Kommunales: Doch Salzstettens Ortsvorsteher Friedrich Hassel äußert seine Zweifel beim Thema Finanzen
Salzstettens Ortsvorsteher Friedrich Hassel gab sich in der jüngsten öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats Salzstetten besorgt um die Finanzlage der Gemeinde und welche Auswirkungen diese auf seine Ortschaft hat.
Waldachtal-Salzstetten. In der örtlichen Presse sei die finanzielle Situation gut dargestellt worden, was Hassel in Frage stellte. "Es scheint kein Geld vorhanden zu sein und Kredite sind notwendig. Dann kann die finanzielle Lage nicht gut sein", konstatierte Hassel. Der Ortsvorsteher zitierte hierbei unter anderem aus dem Haushaltsgenehmigungsschreiben vom Landratsamt (LRA): "Auch im Hinblick auf die vorliegende mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde lässt sich feststellen, dass die Gemeinde nicht in der Lage ist, ihren jährlichen Ressourcenverbrauch zu erwirtschaften. In keinem der Jahre der mittelfristigen Finanzplanung wird die Gemeinde nach derzeitiger Planung in der Lage sein, einen ordentlichen Haushaltsausgleich zu erreichen."
Diese Aussage beziehe sich jedoch auf die kommenden Jahre, argumentierte Bürgermeisterin Annick Grassi. "Unsere finanzielle Situation ist sehr gut. Unsere letzte Kreditaufnahme ist circa sechs Jahre her", verdeutlichte die Bürgermeisterin.
Das LRA Freudenstadt stellt in seiner Stellungnahme vom 15. April an die Gemeinde fest, dass auch in diesem Jahr der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden wird. Stattdessen wird ein Fehlbetrag von rund 682 000 Euro prognostiziert. Da die Gemeinde jedoch für den Jahresabschluss 2020 rund 800 000 Euro Überschuss aus Gewerbesteuereinnahmen erwarten kann, ließe sich dieser verrechnen. "Der Haushalt 2020 wird deutlich besser abschließen als geplant. Beim Haushalt 2021 gehen wir derzeit auch von einem besseren Ergebnis aus", erklärte Grassi. Hassel wollte daraufhin erfahren, was dies für die Weiterentwicklung von Salzstetten bedeute. "Ich mache da keine Unterschiede. Ich habe die Weiterentwicklung der gesamten Gemeinde im Blick", entgegnete Grassi. Hassel zeigte sich wenig zufrieden mit dieser Antwort und hakte erneut nach. "Im Moment sprechen wir nicht von Sparmaßnahmen", fügte Grassi hinzu.
Keine Kreditaufnahme
Anschließend äußerte sich Gemeindekämmerin Sina Joachim in der öffentlichen Sitzung. "Auch der Haushalt 2021 wird deutlich besser abschneiden. Dadurch verändert sich auch unsere mittelfristige Planung. Wir werden daher vermutlich auch im nächsten Jahr keine Kreditaufnahme benötigen."
Für Hassel stellten sich weiterhin Fragen, was dies beispielsweise für die Weiterentwicklung des Ortskerns von Salzstetten bedeute. "Dann formulieren Sie den Tagesordnungspunkt anders und bereiten ihn vernünftig vor und dann reden wir darüber. Wir sind eigentlich nur gekommen, weil die Finanzlage der Gemeinde auf Ihrer Tagesordnung stand. Die Kämmerin haben sie ja noch nicht einmal eingeladen", richtete Grassi an Hassel, womit dieser zum nächsten Tagesordnungspunkt überging.