Die Landtagswahl am Sonntag könnte für Schönau große Auswirkungen haben. Denn wie geht es dort weiter, wenn der Bürgermeister in den Landtag gewählt werden sollte?
Die Landtagswahl am Sonntag in Baden-Württemberg hat für viele Orte nicht gleich direkte Auswirkungen, zumindest nicht, wenn ein Kandidat aus weiter Ferne künftig in Stuttgart im Landtag sitzt. Anders ist dies im Schwarzwaldstädtchen Schönau. Denn hier könnte der Bürgermeister den Schönauern abhanden kommen, sollte Peter Schelshorn tatsächlich für die CDU in den Landtag gewählt werden. Doch wie geht es in diesem Fall für den Ort kommunalpolitisch überhaupt weiter? Ein Szenario.
Bürgermeister und gleichzeitig Landtagsabgeordneter? Das sei ausgeschlossen, erklärt Peter Schelshorn auf Nachfrage unserer Redaktion. Seit dem Jahr 2016 gilt laut Parlamentsreform des Landtags eine strikte Unvereinbarkeit von Amt und Mandat. Das heißt, zum Beispiel Lehrer, Bürgermeister oder Landräte können nicht gleichzeitig berufstätig und Mitglied im Landtag sein. Das wiederum bedeutet für Schönau: Falls Schelshorn am Sonntag gewählt wird, braucht die Kommune einen neuen Bürgermeister.
Es gibt keinen Zeitdruck
Doch auch wenn die konstituierende Sitzung des Landtags bereits im Mai sei, müsse die Neuwahl des Bürgermeisters nicht bis dahin erfolgen, beruhigt Schelshorn. „Das ist zeitlich ja auch gar nicht möglich“, sagt er. Sein Stellvertreter Alexander Knobel würde die Amtsgeschäfte weiterführen bis ein neuer Bürgermeister im Amt ist. Und zudem gebe es ja auch noch seinen zweiten Stellvertreter Ethem Sahin. In seinem Amt als Vorsitzender des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) Schönau ist Manfred Knobel sein erster und Martin Wietzel sein zweiter Stellvertreter.
Der Stellvertreter steht parat
Alexander Knobel hat sich bereits auf eine eventuelle Stellvertretung des Bürgermeisters vorbereitet und dieses Szenario auch schon mit seinem Arbeitgeber abgesprochen, wie er im Gespräch mit unserer Zeitung sagt. Zuversichtlich sei er, dass die Zeit der Überbrückung gut laufen werde und die Amtsgeschäfte zuverlässig fortgeführt werden können. Er würde weiterhin in seinem Beruf bei der Naturenergie arbeiten und dennoch könne er dann vorübergehend als Bürgermeister tätig sein – wenn auch nicht in Vollzeit. Wichtig sei ihm dabei, für die Bürger ein erreichbarer Ansprechpartner zu sein und dafür feste Termine im Rathaus einzurichten.
Dass er dabei auch auf den zweiten Stellvertreter Ethem Sahin zählen könne, sei in dieser Phase natürlich wichtig. „Wir schaffen das gemeinsam“, so Knobel. Unklar sei noch, wann genau Schelshorn im Fall einer Wahl nicht mehr als Bürgermeister arbeiten dürfe und wie lange es dann dauere bis ein neuer Kandidat im Amt ist. Knobel rechne mit einer Übergangszeit von etwa fünf bis sechs Monaten. Viele Details müssten aber erst noch geklärt werden, aber erst sobald überhaupt klar ist, dass Schelshorn am Sonntag gewählt wird.
Wahl des Bürgermeisters wäre erst im Sommer
Für eine anstehende Bürgermeisterwahl sei man indes bereits gerüstet. Dafür steht bereits am Tag nach der Landtagswahl, am Montag, 9. März, eine Gemeinderatssitzung und 14 Tage später schon die nächste im Kalender. In diesem Sitzungen könne man eine Bürgermeisterwahl auf den Weg bringen.
Die Wahl selbst würde dann für einen Sonntag entweder vor oder unmittelbar nach den Sommerferien angesetzt.
Zur aktuellen Stimmung in Schönau sagt Schelshorn: „Viele wünschen mir Glück, fänden es aber schade, wenn ich nicht mehr ihr Bürgermeister wäre.“ Er betont – entgegen mancher Gerüchte – dass er in jedem Fall weiterhin in Schönau wohnen bleibe. Im Regelfall sei man als Landtagsabgeordneter drei Tage in der Woche in Stuttgart.
Demütig, ob es für ihn reicht
Schelshorn hält aber den Ball flach und macht klar: „Ich bin noch nicht gewählt und es gibt dafür viele unbekannte Größen.“ Er sei eher demütig, ob es für ihn reicht. Für ihn gilt: „Hop oder top, direkt oder nicht.“ Denn: Auf einer Liste steht er nicht.