Rücklagen der Gemeinde Waldachtal sind bald aufgebraucht

In die Sanierung der Waldachtalschule im Himmelreich Tumlingen werden laut Plan von 2017 bis 2019 insgesamt rund 1,3 Millionen Euro fließen; die Hauptlast mit 919 000 Euro trägt dabei die Gemeinde. Der Neubau/Umbau des zentralen Rathauses in Lützenhardt von 2018 bis 2020 wird mit rund 4 Millionen Euro beziffert – hier rechnet die Gemeinde mit Zuschüssen in Höhe von 1,8 Millionen Euro. Den Löwenanteil von 2,2 Millionen Euro muss die Gemeinde jedoch selbst aufbringen.

Die Rücklagen der Gemeinde schmelzen dahin – am Ende des laufenden Haushaltsjahres werden diese daher nur noch 675 412 Euro betragen. Die Schulden der Gemeinde werden dann noch rund drei Millionen Euro betragen – eine neue Schuldenaufnahme werde es nicht geben.

Einwohnerzahl stieg an

Erfreulich ist, dass die Einwohnerzahl mit 5871 Bürgern leicht anstieg (Stand 30. Juni 2017). Die Haupteinnahmen im Verwaltungshaushalt werden 2018 der Einkommensteueranteil (rund 3,5 Millionen Euro) und die Gewerbesteuer mit rund 2,3 Millionen Euro ausmachen. Außerdem erhält die Gemeinde laut Plan des Gemeindekämmerers Markus Staubitz Schlüsselzuweisungen (FAG) in Höhe von rund zwei Millionen Euro. Diese setzen sich zusammen aus Zuweisungen der mangelnden Steuerkraft und der kommunalen Investitionspauschale. Dramatisch hoch sind die Personalkosten der Gemeinde geblieben, obwohl die Gemeinde hier in den vergangenen Jahren entgegensteuern wollte und diese ganz leicht unter 2017 liegen. Hier wirkt sich unter anderem der Mindestpersonalschlüssel nach der Betreuungszeit in den Kindergärten, der Schulkindbetreuung, des Horts und die Bildung weiterer Kindergartengruppen aus. Außerdem rechnete Staubitz hier bereits eine tarifliche Lohnkostensteigerung von drei Prozent ein.

Dabei sei, so Bürgermeisterin Annick Grassi, die Einsparung durch die Schließung der Musikschule in diese Pflichtaufgaben investiert worden. Aus dem Verwaltungshaushalt muss 2018 eine Kreisumlage von rund 2,2 Millionen Euro (32 Prozent) an den Landkreis überwiesen werden. Die FAG-Umlage beziffert Staubitz mit rund 1,6 Millionen Euro, an den Verwaltungsverband Dornstetten gehen 109 000 Euro. Die Gewerbesteuerumlage beträgt 452 000 Euro.

Insgesamt leistet die Gemeinde 2018 Umlagezahlungen in Höhe von rund 4,1 Millionen Euro. Aus Schlüsselzuweisungen, Familienlastenausgleich und anderen Zuweisungen der mangelnden Steuerkraft erhält die Gemeinde rund 5,8 Millionen Euro. Das ergibt einen Überschuss von rund 1,7 Millionen Euro.

Die Investitionsschwerpunkte der Gemeinde mit insgesamt 2,7 Millionen Euro in 2018 liegen beim Rathaus und der Waldachtalschule. 14 000 Euro musste die Gemeinde beim Straßenbau (historischer Teil des Postbergs) nachfinanzieren, da hier die Zuschüsse geringer ausfielen. In den Umbau der Straßenleuchten auf LED-Technik pumpt die Gemeinde weitere 100 000 Euro. Für den Bauhof wurden für Kleingeräte und Fahrzeuge 90 000 Euro eingeplant.

Insgesamt liegen die Investitionen der Gemeinde damit 2018 bei 3,1 Millionen Euro. Damit diese Investitionen gesichert sind, entnimmt die Gemeinde rund 1,6 Millionen Euro aus den allgemeinen Rücklagen.

In der mittelfristigen Planung der Gemeinde steht auch der Straßenbau (bis 2021) auf der Agenda – hier sollen 1,7 Millionen Euro investiert werden. Staubitz rechnet mit Zuschüssen zum Straßenbau sowie Beleuchtung und Einnahmen aus Erschließungsbeiträgen von rund 1,1 Millionen Euro.

In der vorläufigen Abrechnung des Haushalts 2017 gibt Staubitz Mehreinnahmen von rund 1,2 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer an. Insgesamt könnte sich eine Verbesserung der Haushaltszahlen 2017 von rund 1,5 Millionen Euro einstellen. Durch diese Verbesserung könnte den Rücklagen rund eine Million zugeführt werden.