Im Niedereschacher Gemeinderat gab es einen Wechsel. Raphael Herbst von den Freien Wählern scheidet als Gemeinderat aus.
Ein Wechsel in den Reihen der Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Niedereschach (FWN) wurde in der Sitzung des Gremiums am vergangenen Montagabend vollzogen. Nach einem Jahr als Mitglied des Gemeinderates hat Raphael Herbst, Jahrgang 1993 und jüngstes Mitglied der FW-Fraktion, seinen Wohnsitz in die Ortenau verlegt und musste daher aus dem Gemeinderat ausscheiden.
Als Nachrückerin wurde Simone Jany verpflichtet. Sie ist damit die vierte Frau im aktuell 14-köpfigen Gremium. Eigentlich wäre auf der Grundlage des Wahlergebnisses auf der Liste der FWN Pascal Rockenschuh nachgerückt, doch dieser lehnte das Amt ab, da er zwischenzeitlich ehrenamtlicher Gesamtkommandant der Feuerwehr Niedereschach ist und ihm das zusätzliche Amt als Gemeinderat vor diesem Hintergrund zu viel geworden wäre.
„Heute ist eine besondere Sitzung“, so Bürgermeister Martin Ragg gleich zu Beginn der Sitzung und verwies darauf, dass Raphael Herbst Anfang Mai „der Liebe wegen“ in die Ortenau gezogen sei und deshalb laut Gemeindeordnung aus dem Gemeinderat ausscheiden müsse. Er bedauere dessen Ausscheiden: Raphael Herbst sei fest mit dem Ort verwurzelt, und er hätte ihn gerne weiterhin im Gremium dabeigehabt.
Und auch Herbst fiel als gebürtigen Niedereschacher der Abschied schwer: „Ich hätte nie gedacht, dass ich mal wegziehe und werde ein Niedereschacher bleiben“. Er werde die Niedereschacher Kommunalpolitik weiterhin verfolgen.
Raphael Herbst scheidet als Gemeinderat aus
Im Anschluss stellte der Gemeinderat einstimmig fest, dass Herbst aus dem Gemeinderat der Gemeinde Niedereschach sowie aus dem Beirat der Kommunalen Beteiligungs- und Verwaltungs-GmbH für das Pflegeheim Niedereschach ausgeschieden ist. Auch dieses Amt wird Simone Jany von Herbst übernehmen.
Bevor Simone Jany jedoch verpflichtet werden konnte, musste der Gemeinderat die wichtigen Gründe zur Ablehnung des Gemeinderatsmandates des ersten Ersatzbewerbers Pascal Rockenschuh anerkennen.
Überdurchschnittliche Leistungen für die Gemeinde
Aus Sicht der Räte bestehe für den Eintritt von Pascal Rockenschuh in den Gemeinderat kein Hinderungsgrund nach Paragraph 29 der Gemeindeordnung. Nachdem der Bürgermeister Rockenschuh schriftlich über die Nachrückung in den Gemeinderat benachrichtigt hatte, machte Rockenschuh jedoch Ablehnungsgründe nach Paragraph 16 der Gemeindeordnung geltend. Er stellte einen entsprechenden schriftlichen Antrag, auf dessen Grundlage die Verwaltung dann die Auffassung vertrat, dass die von Rockenschuh angeführten Gründe durch den Gemeinderat anerkannt werden sollten.
Rockenschuh erbringe bereits jetzt sehr erfolgreich überdurchschnittliche Leistungen für die Gemeinde Niedereschach und insbesondere für die Freiwillige Feuerwehr. Auch die Verwaltung sieht, dass die Tätigkeit als Gesamtkommandant einen erheblichen zeitlichen Aufwand bedeute. Vor diesem Hintergrund beschloss der Gemeinderat einstimmig, die wichtigen Gründe zur Ablehnung des Gemeinderatsmandates von Rockenschuh anzuerkennen.
Simone Jany wird verpflichtet
Erst nach diesem Beschluss konnte Simone Jany als Ersatzkandidatin für die FWN verpflichtet werden. Die 50-Jährige ist Krankenpflegehelferin und leitet zudem eine Hundeschule. Aus Sicht der Verwaltung bestehe für den Eintritt von Jany in den Gemeinderat kein Hinderungsgrund. Das sah auch der Gemeinderat so und fasste die entsprechenden Beschlüsse, so dass der Bürgermeister die neue Rätin, für die Restdauer der Amtszeit des Gemeinderates offiziell verpflichten konnte.