Die Spannung steigt – in Schopfheim wegen der Doppelwahl noch mehr als anderswo. Wie viele Stimmen braucht es beim Bürgerentscheid, wann und wo gibt es Ergebnisse?
Die fast zwei Dutzend Wahlkoffer für die Wahllokale stehen abholbereit im Ratssaal, die gut 200 Helfer sind geschult, und beinahe 7000 Briefwahlunterlagen wurden ausgegeben: Das Wahlteam im Schopfheimer Rathaus sieht sich gut gerüstet für den kommenden Sonntag, wenn in der Markgrafenstadt neben der Landtagswahl (LT-Wahl) auch der Bürgerentscheid (BE) über die Zukunft des Schopfheimer Freibads stattfinden wird.
Stimmberechtigte und Briefwähler
Bei der Landtagswahl dürfen 14 407 Bürger ihre Kreuzchen machen, beim Bürgerentscheid liegt die Zahl wegen eines weiteren Kreises an Stimmberechtigten mit 15 474 um gute 1000 höher.
Jeweils ein gutes Fünftel der Wähler (3406 bei der LT-Wahl, 3467 beim BE) haben bis zum Donnerstagvormittag Briefwahlunterlagen beantragt.
Welche Wahlmöglichkeiten gibt es?
Bei der Landtagswahl haben die Wähler im hiesigen Wahlkreis für die Erststimme die Wahl zwischen neun Direktkandidaten; für die Zweitstimme kann zwischen 21 Parteien gewählt werden.
Übersichtlicher sind die Optionen beim Bürgerentscheid: „Ja“ oder „Nein“ – als Antwort auf die Frage, über die es hier direkt-demokratisch zu entscheiden gilt: „Sind Sie dafür, dass die Gesamtsanierung des Schwimmbades Schopfheim als konventionelles (chemisch-technisches) Bad, aus Kostengründen evtl. verkleinert auf 1.000 m² Wasserfläche, und nicht als Naturbad geplant wird?“
Wer „Ja“ ankreuzt, stimmt dafür, dass das Schopfheimer Freibad mit möglichen Abstrichen in Sachen Wasserfläche in der bisherigen Technik als chemisch-technisches Bad saniert wird – so, wie es eine eigens gegründete Interessengemeinschaft und die CDU-Gemeinderatsfraktion gerne hätten. Ein Kreuz bei „Nein“ bedeutet, dass die Sanierung mit biologischer Wasseraufbereitung („Naturbad“) geplant wird – so, wie es die Stadt selbst und die große Mehrheit im Gemeinderat aus SPD, Grünen und Freien Wählern befürworten.
Ja, Nein – genug?
Beim Bürgerentscheid geht es zum einen darum, welche Seite die Mehrheit der Stimmen auf sich vereint. Diese Mehrheit aber muss zugleich mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten insgesamt entsprechen – dem sogenannten Abstimmungsquorum. Ein Ergebnis gibt es also nur dann, wenn die Abstimmung überhaupt ein Mindestmaß an Wahlberechtigten hinterm Ofen vor- und zur Wahlurne hinlockt.
Auf den aktuellen Fall übertragen: Für ein bindendes Ergebnis muss mindestens eine der Antworten 3095 Stimmen (= 20 Prozent von 15 474 Stimmberechtigten) auf sich vereinen. Ist diese Voraussetzung erreicht, geht es darum, welche Seite die Mehrheit bekommen hat.
„Wir gehen stark davon aus, dass die Beteiligung hoch genug ist und es eine Entscheidung geben wird“, erklärt Wahlleiter Gregor Hodapp beim Pressegespräch. Indiz dafür ist die große Zahl der Briefwahlanträge, und auch die Zusammenlegung mit der LT-Wahl dürfte auf die Beteiligung am BE abstrahlen.
Die Folgen der Abstimmung
Sofern das Quorum erfüllt ist, hat das Abstimmungsergebnis die Wirkung eines Gemeinderatsbeschlusses und ist für drei Jahre bindend. Heißt: Sind die Ja-Stimmen (die Gegner eines Naturbads) erfolgreich, muss die Stadt eine konventionelle Sanierung planen.
Sind die Nein-Stimmen in der Mehrheit, darf beziehungsweise muss die Stadt die Naturbad-Variante weiterverfolgen. Gibt es hingegen kein Ergebnis (Quorum nicht erreicht), fällt das Thema zurück an den Gemeinderat, der nochmals einen Beschluss fassen muss, erläutert Hodapp.
Wann und wo gibt es die Ergebnisse?
Klare Priorität bei der Auszählung hat die LT-Wahl. Zugleich gilt: Ist diese in einem Wahlbezirk ausgezählt, kann es direkt mit dem Bürgerentscheid weitergehen. Das bedeutet, dass Ergebnisse aus LT-Wahl und BE aus verschiedenen Wahllokalen zeitweise parallel einlaufen können.
Mit ihren zwei Stimmen ist die LT-Wahl vergleichbar zur Bundestagswahl; entsprechend sollte sie zwischen 20 und 21 Uhr komplett ausgezählt sein, schätzt Hodapp. Bis der BE ausgezählt ist, könne es auf jeden Fall nach 22 Uhr werden, so die weitere Kalkulation.
Auf eine öffentliche Präsentation verzichtet die Stadt. Statt dessen gibt es zwei „Live-Ticker“, auf denen das Einlaufen der Ergebnisse aktuell verfolgt werden kann.