Ein Bürgerbegehren über die Frage nach der Zukunft des Thalia-Theaters wird es nicht geben – aber der Albstädter Gemeinderat will sich noch einmal mit ihr befassen.
Albstadt - Auch das Thalia-Theater, dessen Abriss im Juli vom Gemeinderat beschlossen wurde, war am Donnerstag Thema im Gemeinderat. Im Herbst waren Stimmen für eine Petition "Rettet das Thalia" gesammelt und am 25. Oktober abgegeben worden. Danach hatte die Stadt geprüft, ob die Voraussetzungen für ein Bürgerbegehren vorlägen, und geurteilt: Nein.
Das Problem: Von den 2771 Albstädter Stimmen gegen den Abriss wurden 823 online abgegeben, und die lässt die Stadtverwaltung nicht gelten: Ohne sie beträgt die Zahl der geleisteten Unterschriften nur 1948, und damit ist das Sieben-Prozent-Quorum, das die Gemeindeordnung vorgibt, verfehlt: In Albstadt wären 2466 Unterschriften notwendig gewesen.
Und noch einen weiteren Einwand hat die Stadt: Die Forderung "Rettet das Thalia!" sei zu unbestimmt für ein Bürgerbegehren. Es hätte eine Fragestellung à la Robert Lemke erfordert: "Sind sie für den Abriss des Thalia-Theaters – ja oder nein?" Es gehe hier nicht um einen politischen, sondern um einen juristischen Sachverhalt, stellte Oberbürgermeister Klaus Konzelmann klar – die Verwaltung müsse sich an die rechtlichen Vorgaben halten, wenn sie ihre Pflichten nicht verletzten wolle.
Onlinestimmen werden nicht berücksichtigt
Roland Tralmer (CDU), im Brotberuf Jurist, bestätigte den Sachverhalt. "Es bleibt uns nichts anderes übrig, als dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen und das Bürgerbegehren für unzulässig zu erklären." Indes sei offensichtlich, dass Diskussionsbedarf bestehe; viele hätten nicht verstanden, warum der Gemeinderat im Sommer den Abriss beschlossen habe. "Wir sollten nicht sofort den Abrissbagger bestellen."
Die Bürgermeinung berücksichtigen
Susanne Feil, Fraktionsvorsitzende der Grünen, stellte fest: Egal ob online oder analog, viele Menschen hätten mit ihrer Unterschrift bekundet, dass sie nicht bereit sind, den Weg der beschlossenen Hallenkonzeption mitzugehen. "Wir sollten berücksichtigen, was die Bürger denken." Auch Frank Hipp von der SPD forderte, das Thema Thalia-Theater im neuen Jahr erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Dies sei nach Ablauf der Sechsmonatsfrist, innerhalb der ein TOP kein zweites Mal aufgerufen werden dürfe, ab Februar wieder möglich. Das Thalia-Theater bleibt weiterhin ein Thema.