem 16. Oktober 2023 vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen ablaufen, kann man Tag für Tag am Grenzübergang Weil-Friedlingen erleben, wo Beamte der Bundespolizei jede einzelne aus Basel kommende Straßenbahn kontrollieren.
Erst am vergangenen Wochenende wurden dort an einem Abend zwei größere Gruppen Einreisender ohne gültige Dokumente aufgegriffen, daneben Einzelreisende aus Afghanistan und Algerien, insgesamt 35 Personen. Für die Beamten ist das nichts ungewöhnliches: Mal kommen mehr, manchmal weniger, gern auch am späten Abend. „Migration hat keine festen Fahrpläne“ , sagt Friedrich Blaschke, Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion in Weil am Rhein, die für die Grenzkontrollen zuständig ist.
Eingehende Kontrolle direkt an der Grenze
An einem Dienstagvormittag im August führen zwei junge Bundespolizeibeamten zwei junge Männer aus einer Tram, die soeben über die Grenze gefahren ist. Für die eingehendere Kontrolle und die erste Erfassung ihrer Daten verfügt die Bundespolizei über klimatisierte Container, die etwas abseits der eigentlichen Grenzanlagen stehen.
Dort werden die Männer zunächst abgetastet, um zu sehen, ob sie über Rucksäcke hinaus weitere Gegenstände mit sich führen.
Die Beamten nehmen den beiden Männern alles ab, was sie mit sich führen – neben den Rucksäcken sind das in diesem Fall Handys, etwas Geld und Fahrkarten. Alles wird mit nummerierten Bändchen versehen, um die Dinge später dem richtigen Besitzer zurückgeben zu können.
Mit dem Zug aus Mailand angereist
„Passport?“ – Die jungen Männer, nach eigener Aussage aus Afghanistan, haben keine Ausweispapiere bei sich. Auf die Frage des Polizeibeamten schütteln sie einmütig die Köpfe, geben aber sonst zu verstehen, dass sie kein Englisch können. Den Zugtickets, die sie bei sich führen, ist zu entnehmen, dass sie am vorhergehenden Tag in Mailand aufgebrochen und über Zürich bis Basel gefahren sind. Auch die Tickets werden in transparente Plastiktütchen gesteckt und sorgfältig aufbewahrt.
Die meisten Migranten führen keine Dokumente mit
In den allermeisten Fällen führten Einreisende keine Dokumente mit sich, die Aufschluss über ihre Identität und ihr Herkunftsland geben, erläutert der Polizeisprecher. Und wenn, dann trügen sie diese manchmal versteckt am Körper, ergänzt einer der Beamten. In einem Schuh seien sie etwa schon fündig geworden. „Sie glauben nicht, was wir da schon alles erlebt haben“.
Eine Kollegin hat währenddessen einen Kurzbericht verfasst, einen „Aufgriffsbericht“ im Polizeijargon. Hier wird auch das mutmaßliche Alter der beiden eingetragen, 16 Jahre im einen Fall, im anderen ist nicht klar, ob 17 oder 18 Jahre gemeint sind. Sollte sich bestätigen, dass einer der beiden Männer volljährig ist, so müssten sie später getrennt werden, führt Blaschke aus. Während Erwachsene, ausgestattet mit einem Fahrschein, in die Landeserstaufnahmestelle nach Freiburg geschickt werden, würden Jugendliche der Verantwortung des zuständigen Jugendamts übergeben. Dies sei auch so im Fall nicht direkt miteinander verwandter Personen, etwa wenn Onkel und Neffe miteinander unterwegs sind, erklärt er.
Ziel ist die Zurückweisung
Ziel der Kontrollen sei grundsätzlich die Zurückweisung in die Schweiz, hält Polizeisprecher Blaschke fest. Dies sei aber nur möglich, wenn im Laufe des Registrierungsverfahrens kein Asylgesuch gestellt werde.
Dies wird übrigens im Fall der beiden Männer aus Afghanistan der Fall sein, wie Blaschke einige Tage später mitteilt. Nach ihrer Registrierung, bei der sie sich letztlich als 18- und 19-jährig ausgegeben haben, sind sie in die Schweiz zurückgewiesen und den dortigen Behörden übergeben worden.
Weiterfahrt zur Bearbeitungsstraße
An den Containern am Grenzübergang Friedlingen ist mittlerweile ein grauer Transporter vorgefahren. Er fährt die aufgegriffenen Männer und die sie begleitenden Beamten nach Efringen-Kirchen, wo es seit Oktober 2022 im ehemaligen Sanitätsdepot der Bundeswehr eine Bearbeitungsstraße für die Registrierung Geflüchteter gibt.
Dort wird auch anhand der Fingerabdrücke überprüft, ob die Person im Schengener Informationssystem (SiS) oder in der nationalen Polizeidatei erfasst ist.
Die an der Grenze verbliebenen Kollegen kontrollieren währenddessen bereits die nächste Tram.