Die CDU äußert sich zum beschlossenen Aus des 1-Euro-Tickets für den innerstädtischen Verkehr. Sie würdigt zwar den Nutzen und Sinn des Tickets, stellt es aber trotzdem ein.
Die CDU-Fraktion im Schramberger Gemeinderat erkenne den hohen Nutzen des 1-Euro-Tickets für viele Bürger an. Zweifelsfrei habe dieses Ticket in der Vergangenheit zahlreichen Menschen den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr erleichtert. Gleichzeitig stehe Schramberg aktuell vor der Herausforderung, im laufenden Haushaltsjahr rund acht Millionen Euro einsparen zu müssen. Vor diesem Hintergrund müssten sämtliche Ausgaben kritisch hinterfragt werden – auch solche, welche die CDU inhaltlich durchaus unterstütze.
Ablehnung der Subvention
„Wir begrüßen kostengünstige Mobilitätsangebote grundsätzlich, aber wir müssen auch ehrlich sagen: Der öffentliche Nahverkehr ist in erster Linie Aufgabe des Landkreises und des Landes. Es kann nicht dauerhaft die Aufgabe der Stadt Schramberg sein, solche Tickets auf eigene Kosten zu subventionieren“, führt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Dominik Dieterle aus.
So soll ÖPNV besser werden
Die CDU Schramberg plädiert deshalb dafür, gemeinsam mit den Partnern auf Kreis- und Landesebene sowie dem seit rund zwei Jahren bestehenden Verkehrsverbund Move weiterhin verlässliche Strukturen zu schaffen. So könnten aus Sicht der CDU gute und bezahlbare Angebote entstehen, ohne die städtischen Finanzen aus dem Gleichgewicht zu bringen.
Fraktionsvorsitzender Thomas Brantner betont: „Auch in schwierigen Zeiten gilt es, klug und verantwortungsvoll mit öffentlichen Geldern umzugehen. Nur so bleiben wir langfristig handlungsfähig – gerade mit Blick auf unsere wichtigen Zukunftsprojekte: den Schulcampus, die Infrastruktur der Schulen und Hallen sowie den Innovationspark Schwarzwald für unsere Wirtschaft und die Industrie.“
Appell für weitere Einsparungen
Die Stadt könne nicht immer wieder in Vorleistung gehen für Leistungen, die eigentlich höheren Ebenen obliegen. Daher gelte es, bestehende Angebote wie etwa das Deutschlandticket zu erhalten.
Für die nun anstehenden Entscheidungen zur Haushaltskonsolidierung appelliert die CDU an die anderen Fraktionen des Stadtrats Einigkeit auch bei den Abstimmungen zu zeigen. „Nur gemeinsam schaffen wir es, unseren Haushalt zukunftsfähig aufzustellen – auch wenn man nicht in allen Punkten vollständig hinter den notwendigen Einsparungen steht.“