Kommunales: Ortschaftsräte sprechen sich für das Beibehalten des Systems aus

Wal dachtal. In den öffentlic hen Sitzungen der Ortschaftsräte Tumlingen, Cresbach, Lützenhardt und Salzstetten wurde über die Auswertung der Ergebnisse in Hinblick auf die unechte Teilortswahl (UTOW) beraten. Im Konkreten befassten sich die Gremien mit den ungültigen Stimmen der vergangenen Kommunalwahl.

Die Auswertung der Wahl erfolgte einen Tag nach der Kommunalwahl. Gelistet wurden dabei sämtliche Stimmen, welche aufgrund der Regelung zur UTOW ungültig waren. Die prozentualen Anteile der ungültigen Stimmen fiel in den Ortschaften sehr unterschiedlich aus, wobei der Durchschnitt der ungültigen Stimmen in der Gemeinde bei rund 39 Prozent lag. Laut dem Gemeindetag liegt in Gemeinden mit UTOW der Hauptungültigkeitsgrund darin, dass die Stimmzettel mehr gültige Stimmen enthalten als dem Wähler zur Verfügung stehen.

Ferner würden die Wähler dazu neigen, die Bewerber des eigenen Wohnbezirks zu bevorzugen. Dabei werden häufig mehr Bewerber eines Wohnbezirks als zulässig gewählt mit der Folge, dass alle Stimmen für die Bewerber dieses Wohnbezirks ungültig sind. Ungültige Stimmen entstehen bei der UTOW auch dann, wenn die Bewerber eines Wahlvorschlags in einen falschen Wohnbezirk eines anderen Wahlvorschlags panaschiert werden.

Anfällig für Fehler

Zwar ist das Wahlsystem der UTOW wegen seiner Kompliziertheit sehr fehleranfällig, jedoch stellt dieses System sicher, dass die Teilorte einer Gemeinde durch eine bestimmte Anzahl von Gemeinderäten im Gemeinderat direkt vertreten sind. Aktuell hat als größter Teilort Salzstetten sechs Sitze, Lützenhardt fünf, Cresbach und Tumlingen jeweils drei und Hörschweiler zwei Sitze. Eine Abschaffung der UTOW könnte jedoch zur Folge haben, dass ein oder mehrere Wohnbezirke nach der nächsten Kommunalwahl nicht in den Gemeinderat einziehen.

Letzteres war auch dem Ortschaftsrat Tumlingen bewusst, welcher sich in der öffentlichen Sitzung für eine Beibehaltung der UTOW aussprach. Des Weiteren wurde darüber diskutiert, wie ungültige Stimmen künftig minimiert oder verhindert werden könnten. Ortsvorsteher Kurt Kübler sprach sich dabei für mehr Aufklärung aus, wobei er unter anderem die Möglichkeit einer Probewahl in Betracht zog.

Vor der Kommunalwahl versuchte die Gemeinde im Rahmen einer Info-Veranstaltung, die Bürger über das System der UTOW aufzuklären. "Die Beteiligung von Seiten der Einwohner erwies sich jedoch als sehr bescheiden", resümierte Kübler.

Der Ortschaftsrat Cresbach kam in seiner öffentlichen Sitzung zu einem ähnlichen Ergebnis. Bei einer Abschaffung der UTOW sei das Risiko eher höher, dass der Ortsteil mit weniger Sitzen im Gemeinderat vertreten sei, als die Chance, mit mehreren Bewerbern in das Gremium einzuziehen. "Mit der UTOW haben wir unsere drei Sitze sicher", argumentierte Rat Stefan Hayer. "Ich sehe in den Nicht-Wählern das größere Problem als in den ungültigen Stimmen", warf Ratsmitglied Mathias Haag ein.

Bürger vorbereiten

Der Ortschaftsrat Lützenhardt sprach sich in seiner jüngsten öffentlichen Sitzung ebenfalls für die Aufrechterhaltung der UTOW aus. Das Gremium regte an, im Vorfeld der nächsten Kommunalwahl die Bürger näher auf das Prozedere der Wahl vorzubereiten. Unter anderem könnten im Amtsblatt abgedruckte Musterstimmzettel und Beispiele mit Erläuterungen dazu dienen, die ungültigen Stimmen bei der nächsten Wahl zu minimieren.