Corona: 80 Demonstranten ziehen von Lörrach zum AfD-Stand am Berliner Platz / SPD mit einem Appell
Weil am Rhein - Die AfD hat in Lörrach ihre Demonstration zwar kurzfristig abgesagt, doch um einen Info-Stand der Partei auf dem Berliner Platz in Weil am Rhein trafen am Samstag deren Vertreter und Mitglieder der Gegendemonstration dann doch aufeinander. Gewalttätigkeiten habe es keine gegeben, doch Ordnungswidrigkeiten und Verstöße gegen die Corona-Verordnung, zog die Polizei am Sonntag gegenüber unserer Zeitung eine erste Bilanz, wobei weitere Einzelheiten noch mitgeteilt werden sollen.
Gegendemonstranten auf dem Berliner Platz.
Rund 80 Gegendemonstranten aus dem linken Spektrum versammelten sich am Samstag auf dem Berliner Platz. Diese hatten laut einem Polizeisprecher mitbekommen, dass in Weil am Rhein ein kleiner AfD-Info-Stand Beachtung finden sollte – woraufhin sie sich schnell in die Nachbarstadt aufmachten. Wie sich herumsprach, trat dort offenbar auch der AfD-Landtagskandidat Dubravko Mandic auf. Er brachte von Weil aus eine Videobotschaft unters Volk, in der er die Antifa für die Absage der Partei-Demo in Lörrach verantwortlich machte.
Um 13.30 Uhr wurde die Gegen-Demonstration der Antifa angemeldet, um 14.40 Uhr löste der Versammlungsleiter diese wieder auf. Die wenigen AfD-Parteivertreter hatten zu diesem Zeitpunkt schon lange das Feld geräumt – wobei die Polizei Geleitschutz gab.
Die Ordnungshüter waren mit einem starken Aufgebot vor Ort, das kurzfristig auch von Lörrach nach Weil verlagert wurde - ein deutliches Zeichen dafür waren auch einige an der Müllheimer Straße stehende Mannschaftswagen der Polizei.
Abstand und Maske
Zu Gewalttätigkeiten sei es nicht gekommen, so der Polizeisprecher. Doch der Durchsage, die Corona-Auflagen einzuhalten, hätten nicht alle Folge geleistet. So sei es zu Ordnungswidrigkeiten und Corona-Auflagen-Verstößen gekommen, die geahndet wurden. Stichworte hier: Mund-Nasen-Schutz und Mindestabstandsgebot.
Um 15.15 Uhr war der Einsatz dann offiziell beendet. In Lörrach hatte die Gegen-Demo mit etwa 100 Teilnehmern bereits um 12 Uhr begonnen und dauerte rund eine Stunde lang, bevor es in Weil am Rhein weiterging.
„Querdenker“ in Weil?
Für die Grenzstadt könnte dieses relativ kleine Scharmützel zwischen AfD und Antifaschisten nur ein Vorgeschmack auf eine deutlich größere Demonstration sein, die für Samstag angekündigt ist. Die „Querdenken-Demo mit Umzug“ soll mit mehreren tausend Demonstranten stattfinden, wobei eine seriöse Prognose über eine genaue Anzahl derzeit noch nicht möglich ist. Ob überhaupt demonstriert werden darf und gegebenenfalls unter welchen Auflagen steht auch noch nicht fest (wir berichteten ausführlich).
Der SPD-Kreisvorstand mit dem Landtagskandidaten Jonas Hoffmann kritisiert solche Ansinnen wie von der AfD oder auch den „Querdenkern“ angesichts der Pandemie-Situation als „hochgradig unverantwortlich“. Die heimischen Sozialdemokraten werfen den Veranstaltern beider Demonstrationen vor, die Gesundheit der Bevölkerung zu riskieren.
SPD fordert Demo-Absage
Es sei dringend notwendig, Abstand zu halten und physische Kontakte auf ein notwendiges Minimum zu reduzieren. Vor diesem Hintergrund kritisiert der Kreisverband der Sozialdemokraten die örtliche AfD dafür, eine Veranstaltung nach Artikel 8 des Grundgesetzes mit ihrem Landtagskandidaten Mandic, der sich aktuell aufgrund von mutmaßlicher Körperverletzung vor Gericht verantworten müsse, in der Innenstadt von Lörrach während eines Markttages angemeldet zu haben.
SPD-Kreisvorsitzender Paul Waßmer ergänzt in der Stellungnahme: „Eine Demonstration anzumelden, diese unmittelbar vor deren Beginn abzusagen, um zeitgleich in der Nachbarstadt eine Alternativveranstaltung abzuhalten, zeugt schon zu normalen Zeiten von Verachtung der Demokratie und ihrer Institutionen. Während einer Pandemie in einem Hotspot wie dem Landkreis Lörrach ist es zudem noch hochgradig unverantwortlich.“
Im Zuge dessen kritisiert der Kreisverband der Sozialdemokraten auch die für kommendes Wochenende geplante Großdemonstration der sogenannten Querdenkerbewegung in Weil. Hoffmann appelliert: „Bitte seien Sie verantwortlich und sagen diese Veranstaltung ab!“ Eine Großdemonstration zum aktuellen Zeitpunkt gefährde die Gesundheit und sorge womöglich dafür, dass die Corona-Auflagen länger nötig werden. Und: „Geben Sie bitte unseren Sicherheitskräften eine Pause.“
Das Demonstrationsrecht sei eine der zentralen Errungenschaften der Demokratie und es sei gut, dass dies trotz hoher Inzidenz nicht eingeschränkt wurde. „Dies verlangt aber ein verantwortungsvolles Handeln aller Bürger und wir hoffen auf die Einsicht der Verantwortlichen kommender Demonstrationen.“