Kommunales: Rektorenstelle an der Salzstetter Grundschule könnte in Zukunft besser bezahlt sein
Waldachtal-Salzstetten. "Ich hätte ja mit allem Möglichem gerechnet, aber nicht damit, dass die Kultusministerin persönlich antwortet", konstatierte Ortsvorsteher Friedrich Hassel in der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats Salzstetten.
Bereits am 10. Juni wandte sich Hassel an das Kultusministerium, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie den Verband Bildung und Erziehung (VBE) bezüglich eines Terminplanes für die Umsetzung des Kabinettsbeschlusses zur höheren Besoldung von Schulleiterstellen. Laut der Aussage vom GEW-Vorstand werde der Landtag im September über die Erhöhung der Besoldung entscheiden (wir berichteten).
Mittlerweile reagierte auch Kultusministerin Susanne Eisenmann auf Hassels Anfrage und teilte dem Ortsvorsteher per E-Mail das weitere Vorgehen zur Umsetzung des Schulleitungskonzepts mit. Im Schulleitungskonzept seien unter anderem besoldungsrechtliche Verbesserungen für Funktionsstellen an Schulen im Primar- und Sekundarstufen-I-Bereich vorgesehen. So soll zum Beispiel die Besoldung der Schulleitungen von Grundschulen mit bis zu 100 Schülern auf A 13 angehoben werden. Dies würde auf die freie Rektorenstelle an der Grundschule Salzstetten zutreffen, wo im kommenden Schuljahr voraussichtlich 57 Schüler unterrichtet werden. Eisenmann ließ in ihrem Schreiben durchblicken, dass zur Umsetzung der besoldungsrechtlichen Elemente des Konzepts es einer Änderung des Landesbesoldungsgesetzes von Baden-Württemberg bedarf.
Noch ist Geduld gefragt
Das Anhörungsverfahren zum Entwurf zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes lief bis zum 19. Juni 2020. An dessen Auswertung und dem Beschluss des Gesetzesentwurfs durch den Ministerrat schließt sich das parlamentarische Verfahren und die Veröffentlichung des Gesetzes im Gesetzblatt an. "Mit Blick hierauf ist derzeit leider noch keine Aussage dazu möglich, wann das Verfahren zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg abgeschlossen sein wird", teilte die Kultusministerin mit. Des Weiteren sei es nicht möglich, der Entscheidung des Gesetzgebers bei der Ausschreibung von Funktionsstellen vorzugreifen. "Sie dürfen aber versichert sein, dass uns sehr an einer zügigen Umsetzung des Schulleitungskonzepts gelegen ist, damit die Verbesserungen so früh wie möglich an den Schulen ankommen", versprach Eisenmann wörtlich. "Jetzt gilt es, abzuwarten", konstatierte Hassel und mutmaßte: "Wir können aller Voraussicht nach im Herbst mit der Umsetzung rechnen."
