Mario Draghi regiert Italien derzeit so erfolgreich, wie es kaum jemand für möglich gehalten hätte. Doch damit könnte bald Schluss sein: Denn Ende Januar muss ein neuer Staatspräsident gewählt werden – und Favorit für die Rolle ist ausgerechnet Draghi selbst.
Rom - Italien läuft sich derzeit für die wichtigste Partie in 2022 heiß, die schon Anfang des Jahres ausgetragen werden wird. Diesmal geht es allerdings nicht um den heiß geliebten Nationalsport Calcio – Fußball –, sondern um die Politik: Ende Januar endet die siebenjährige Amtszeit des amtierenden Staatspräsidenten Sergio Mattarella, und die Politiker müssen seinen Nachfolger wählen.
Diese Wahl ist äußerst delikat und hochkompliziert, weil der Staatspräsident in Italien erhebliche Machtbefugnisse hat und bei Regierungskrisen aktiv und richtungweisend eingreift: So erteilt er einem von ihm ausgesuchten Ministerpräsidenten den Auftrag zur Regierungsbildung, ernennt die Minister – und kann sie durch ein Veto verhindern. Auch treten Gesetze erst in Kraft, nachdem der er ihnen zugestimmt hat.
Der Staatspräsident spielt in Italien eine wichtige Rolle
Zwar gibt der Staatspräsident üblicherweise dem Sieger einer Wahl den Auftrag zur Regierungsbildung. Doch bei einer Regierungskrise – und die sind in Italien ja bekanntermaßen nicht selten – beauftragt er teils auch Nichtpolitiker wie zuletzt im Februar, als Mattarella Mario Draghi berief. Die Rolle des Staatspräsidenten bei der Regierungsbildung ist gar so entscheidend, dass ein halbes Jahr vor seinem Mandatsende das sogenannte weiße Semester ausgerufen wird, in dem es keine Neuwahlen mehr geben kann.
Entsprechend steckt das politische Rom derzeit mitten in dieser halbjährigen Ruhepause, was dazu führt, dass es in den großen Debatten im Land kaum mehr um Tagespolitik, sondern nur noch um Strategien für die anstehende Wahl geht.
Wird Draghi Präsident drohen Italien Neuwahlen
Denn als wäre die Situation nicht schon kompliziert genug, ist ausgerechnet jener Mann Favorit für den Posten des Staatspräsidenten, der Italien derzeit so effektiv lenkt, wie es zuvor niemand für möglich gehalten hätte: Ministerpräsident Draghi.
Sollte er jedoch zum Staatspräsidenten gewählt werden, müsste er seine erfolgreiche Regierungsarbeit beenden, die Italien gerade jene Luft zum Atmen verschafft, die das Land nach langen Krisenjahren so dringend nötig hat. Auch würden bei einem Wechsel Draghis in den Staatspräsidentenpalast wohl Neuwahlen nötig sein, die das Land erneut destabilisieren könnten.
Draghi genießt als ehemaliger Direktor der EZB international Respekt
Draghi, der ehemalige Direktor der Europäischen Zentralbank (EZB), war schon vor seinem Einzug in den Regierungspalast Chigi im Februar als wahrscheinlichster Kandidat für die Nachfolge Mattarellas gehandelt worden. Denn Draghi hatte sich als EZB-Chef für sein entschiedenes Handeln etwa in der Eurokrise international großen Respekt verschafft. Dass er keiner Partei nahesteht und kein Politiker ist, qualifizierte ihn umso mehr für die Stelle.
Doch dann war Anfang 2021 die Regierung um Ex-Ministerpräsident Giuseppe Conte im Streit über den Verwendungsplan für Gelder aus dem EU-Corona-Wiederaufbaufonds „Next Generation EU“ gestürzt, aus dem Italien mit rund 209 Milliarden Euro die absolut höchste Summe aller EU-Länder erhalten wird.
Darghi schaffte das Undenkbare
Das Problem war, dass mit dem Ende von Contes Regierung alle denkbaren Koalitionsoptionen durchprobiert worden und gescheitert waren. Doch für Neuwahlen blieb keine Zeit: Italien musste durch die Coronapandemie geführt, dem hinkenden Impfprogramm auf die Sprünge verholfen und die EU-Gelder fristgerecht beantragt werden.
In dieser komplizierten Konstellation übertrug Mattarella Draghi die Verantwortung – der das Undenkbare schaffte. Er formte eine breite Regierungskoalition, der sich alle großen Parteien von rechts bis links anschlossen: So regieren derzeit unter Draghis strenger Führung ehemalige politische Erzfeinde gemeinsam. Neben Matteo Salvinis rechter Lega gehören auch Silvio Berlusconis Forza Italia, die sozialdemokratische Partito Democratico und die populistische Fünf- Sterne-Partei der Koalition an. Allein die Außenrechtspartei Fratelli d’Italia unter der Führung von Giorgia Meloni entschied sich für die Opposition.
Italien hat eine Impfquote von 74 Prozent
Mit dieser breiten Koalition im Rücken hat Draghi in Rekordzeit Erfolge erzielt, die selbst wohlwollende Beobachter nicht für möglich gehalten hätten: Die Regierung hat die EU-Milliarden zugesagt bekommen und im Gegenzug überfällige Reformen auf den Weg gebracht, an denen viele Vorgängerregierungen gescheitert waren – insbesondere die Reformen des Justizwesens und der öffentlichen Verwaltung.
Gleichzeitig hat der von Draghi benannte Sonderkommissar für die Coronakrise der Impfkampagne Beine gemacht und dafür gesorgt, das Italien mit einer Impfquote von 74 Prozent der Gesamtbevölkerung über dem EU-Schnitt und auch den 70 Prozent der fertig geimpften Deutschen liegt.
Unter Draghi hat sich die Wirtschaft mit 6,3 Prozent Wachstum besser von der Krise erholt als erwartet, und auch die Inflation ist noch im Zaum. Der pandemiebedingte Rückgang der Wirtschaft von neun Prozent ist damit zwar noch nicht ausgeglichen, doch der Kurs stimmt, und es läuft für Italien deutlich besser als für viele andere EU-Länder.
Die meisten Italiener wollen, dass Draghi Ministerpräsident bleibt
Nun steht die italienische Politik also vor dem Dilemma, ob sie Draghi in seiner Position belassen oder ihn zum Staatspräsidenten machen soll, denn andere Kandidaten seines Formats sind nicht in Sicht. Die Option, Mattarella zu einem zweiten Mandat zu wählen, gibt es nicht. Der 80-Jährige gab mehrfach zu Protokoll, nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Um diesen Standpunkt zu unterstreichen, machte er sogar ein Selfie mit der Immobilienmaklerin, die ihm eine neue Wohnung in Rom für sein Leben als Privatmann vermittelt hat.
Wenn es nach der Bevölkerung geht, wäre die Entscheidung eindeutig: Einer Ipsos-Umfrage zufolge wünschen sich 64 Prozent, dass Draghi Ministerpräsident bleibt. Die Politiker sind indes weit weniger entschieden. Bis heute hat weder das Mitte-links- noch das Mitte-rechts-Bündnis einen ernst zu nehmenden Alternativkandidaten vorgeschlagen.
Wie die Wahl eines neuen Papstes – spannend und kompliziert
Dabei hätte gerade das Mitte-rechts-Bündnis aus Lega, Fratelli d’Italia und Forza Italia wohl die notwendigen Stimmen, um ab dem dritten Wahlgang, ab dem eine absolute Mehrheit ausreicht, einen Kandidaten durchzusetzen. Doch der Machtkampf unter den Bündnispartnern – insbesondere zwischen Salvini und Meloni – um die politische Vorherrschaft verhindert derzeit die notwendige Geschlossenheit.
Und so dürfte es Ende Januar äußerst spannend werden, denn nicht umsonst wird die Wahl des Staatspräsidenten häufig mit der Wahl eines neuen Papstes verglichen. Das Prozedere ist ähnlich kompliziert und delikat – und vor allem anonym. Der Staatspräsident wird in einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern gewählt. Zusätzlich zu den Abgeordneten nehmen drei Delegierte aus jeder Region teil, und so kommen rund 1000 Wahlmänner und -frauen zusammen.
Wie geht es weiter, wenn Draghi tatsächlich Präsident wird?
Weil die Stimmen anonym abgegeben werden und die zusätzlichen Wahlmänner teilnehmen, können sich Parteilinien häufig nicht durchsetzen, Koalitionen zerbrechen, und es kann entscheidend sein, wem es gelingt, die Summe der Kleinstparteien auf seine Seite zu ziehen.
Sollte die Wahl am Ende doch auf Draghi fallen, gibt es schon Theorien dazu, wie dessen erfolgreiche Regierung trotzdem weitergesetzt werden könnte: Nämlich indem Draghi kraft seiner neuen Funktion einen Vertrauten als neuen Ministerpräsidenten einsetzt – etwa seinen Weggefährten und derzeitigen Finanzminister Daniele Franco. So könnte Draghi letztlich doch beide Ämter gleichzeitig besetzen.