65 Tage ist die Bundestagswahl her. Doch in Nordstetten sind FDP und Volt-Partei anscheinend immer noch im Wahlkampf-Modus. Denn es hängen am Eingang der Hauptstraße immer noch Wahlplakate.
„Ja, Volt Ihr denn mal endlich abhängen“, könnte man zwar in falscher Rechtschreibung, doch mit einem Augenzwinkern fragen. Denn die Volt-Partei hat eines ihrer Plakate einfach vergessen.
Insgesamt holte die Kleinpartei in Horb 82 Stimmen und damit 0,6 Prozent. Doch für viele einige Horber bleibt sie damit präsent.
Wenige Meter weiter ist auch Christian Lindner weiterhin „aktiv“ – obwohl der Liberale längst seinen Parteivorsitz abgegeben hat und sich aktuell in vorzeitiger „Politikrente“ befindet. Auch die einstige FDP-Hochburg Horb konnte ihn nicht retten.
„Vater Staat ist nicht Dein Erziehungsberechtigter“ heißt der Slogan auf dem FDP-Plakat. Und man könnte meinen, Lindner möchte sich auch dem staatlichen Erziehungsauftrag entziehen, seine Plakate pflichtgemäß abzuhängen.
Eigentlich strenge Regeln in Horb
Denn Wahlplakate dürfen nur so lange hängen, wie die Fristen erlauben – und die sind in Horb ziemlich streng. „Die Wahlplakate hätten am Tag nach der Wahl abgehängt werden müssen“, schreibt Stadtsprecherin Inge Weber auf Anfrage unserer Redaktion. Woanders ist man noch etwas gnädiger: Berlin und Hamburg geben laut „ZDFheute“ beispielsweise eine Woche als Frist an, in München haben die Wahlteams 14 Tage Zeit.
Verstöße könnten mit Bußgeldern geahndet werden, wie Stadtsprecherin Weber weiter schreibt. Doch da einen gewissen Spielraum lässt sich die Stadt da: „Aber auch hier ist Einzelfall entscheidend. Daher gehen wir jetzt erstmal auf die Parteien zu.“ Bis zur Anfrage unserer Redaktion hatte die Stadt selbst keine Kenntnis, dass in Nordstetten noch die kleinen Überreste der „Wahlschlacht“ hängen.
„Wir gehen davon aus, dass das Abhängen vergessen wurde“
Weber hatte zunächst unserer Redaktion geschrieben: „Danke für den Hinweis. Die Kolleginnen und Kollegen des Verkehrsrechts werden sich mit den jeweiligen Plakatierenden in Verbindung setzen und sie darum bitten, die betreffenden Plakate zu entfernen. Wir gehen davon aus, dass das Abhängen vergessen wurde.“
In anderen, größeren Städten gab es in der Vergangenheit beispielsweise spezielle Mailadressen, um vergessene Wahlplakate zu melden. Weitere noch immer hängende Wahlplakate in Horb sind der Stadtverwaltung allerdings nicht bekannt. Weber: „Weitere Meldungen liegen uns nicht vor.“